Rücktritte wegen Nazi-Kontakten: AfD schämt sich
Der Kreisvorstand der AfD in Osnabrück ist zurückgetreten. Mitglieder sollen mit Neonazis beim „Schild und Schwert“-Festival gefeiert haben.
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Die AfD in Osnabrück ist abgetaucht. Nachdem der Landesverband der rechtspopulistischen Partei kommissarisch die Führung für den Kreisverband übernommen hat, ist die Webseite der Regionalgruppe offline. Am Sonntag waren alle Mitglieder des AfD-Kreisvorstandes zurückgetreten – als Reaktion auf „schwerwiegendes parteischädigendes Verhalten“, wie es Jörn König, der stellvertretende Landesvorsitzende der niedersächsischen AfD ausdrückt. Mit dem Gesamt-Rücktritt solle ein kompletter Neuanfang ermöglicht werden.
Zwei Mitglieder des AfD-Kreisvorstandes und ein Ex-Fraktionsmitarbeiter sollen am Wochenende um den 20. April das „Schild und Schwert“-Festival im sächsischen Ostritz besucht haben – zu Hitlers Geburtstag.
Für den nächsten Termin des Festivals im November sind NPD- und Die-Rechte-Mitglieder als Redner eingeladen. Dann sollen Bands wie Burning Hate oder Sturmwehr spielen und Kampfsport gezeigt werden. Auf der Webseite heißt es: „Leben heißt Kampf. Alle Tage waren es Kämpfer, die ihre Sippe, ihren Stamm, ihre Heimat verteidigt haben. Zu einem politischen Menschen des 21. Jahrhunderts gehört auch ein gesunder Körper.“
Von den drei AfD-Mitgliedern soll es Fotos geben, die sie auf dem Festival zeigen. Diese wurden anonym an die Neue Osnabrücker Zeitung geschickt.
„Bei den Mitgliedern der AfD Osnabrück hat dies zu Entsetzen und Enttäuschung geführt“, schreibt König in einer Mitteilung. „Durch den Besuch einer solchen offenkundig rechtsextremen Veranstaltung wird eine Gesinnung offenbar, die die weiteren Vorstandsangehörigen entschieden missbilligen.“ Sie seien daher zurückgetreten und der geplante Kreisparteitag sei abgesagt worden.
Die Partei wolle nun beraten, wie mit den drei Mitgliedern weiter verfahren werde: „Angesichts des schweren Verstoßes gegen die Grundwerte der Partei kommt nur ein Parteiausschluss in Frage.“
Die AfD-Kreistagsfraktion in Osnabrück ist schon länger als chaotischer Haufen bekannt. Kürzlich verkündete Tanja Bojani ihren Austritt aus der AfD-Fraktion sowie ihren Übertritt zur Linken (taz berichtete). Und im Oktober vergangenen Jahres war schon einmal der gesamte Kreisvorstand zurückgetreten, nachdem sich seine Mitglieder in einzelne Grüppchen gespalten hatten.
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