■ Rot-Grün vereinbart für die Zukunft regelmäßige Koalitionsrunden: Überzogene Hoffnungen
Es kommt häufiger vor, daß ein Berg kreißt und eine Maus gebiert. Albern wird es, wenn das possierliche Tierchen als Elefant durchgehen soll. Künftig wollen sich also Regierungspolitiker regelmäßig mit Vertretern der Fraktionen und Parteien in einer Koalitionsrunde unterhalten. Dagegen ist nichts zu sagen. Gespräche sind immer nützlich oder schaden doch zumindest nicht. Aber die überzogenen Erwartungen, mit denen dieser informelle Kreis jetzt befrachtet wird, zeigen, wie orientierungslos das Regierungslager derzeit ist.
Was soll die Runde nicht alles leisten! Kommunikationspannen verhindern, das Klima verbessern, Einverständnis über die jeweilige Bedeutung von Regierungsprojekten herstellen und dafür auch den Zeitplan erstellen. Wozu ist eigentlich das Kabinett da? Worin sieht Kanzleramtsminister Bodo Hombach seine Aufgabe, der doch eigentlich für die Koordination zwischen Regierung und Fraktionen zuständig sein soll? Und was versteht der Bundeskanzler unter seiner Richtlinienkompetenz? Die Arbeit, die andere Gremien tun müßten, kann von einem informellen Gesprächskreis nicht übernommen werden.
Die Koalitionsrunde birgt darüber hinaus gefährlichen Sprengstoff für die Zukunft. Der Trommelwirbel, von dem das erste Treffen begleitet wurde, mag der Regierung ein paar Tage lang nützen. Sie kann sich als selbstkritisch und lernfähig präsentieren und außerdem vorführen, wie lieb sich alle in der Koalition haben. Aber wenn sich einmal nicht mehr alle lieb haben, dann wird's schwierig. Gegenwärtig ist die Regierung nicht in einer Krise, sondern agiert lediglich dilettantisch. Es gibt keinen Streit entlang der Parteigrenzen über ein Sachthema, sondern es sind nur viele, bisher relativ folgenlose Pannen passiert. Noch steht zu hoffen, daß es sich dabei um Anfängerfehler handelt, die nicht mehr vorkommen, wenn sich eine gewisse Routine eingespielt hat.
Ernsthaften Streit wird es jedoch geben. Den hat bisher kein Regierungsbündnis vermeiden können. Die Koalitionsrunde in ihrer jetzigen Zusammensetzung sorgt dafür, daß künftig jedes noch so kleine Detail interner Meinungsverschiedenheiten öffentlich bekannt wird. Gespräche, an denen bis zu 16 Leute teilnehmen dürfen, bleiben nicht geheim. Es erschwert Kompromisse, wenn alle Beteiligten ihre jeweiligen Positionen am nächsten Tag in der Zeitung nachlesen können. Die Medien werden noch viel Freude an der Koalitionsrunde haben. Die Regierung weniger. Bettina Gaus
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