Regionalwahlen in Spanien

Nächste Runde

Am Sonntag sind Wahlen in Galizien und im Baskenland. Die Ergebnisse werden Auswirkungen auf das Koalitionsgezetere in Madrid haben.

Ein Mann hält ein Handy ans Ohr

Vor einer Wand mit Wahlplakaten in der baskischen Stadt Guernica Foto: reuters

MADRID taz | Es ist wie eine Realityshow. „Spanien sucht den Regierungschef“ müsste sie heißen. Der eine, der noch amtierende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy, will erneut und kann nicht, da ihm die nötigen Stimmen im Parlament fehlen. Der andere, der Sozialist Pedro Sánchez, könnte, wenn auch mit Schwierigkeiten, aber will nicht. Alle schauen jetzt in Spaniens Nordwesten.

Dort wird am Sonntag sowohl in Galizien als auch im Baskenland gewählt. Je nachdem, wie der Urnengang ausgeht, könnte doch noch Bewegung in die Politiklandschaft kommen. Sollte das Parlament in Madrid bis Ende Oktober keine Lösung findet, werden die Spanier in nur einem Jahr zum dritten Mal an die Urnen gerufen. Wahltag wäre dann am 1. Weihnachtsfeiertag, am 25. Dezember.

Rajoy hofft auf einen Wahlsieg der Partido Popular (PP) in seiner Heimat und konservativen Hochburg Galicien. Dies würde seine Position in Madrid stärken. Die Sozialisten erwarten, Zweiter zu werden und so das Gesicht zu wahren. Im Baskenland werden die beiden großen Parteien weiter verlieren. Umfragen sagen den Sozialisten den Verlust der Hälfte ihrer 16 Abgeordneten voraus. Die PP wird gar noch dahinter liegen. Die Baskisch Nationalistische Partei (PNV) wird erneut gewinnen. Und muss dann einen Bündnispartner suchen.

Die Ergebnisse werden Auswirkungen auf Madrid haben. Ende August stimmten hier die Abgeordneten der Sozialisten (PSOE) gegen eine Regierung Rajoy, der die Unterstützung der rechtsliberalen Ciudadanos genoss. Sieben Stimmen fehlten Rajoy zur Mehrheit von 176 im spanischen Parlament. Die Sozialisten blieben beim Nein. Zwar führt der Sozialist Sánchez selbst Gespräche mit allen Parteien, doch ohne sich förmlich um das Amt des Ministerpräsidenten zu bewerben. Ihm scheint es darum zu gehen, Zeit zu gewinnen. Solange er verhandelt, kann er einen längst überfälligen Parteitag weiter hinauszögern.

Wahl doch nicht an Weihnachten

Podemos-Chef Pablo Iglesias hat den Sozialisten angeboten, über eine Regierung zu verhandeln. Zwar hätten beide Parteien nur 156 Abgeordnete hinter sich. Nur mit den nationalistischen Kräften aus dem Baskenland und Katalonien wäre eine solche Minderheitsregierung machbar. Doch Sánchez will auf keinen Fall von den Nationalisten unterstützt werden. Und große Teile des Parteivorstandes wollen auf keinen Fall mit Podemos zusammengehen.

Nach Ansicht der Rechtsliberalen von Ciudadanos, die sowohl mit den Konservativen als auch mit den Sozialisten Koalitionsvereinbarungen getroffen hatten, könnten die Konservativen und die Sozialisten durchaus eine Koalition zustande bringen, wenn sie nur wollten. „Wir paktierten nach der ersten Wahl mit der PSOE, damit die Sozialisten nicht mit Podemos regieren“, gibt Parteisprecherin Inés Arrimadas unumwunden zu und fordert die Sozialisten auf, Verantwortung zu zeigen. Eine große Koalition sei aufgrund einer Vielzahl von Überschneidungen durchaus machbar, so Arrimadas.

Wahlen am Weihnachtstag will man dann doch nicht festsetzen

Zumindest in einem sind sich alle Parteien in Madrid bereits vor dem Urnengang in Galizien und dem Baskenland einig. Am 25. Dezember zu wählen sei keine gute Idee. Sollten Neuwahlen notwendig sein, wollen alle gemeinsam das Wahlrecht ändern, um den Termin eine Woche vorzuziehen.

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