Rechtsextreme Bundeswehrsoldaten: „Knallhart und schonungslos“
Regelmäßig gibt es neue Meldungen über Rechtsextreme bei der Spezialeinheit KSK. Die Verteidigungsministerin will dazu noch vor der Sommerpause einen Bericht vorlegen.
Kramp-Karrenbauer hatte bereits am Freitagabend erklärt, dass der Brief in der ersten Sitzung der von ihr einberufenen AG KSK besprochen worden sei. Der Absender des Briefs sei direkt dem Chef des Stabes des KSK unterstellt worden, „um an der Reform der Ausbildung und an der Beseitigung der von ihm angesprochenen Missstände mitzuwirken“, sagte die Ministerin Focus Online. Die Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe werde sie „noch vor der Sommerpause vorstellen“. Letzter Sitzungstag des Bundestags vor der parlamentarischen Sommerpause ist der 3. Juli.
Die „überwältigende Mehrheit der Männer und Frauen in der Bundeswehr“ stünden fest „zu unserer Demokratie“, betonte Kramp-Karrenbauer. Sie seien sogar bereit, die freiheitliche Ordnung mit ihrem Leben zu verteidigen. „Rechtsextremisten – und natürlich auch alle anderen Extremisten – verraten diese Grundordnung und Werte, sie verraten die Kameradschaft, die sinnstiftend für das Soldatentum in einer Demokratie ist.“ Sie hätten in der Bundeswehr nichts zu suchen. „Wir werden sie konsequent entfernen“, sagte die CDU-Chefin.
Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte, es müsse „knallhart und schonungslos“ aufgeklärt werden, was bei der KSK gelaufen sei. Gegebenenfalls müsse das Kommando neu aufgestellt werden. „Aber pauschal darf diese Einheit nicht unter Generalverdacht gestellt werden“, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland
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