Reaktion auf Palästina-Antrag bei UN: Israels Drohgebärden

Sollten die Palästinenser bei der UN die Anerkennung eines eigenen Staates beantragen, droht Israel mit "gravierenden Konsequenzen". Sämtliche Verträge könnten aufgehoben werden.

Hardliner: Israels Aussenminister Danni Ajalon. Bild: imago/UPI Photo

JERUSALEM afp | Im Fall eines Antrags auf Anerkennung eines Palästinenserstaates bei der UN hat Israel mit der Aufhebung aller bislang mit den Palästinensern geschlossenen Abkommen gedroht. "Wenn die Palästinenser einseitig eine solche Entscheidung treffen, bedeutet das die Aufhebung aller Verträge", sagte Vizeaußenminister Danni Ajalon am Donnerstag im israelischen Rundfunk.

Ein Antrag der Palästinenser auf staatliche Anerkennung bei der UN befreie Israel zudem von allen seinen "Verpflichtungen" und die Palästinenser müssten dafür die "vollständige Verantwortung" tragen. Konkrete Details zu den möglichen Vergeltungsmaßnahmen wollte Ajalon zunächst allerdings nicht nennen.

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hatte bereits Mittwoch vor "harschen und gravierenden Konsequenzen" gewarnt, sollten die Palästinenser wie geplant in der kommenden Woche bei der UN ihre Aufnahme als Staat beantragen. Wie diese Konsequenzen genau aussehen sollten, sagte allerdings auch Lieberman nicht.

Die Palästinenser streben einseitig die staatliche Anerkennung durch die UN in den Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 an, also mit dem Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem. Am Rande der UN-Generaldebatte in New York will Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der kommenden Woche das Ersuchen an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben.

Die Forderung nach einem eigenen Staat erheben die Palästinenser bereits seit Jahrzehnten. Israel und die USA wollen dies verhindern. Russland und China signalisierten ihre Zustimmung, die EU ist in der Frage gespalten. Deutschland ist gegen einen palästinensischen Alleingang.

Comments

[Hans]

So viel Hass, Zank und Intoleranz, auch hier. Ich muss sagen, es macht mich traurig. Da hat der Mensch so viel, und vernimmt so wenig.

Ich werde jetzt ein wenig drastisch und hoffe mit meinen Worten auch ein paar zum denken anzuregen, als zum zanken...

Mein Salomonisches Urteil wäre:

Alle Menschen haben die Region zu verlassen, keiner bleibt! Wenn sie nicht gehen, werden einfach solange Neutronenbomben drauf geworfen, bis kein Mensch mehr um dieses Stück Erde streitet, dass mit Verlaub keinem Menschen gehört, keiner Regierung, keinem Staat, nur der Natur selbst.

7 billion stupid, fucking humans! And it even got worse. The only chance is the awakening!

[Dr. Ludwig Goldzik]

Der taz-Artikel beschreibt entgegen der Meinung der von der pro-israelischen Minderheit hier vertretenen Auffassungen einen tatsächlich sehr objektiven Zustand im Palästina-Konflikt. Tatsache ist, dass es ohne einen eigenen Palästina Staat auch keinen Frieden für die Menschen im Gaza geben wird! Jeder der etwas anderes behauptet, verschließt die Augen vor den rechtswidrigen Taten des Israelischen Staates und damit auch vor den Menschen- (Grundrechten) der palästinensischen Bevölkerung. Nur wenn Palästina ein eigener Staat und damit auch ein eigenständiges und unabhängiges Völkerrechtssubjekt wird, kann es echte Autonomie und damit echte Demokratie leben. Nur durch diesen Staat ist das palästinensische Volk auch wirklich vor den ständigen Überfällen und Isolationsmassnahmen der Israelischen Regierung/Militär geschützt. Was sich dort abspielt ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und wir dürfen als Europäer nicht mehr die Augen vor diesen Taten schließen. Es kann nicht sein, dass Hilfslieferungen gestoppt werden und verwundete Frauen und Kinder nicht ausreichend mit Medikamenten versorgt werden, obwohl die ganze Welt diese "humanitären Hilfen" anbietet und bis an die Grenzen liefert. Es kann auch nicht sein, dass das Israelische Militär 9 Friedensaktivisten in internat. Gewässern einfach erschiesst, weil es Hilfslieferungen in den Gaza bringen wollte. Abgesehen davon ist die Schaffung des Palästina Staates auch ein Garant für einen Frieden unter zwei Nachbarn, nämlich Israel und Palästina. Was mich sehr verwundert ist, dass Deutschland schon im Vorfeld ein klares "Nein" bei der UN-Abstimmung ankündigt. Warum wird das deutsche Volk nicht dazu befragt, welche Meinung es über genau diese Abstimmung hat? Warum wird diese klare Haltung nicht in den Medien diskutiert? Sind es nicht 87% der deut. Bevölkerung, die ein klares "JA" für die Schaffung eines Palästina Staates geben würden?

[alex]

lieber max, leugnest du dass das einzige band was die unterschiedlichen fraktionen der palästinenser verbindet, die vernichtung israels ist?

geh doch zur jugen welt - da is die faktenlage wie du sie gerne hättest.

[Kuros]

@Stefan

Dein Kommentar:

Die Forderung nach einem eigenen Staat und die Forderung nach der Vernichtung Israels, nicht jedoch die Forderung nach einem friedlichen Miteinander. So, liebe TAZ, zeigt ihr, wie man neben der Wahrheit liegen kann indem man nur einen Teil der Aspekte beleuchtet. blablabla

Dein Geschwafel wird immer peinlicher. Die Palästinenser sind von Natur aus keine bösen Menschen, die mit einem Sprengstoffgürtel geboren werden. Wenn sie die Anerkennung eines eigenen souveränen Staates bekommen, dann wird es auch kein Terror geben. Das zionistische Regime will nur keinen palästinensischen Staat , sonst würden sie sich nicht dagegenstellen. Und so geht es immer weiter. Es werden neue Siedlungen auf palästinensischen Boden gebaut, tagtäglich die Menschen schikaniert usw usw usw . Und dann bekommst du Pipi in den Augen wenn Raketen nach Israel abgefeuert werden was natürlich ein furchtbarer Terrorakt ist, aber leider eine logische Konsequenz aus dem ganzen Terror, der auf die Palästinenser ausübt wird. Was sollen die Menschen dort machen? Zusehen wie sie enteignet werden bis irgendwann überall auf Palästinensischen Boden neue Siedlungen stehen? Ich freue mich über jede neue Siedlung, aber gefälligst auf israelischen Boden.

In deinen Kommentare, die leider oft die gute TAZ beflecken, spielst du immer die Opferrolle, nicht ein Hauch von Selbstkritik. Selbst dann nicht wenn die Palis ihren eigenen Staat wollen. Dann suggerierst du, dass sie selbst dann Israel vernichten wollen. Warum sollten sie das machen wenn sie dann endlich in Frieden leben?

Aber du wirst auch für deine Kommentare bezahlt! Also weiter machen!

[maoam]

@ Rainer David W. Früh:

Ist es nicht so, dass die meisten jüdischen Israelis aus Europa, der USA und der ehemaligen Sowjetunion nach Israel "eingeladen" werden?

Diese Menschen wohnten in sicheren Ländern, wo sie nicht verfolgt wurden, und alle Rechte hatten, wie jeder andere bürger dieser Nationen auch...jedoch wollte man ein JÜDISCHEN STAAT, einen GOTTESSTAAT. Die einzige Gemeinsamkeit ist der jüdische Glauben.

Warum sind die meisten Israelis ethnisch gesehen europide, und nicht negroid oder asiatisch.

Menschen, die dort schon immer wohnen, haben eine andere Hautfarbe. Sie haben in der Regel dunkle Haare und einen eitwas brauneren Teint als der Europäer.

Sieht Netanjahu aus, als wäre seine Herkunft und die seiner Vorfahren dort in der Gegend? -Nein.

Er sieht aus wie ein Europäer, vielleicht Osteuropäisch angehaucht.

Avigdor Liebermann....der ist nicht mal in Israel geboren, sondern eingewandert. So wie die Meisten.

Die Juden, die immer schon in Frieden mit den Arabern zusammengewohnt haben, sind schon fast alle ausgestorben. Respekt für die restlichen, die Israel widerstehen und alle Menschen als Menschen betrachten. Und nicht die Welt in jüdisch und nicht-jüdisch unterteilen.

[Rechtsverdreher]

"Im Fall eines Antrags auf Anerkennung eines Palästinenserstaates bei der UN hat Israel mit der Aufhebung aller bislang mit den Palästinensern geschlossenen Abkommen gedroht."

Versteh ich jetzt nicht. Ich dachte immer Vertrag ist Vertrag!

Wenn jeder nach Gutdünken den geschlossenen Vertrag aufheben würde, bräuchten wären alle Versträge sinnlos.

[Epi]

JEDES Volk hat ein Anrecht auf einen eigenen Staat, auch die Palästinenser!

Das ist nicht nur Bestandteil des Völkerrechts, sondern auch die Meinung der meisten Bundesbürger.

Ganz "demokratisch" setzt sich aber unsere Regierung darüber hinweg und schließt sich schon mal vorab den Zielen USraels an.

Ist das "Existenzrecht Israels" etwa mehr wert als das Existenzrecht Palästinas?

[Rainer David W. Früh]

Zitat von AntiPod:

"Ich muss mich schon sehr wundern... da kommen Einwanderer aus Europa und der Welt in eine Region, berufen sich auf "Gottes Wort", rufen entgegen der Beschlüsse des Völkerbundes einseitig einen Staat aus, ......"

Sagen Sie mal, sind Sie noch ganz klar im Kopf?

[max]

ach stefan, halt doch einfach mal den rand. das wird immer blöder, was du hier absonderst. du versuchst nicht mal mehr, deine pöbeleien mit inhalten zu unterfüttern. geh doch zu pi.

[AntiPod]

Ich muss mich schon sehr wundern... da kommen Einwanderer aus Europa und der Welt in eine Region, berufen sich auf "Gottes Wort", rufen entgegen der Beschlüsse des Völkerbundes einseitig einen Staat aus, der seit 60 Jahren einerseits territorial expandierte und andererseits Millionen von Palästinensern in seinem Machtbereich hält, weil es deren Heimat ist. Dabei haben die die Wahl, entweder israelische Staatsbürger zu sein, oder aber unter der Besatzung zu leben. Ihnen wird eine Teilautonomie zugestanden, aber sie dürfen nicht einmal ihre Steuern selbst erheben, da sich Israel dieses Recht vorbehält und an die Autonomiebehörde überweist. Ohne mich in vielen weiteren Details zu verlieren:

Wie kann ein Mensch klaren Verstandes darauf kommen, dass die "Bedrohung" hier von den Palästinensern ausgeht?

Es ist eine Tatsache, dass Israel entgegen des Völkerrechts und seiner eigenen Selbstvepflichtung aus dem Oslo-Abkommen Siedlungen auf palästinensischem Gebiet baut und versucht Fakten zu schaffen. Das bestreitet nicht einmal Liebermann - im Gegenteil, er propagiert es.

MP Netanjahu fordert vor dem US-Kongress Verhandlungen ohne Vorbedingungen, um dann selbst diverse Vorbedingungen zu stellen, bsw. völlig völkerrechtswidrig die Annexion Ost-Jerusalems als endgültig zu betrachten.

Wer will hier bitte keine Friedensverhandlungen?

Wir sollten froh sein, dass die Palästinenser keine weitere Gewalt durch den Ausruf einer Intifada propagieren, sondern ihr Recht auf geordnetem Wege vor den VN einfordern.

Es gibt nicht den geringsten sachlichen Grund, es ihnen zu verweigern. Wenn die VN dann feststellen, dass Israel ggf. widerrechtlich fremdes Staatsterritorium besetzt, dann ist dies in der Konsequenz nur eine Bestätigung eines Zustandes der zwar juristisch heute noch nicht besteht - da es keinen Staat Palästina gibt - aber für die Menschen seit 60 Jahren eine traurige und leidvolle Erfahrung ist.

Wer keine Einstaatenlösung mit allen demographischen Konsequenzen der palästinensischen Geburtenrate will, der kann logischer Weise gar nicht gegen die Anerkennung von Nr. 194 sein.

[mar]

Zwei Dinge, sprach Kant, sind es, die mich in Erstaunen versetzen: die heillose Rechtschreibung mancher Leserbriefschreiber und die heillose Pro-Israel-Heuchelei der anderen Leserbriefschreiber.

Hey! Wer jetzt noch gegen einen schnellstmöglichen souveränen Palästinenserstaat ist, ist ein widerlicher, radikaler, heimlich feixender Antisemit, der hofft, dass sich Israel vollends in die Sackgasse verrennt, in die sie jetzt mit Volldampf steuern. Nur Antisemiten können wollen, dass Israel so weitermacht!!!

Im Übrigen, was ist eine "einseitige" Staatsausrufung? Hat's schon mal eine multilaterale ebensolche gegeben? Wann? Und wenns denn unbedingt sein muss: Weil Israel nicht mit ausrufen will und damit die Palästinenser nicht so einseitig ausrufen, rufen wir jetzt mal alle mit: PALÄSTINA!

[Ökomarxist]

Palästina wird von allen arabischen Staaten sowie Russland als Staat anerkannt und ist auch in der arabischen Liga vertreten. Es wird aber nicht von einigen europäischen Staaten,den USA,Australien,Neueseeland Kanada, und einigen asiatischen und sowie südamerikanischen Staaten nicht als eigenständiger Staat anerkannt. Die Palästinenser sind damit leider in der Minderheit und müssen hoffen dass die UN.Genralversammlung sie als eigenständiger Staat akzeptiert. Wenn Israel seine Verträge mit den Palästinenser bricht hat deren Bevölkerung keinen Strom mehr . Sämtliche Kraftwerke liegen in Israel und das Westjordanland ist an allen strategisch wichtigen Punkten von deren Armee besetzt. Außerdem gibt es einige israelische Siedlungen in Westjordanland. Wenn der Staat Palästina existiert, dürfen keine neuen jüdische Siedlungen gebaut werden ,aber die alten müssen bestehen bleiben um eine friedliche Koexistenz beider Völker in Palästina zu ermöglichen.

[cyctologie]

die israelische bevölkerung sollte die notbremse ziehen. die verblendung seiner führer wird sonst der untergang israels.

die zeit wo argumente ausgetauscht wurden ist vorbei. israel hat hoch gepokert. die palästinenser wollen sehen. die ganze UN in geiselhaft der beiden konflikt parteien. ein krieg, eine weitere intifada, egal wie man es dann - abhängig vom status palästinas - nennt, scheint unausweichlich.

wenn die weltgemeinschaft in diesem konflikt nicht ohne stimme bleiben will, muss sie palästina anerkennen.

es gibt keine saubere lösung mehr. selbst ein krieg bringt israel nichts. denn dieser ist bereits jetzt militärisch gewonnen und moralisch verloren.

es heist jetzt grenzen sichern und rhetorisch abrüsten. radiklale siedler erpressen (staatsbürgerschaft entziehen).

viel glück Israel. viva palästina.

[Stefan]

"Die Forderung nach einem eigenen Staat erheben die Palästinenser bereits seit Jahrzehnten."

Genau. Die Forderung nach einem eigenen Staat und die Forderung nach der Vernichtung Israels, nicht jedoch die Forderung nach einem friedlichen Miteinander. So, liebe TAZ, zeigt ihr, wie man neben der Wahrheit liegen kann indem man nur einen Teil der Aspekte beleuchtet. Und ihr beschwert euch über unverbesserliche Nazis, die im 3. Reich tatsächlich Positives finden, jedoch Tod, Zerstörung und Holocaust ausblenden? Aber "in Sorge um Israel" ist das ja erlaubt.

[end.the.occupation]

Im Oslo-Vertrag - der im übrigen gar kein richtiger Vertrag ist - haben die Israelis u.a. unterschrieben, dass sie den demographischen 'status quo' nicht verändern würden.

Seitdem haben sie die Anzahl ihrer Kolonisten bald verdreifacht.

Vierhundert Jahre Kolonialgeschichte sind vierhundert Jahre Geschichte von Vertragsbrüchen und Betrug.

Verträge haben den Palästinensern keine Freiheit gebracht - sondern nur Lähmung. Sie zu beenden - die Lüge vom 'Friedensprozess' zu beenden - und sich der Hochverräter wie Erekat, Abbas et al. zu entledigen - das muss die erste Priorität der Palästinenser sein.

[Christian Schäfer]

Moin!

Schade, wieder ein absolut einseitiger "Bericht" den man eher als bewusste Fehlinterpretation denn als journalistisch schwach bewerten muss.

Die Drohung, soviel dürfte klar sein, geht von Seiten der palästinenser aus. Sollte die UN einen von Seiten der Palästinenser vorgestellten Staat anerkennen über dessen Grenzen keine Eingkeit mit Israel besteht, so bedeutet das Krieg.

Israel kann dann nur anerkennen - was mMn Wahnsinn wäre - oder nicht anerkennen. Letzteres würde bedeuten, dass Israel einen souveränen Staat (teil)besetzt, UN-Sanktionen und Intervention wären die logische Folge.

DAS ist eine Drohung! Alle Friedensverhandlungen blockieren, alle Angebote ausschlagen und dann versuchen durch günstig scheinende Konstellationen innerhalb der UN Tatsachen zu schaffen die bei Nichtakzeptanz Krieg bedeuten!

Nochmal - ich finde diese Verdrehung der Tatsachen von Seiten der TAZ skandalös.

C. Schäfer

[Kritische Stimme]

Drohgebaerden von einem ueberbewaffneten Staat an Bewohner eines unbewaffneten Staates die nur ihr Recht verlangen,unterstuetzt von 87% der deutschen Bevoelkerung. Die Nahostprobleme werden immer groesser weil niemand da etwas unternimmt.Von USA kann und wird nichts geschehen,hoechstens verbal fuer den Anschein,Grund ist der allmaechtige Israellobby.Also kann Israel machen was es will,immer neue Konfrontationen,mehr illegale Siedlungen,beschlagnahmtes Palestinenserland,eine Trennungsmauer die immer groesere Grundstuecke von Palestina abschneidet,wahllose Verhaftungen auf unbestimmte Zeit,Folterungen,usw.Nur die EU koennte etwas unternehmen,alle Laender der EU gemeinsam koennen die Zusammenarbeit vorlaeufig einfrieren,extra Zoelle auf die Israelprodukte erheben und die in den Siedlungsgebieten produzierten Produkte boykotten oder mit den gesetzlichen Zoelle zu belasten und nicht wie bis jetzt zollfrei zu importieren,das alles bis das Land Israel einbindet und wahrhaften Frieden demonstriert.So lange die EU-Politiker nicht aktiv werden,bleiben neue GazaFlotillen und Revolutionen die einzigste Alternative

[Marcus]

Die reaktion war klar und vorhersehbar. Die Frage ist nur ob die Israelis wirklich so radikal sind ihre Verträge durchzusätzen. Andererseits können Sie sich jede Glaubwürdigkeit an die Backe schmiren wenn sie die den palästinensichen alleingang einfach so hinnehmen.

Auch bei den konsequensen braucht mann nicht groß rätseln der alleingang stellt einen Bruch der Verträge von Camp-David dar. Wenn Israel dies so sieht, bedeutet das die Aufhebung der palästinensichen Selbstverwaltung und aller ihrer Struckturen. Konequenter weise müsste die Israelische Armee als Besatzungsmacht wieder die Kontrolle über die Palästinenser gebiete übernehmen. Nun ist kaum vorstellbar das sich die Palästinenser ein solches Vorgehen geflallen lassen, weshalb die Endkonsequens vermutlich ein mehr oder minder umfassender Krieg seien könnte.

Die palästinenser Verfolgen dabei eine sehr geschickt aber im Zweifel auch überaus selbstzerstörerischen strategie. Entweder Israel akzeptiert die Maximalfoderungen der Palästinenser oder mann Zwingt die Israelis in einen Krieg der sie international kommplet isoliert. Andererseits zeugt das Vorgehen auch von einer gewissen gleichgültigkeit gegenüber der eingenen Bevölkerung, wenn mann ein strategie anwedet nach dem Motto: Mach was ich will oder töte mich bzw. mein Volk! Und das bei einen Krieg die mehrzahl der Opfer Palästinenser seien werden steht denke ich außer Frage.

[gnurpel]

die bildunterschrift ist falsch!