Rainer Rutz

Die SPD in Baden-Württemberg hat verstanden – der für den Wahlkampf verantwortliche Generalsekretär wird neuer Fraktionschef. In der Partei rumort es.

12.3.2026

Die Wahl in Baden-Württemberg endet für die Wagenknecht-Partei desaströs. Ähnliches ist in Rheinland-Pfalz zu erwarten. War es das für das BSW im Westen?

10.3.2026

Bei der bayerischen Kommunalwahl bekommt Münchens OB Dieter Reiter ordentlich eine mitgegeben. In zwei Wochen muss er in die Stichwahl.

9.3.2026

Die Chancen der Wagenknecht-Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg stehen schlecht. Ihr unbekannter Spitzenkandidat übt sich im Mutmachen.

4.3.2026

Rechtsruck und Unterfinanzierung: Die Zivilgesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern steht unter Druck. Nun vernetzen sich Initiativen im ganzen Land.

27.2.2026

Nur wenige SPD-Mitglieder haben sich bislang an der Kampagne gegen die neue Grundsicherung beteiligt. Die Kritik am künftigen Sanktionsregime bleibt.

23.2.2026

Der US-Präsident behauptet, Zölle seien das Beste, was dem Land je passiert ist. Nun hat der Supreme Court seine vermeintliche Wunderwaffe versenkt.

20.2.2026

Das Erzgebirge gilt seit vielen Jahren als rechte Hochburg. Nun übernimmt im Wintersportzentrum Altenberg ein AfD-Politiker das Rathaus.

26.1.2026

Nach Monaten der Selbstzerfleischung wollen die Grünen Mecklenburg-Vorpommern wieder nett zueinander sein. Auf dem Parteitag am Samstag gelingt das schon mal.

24.1.2026

US-Präsident Donald Trump zieht in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum über Europa her – und bekräftigt seinen Anspruch auf Grönland. Die Ereignisse im Live-Ticker.

21.1.2026

Die Grünen haben in dem von der extrem rechten AfD dominierten ländlichen Raum von Mecklenburg-Vorpommern einen schweren Stand. Ein Ortsbesuch.

16.1.2026

Der Bundestag beschäftigt sich mit der Verschärfung der Sanktionen beim Bürgergeld. Im Zentrum der Debatte steht die Figur des „Totalverweigerers“.

15.1.2026

Zwei weitere Abgeordnete des BSW verlassen Partei und Fraktion im Potsdamer Landtag. Zuvor hatte die Wagenknecht-Partei gemeinsam mit der AfD gestimmt.

9.1.2026

Auch die letzten beiden BSW-Minister:innen verlassen nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg die Partei. Sie wollen vorerst weiter Teil der Regierung bleiben.

8.1.2026

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke kündigt das erste und einzige Regierungsbündnis von SPD und BSW auf. Was bleibt, ist eine Minderheitsregierung.

6.1.2026

Brandenburgs Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach tritt mit Knall aus der Wagenknecht-Partei aus. Das Ende der Koalition aus SPD und BSW rückt damit näher.

5.1.2026

Der Berufsverband Rettungsdienste zweifelt an der Wirksamkeit der Regierungspläne zum Schutz von Helfern. Es genüge, Täter schneller abzuurteilen.

2.1.2026

Die regierende SPD im Umfragetief, die AfD auf Allzeithoch: Droht Mecklenburg-Vorpommern nach der Landtagswahl 2026 die rechte Machtübernahme? Ein Ausblick.

28.12.2025

Die Länderkammer gönnt sich zum Ende des Jahres eine Mammutsitzung und segnet eine ganze Reihe von Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung ab.

19.12.2025