Alle Artikel von Rainer Rutz

Martin Hikel (l), und Nicola Böcker-Giannini, die beiden Vorsitzenden der Berliner SPD, nehmen am Parteitag SPD Berlin in Berlin-Mitte teil

Abstimmung über Koalitionsvertrag

Unmut in der Berliner SPD

Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an.

Von Rainer Rutz

30.4.2025

Im Bild der Amazon-Tower in Berlin, noch nicht im Bild: der Investorenzwilling gegenüber

Hochhaus-Pläne in Berlin-Friedrichshain

SPD-Bausenator Gaebler macht kurzen Prozess

Im Streit um ein riesiges Investorenprojekt an der Warschauer Straße entmachtet der schwarz-rote Senat erneut den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg.

Von Rainer Rutz

29.4.2025

Eine U-Bahn der Linie U3 nahe Krumme Lanke

Spatenstich für U-Bahnverlängerung

BVG in Partystimmung

Mit großem Tamtam zelebrieren BVG und Senat den Bau einer U-Bahn-Abstellfläche. Doch die Finanzierung der U3-Verlängerung steht in den Sternen.

Von Rainer Rutz

27.4.2025

Berliner Abgeordnetenhaus im Februar 2025, Kultursenator Joe Chialo, CDU

Berlins CDU-Kultursenator Joe Chialo

Lappen los

Verstöße gegen das Tempolimit, Handy am Steuer: Kultursenator Joe Chialo hat seit September keinen Führerschein mehr. Der CDU-Mann gelobt Besserung.

Von Rainer Rutz

25.4.2025

Das Berliner Saleh-O-Meter: Aufs und Abs einer Karriere

SPD Berlin in der Krise

Testballon-Fahrten mit Raed Saleh

Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.

Von Rainer Rutz

23.4.2025

Das Bild zeigt den Abschlussbericht der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Verhinderer gesucht

Kommentar von Rainer Rutz und Marie Frank

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter.

22.4.2025

Polizisten stehen vor einem Gebäude am Campus Nord der Humboldt-Universität (HU). Der Emil-Fischer-Hörsaal am Campus Nord der Humboldt-Universität (HU) in Berlin wurde besetzt.

Hörsaal-Besetzung an der HU Berlin

„Es ging um Gewalt, es ging um Zerstörung“

Die Präsidentin der Humboldt-Universität verteidigt den Polizeieinsatz nach der Hörsaalbesetzung durch Palästina-Aktivist:innen als dringend geboten.

Von Rainer Rutz

17.4.2025

Die Abgeordneten sitzen in der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus

Kommission gegen Diskriminierung

Überraschend schnell im Konfrontationsmodus

Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.

Von Rainer Rutz

11.4.2025

EIn Mann hält auf einem Platz ein Straßenschild mit der Aufschrift

Harald-Juhnke-Platz

Leicht einen sitzen

Zum 20. Todestag des Entertainers steht fest: Ein Fleckchen am Ku'damm wird nach Harald Juhnke benannt. Ein Besuch.

Von Rainer Rutz

1.4.2025

Schild mit Deutsche Wohnen & Co enteignen

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Verschleppungsmanöver für 100.000 Euro

Der Senat tritt beim Vergesellschaftungsgesetz weiter auf die Bremse. Sogar der Text für die Ausschreibung eines Gutachtens lässt auf sich warten.

Von Rainer Rutz

27.3.2025

Montage - das Bild zeigt die Skyline von Berlin mit Fernsehturm, den Skywalk aus Sevilla, der ein helles geschwungenes Geländer hat und auf dem Boden eine Minigolfanlage

Finanzpaket des Bundes

Seid umschlungen Milliarden

Das Schuldenpaket des Bundes verschafft Berlin einen unverhofften Geldsegen. Die taz macht Vorschläge, wie die Kohle verpulvert werden könnte.

Von Rainer Rutz, Marie Frank, Uwe Rada und Claudius Prößer

23.3.2025

SPD in der Krise

Vorwärts – und nicht vergessen

Berlins SPD-Spitze startet PR-Kampagne für den Prozess der Parteierneuerung. Der Gesamtkurs stößt bei linken Genoss:innen auf wachsenden Unmut.

Von Rainer Rutz

21.3.2025

Schuldenpaket des Bundes

Wir sind reich!

Das im Bundestag beschlossene Milliardenpaket weckt im klammen Berlin heiße Begehrlichkeiten. Grüne warnen vor Privatschatullen-Allüren der Koalition.

Von Rainer Rutz

18.3.2025

Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres, Sport und Digitalisierung, erklärt bei der Eröffnungsfeier der Special Olympics Nationalen Spiele 2022 im Stadion An der Alten Försterei die Spiele für eröffnet.

Berliner Olympia-Pläne

Sind so tolle Bilder

Berlins SPD-Sportsenatorin Spranger will Olympia 2036 oder 2040 unbedingt in der Hauptstadt sehen – und drängelt jetzt auch im Bund mit ihrer Idee.

Von Rainer Rutz

14.3.2025

Die beiden Landesvorsitzenden der Grünen Nina Stahr und Philmon Ghirmai

Parteitag der Grünen Berlin

Abrechnung mit dem Rechtskurs der Bundes-Grünen

Schwarz-Grün als Irrweg: Nach den Verlusten bei der Bundestagswahl attackieren die Berliner Grünen die Strategie von Spitzenkandidat Robert Habeck.

Von Rainer Rutz

13.3.2025

Noch-Linke-Landeschefin Franziska Brychcy

Berliner Linke sortiert sich neu

Parteichefin kündigt Rückzug an

Franziska Brychcy will nicht erneut für den Vorsitz der Berliner Linken kandidieren. Als Nachfolgerin bringt sich Kerstin Wolter in Stellung.

Von Rainer Rutz

12.3.2025

Verkehrsberuhigung in Berlin-Lichtenberg

Pollerkrieg im Kaskelkiez

Die CDU-Fraktion in Lichtenberg will einen Poller abräumen lassen und ätzt gegen „grünen Verbotsirrsinn“. Die Stimmen von AfD und BSW sind ihr sicher.

Von Rainer Rutz

11.3.2025