Präsidiale Affäre: Wulffs Maschsee-Connection
Die Darlehensaffäre wirft ein Schlaglicht auf die Männer-Netzwerke, die Christian Wulff in Hannover knüpfte. Nun soll der Ältestenrat prüfen, ob er gegen Gesetze verstoßen hat.
Zwei Sympathen genießen das Blitzlicht: Wulff und AWD-Gründer Maschmeyer sind gute Freunde. Bild: dpa
HANNOVER taz | Während in der Kreditaffäre um den Bundespräsidenten neue Zweifel an den Angaben Christian Wulffs (CDU) aufkommen, gibt sich in Niedersachsen die Opposition mit Wulffs öffentlichem Bedauern über das Verschweigen eines Privatkredits nicht zufrieden.
Grüne, SPD und Linke wollen über den Ältestenrat des Landtags prüfen lassen, ob Wulff 2008 als Ministerpräsident mit der Annahme eines 500.000-Euro-Privatkredits gegen das niedersächsische Ministergesetz verstoßen hat, das es Regierungsmitgliedern verbietet, "Belohnungen und Geschenke in Bezug auf ihr Amt" anzunehmen.
Die SPD will zudem genauen Aufschluss über die Urlaubsreisen, die Wulff als Regierungschef in Hannover unternommen hat - inklusive aller Unterkünfte. Die Affäre wirft ein Schlaglicht auf die Netzwerke, die der erste Mann im Staate in Niedersachsens Landeshauptstadt knüpfte, wo Politik und Wirtschaft Männerbande mit Tradition pflegen. Von der "Maschsee-Connection" ist häufig die Rede. "Erbfreundschaften" trifft es noch besser.
Noch aus den Zeiten, als Ex-SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder an der Leine regierte, stammen die Kontakte, die Wulff später übernahm: RWE-Vorstandschef Jürgen Großmann etwa, auch der Rechtsanwalt Götz von Fromberg wird genannt, der sich bis vor anderthalb Jahren eine Bürogemeinschaft mit Schröder teilte. In die Medien schafft es Fromberg regelmäßig, weil er den hannoverschen Hells-Angels-Boss vertritt, den er auch als Freund bezeichnet. Ein verbindendes Element: der Fußball.
Maschmeyer finanzierte schon Schröders Werbekampagne
Fromberg war mal Präsident von Hannover 96. Das Stadion ist noch immer nach dem umstrittenen Finanzdienstleister AWD benannt, den der Unternehmer Carsten Maschmeyer, Freund von Wulff wie Schröder, einst gründete. Maschmeyer finanzierte Schröder im Wahlkampf 1998 eine Werbekampagne.
Wulff urlaubte im Sommer 2010, kurz nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten, in Maschmeyers Villa auf Mallorca; im Jahr zuvor hatte der damalige Ministerpräsident die Laudatio gehalten, als die Uni Hildesheim Maschmeyer zum Ehrendoktor machte. Nachdem Wulff erklärte, er habe für die Villa bezahlt, und die Wahl des Domizils als Fehler bezeichnete, kehrte Ruhe ein.
Noch älter als die hannoverschen Erbfreundschaften sind Wulffs Bande zum Unternehmer Egon Geerkens. Wulff nennt den 68-Jährigen einen väterlichen Freund, den er noch aus der gemeinsamen Heimatstadt Osnabrück kennt. Bei Wulffs erster Hochzeit 1988 war Geerkens Trauzeuge. Man habe mit dem Kredit helfen wollen, ein neues Eigenheim zu finanzieren, sagte Geerkens, der als Schrotthändler begann, später auf Schmuck umschwenkte und zuletzt Immobilienunternehmer war.
Finanzhilfe für den frisch Geschiedenen
2008, frisch geschieden und neu verheiratet, sei Wulff finanziell klamm gewesen. Ihren Weihnachtsurlaub 2009 verbrachten die Wulffs dann in Geerkens Villa in Florida, kostenlos. Kostenlos war auch das Upgrade des Flugs dorthin, mit dem sich Wulff Anfang 2010 die Air-Berlin-Affäre einhandelte - und die Oppositionsanfragen zu seinen Geschäftsbeziehungen zu Geerkens, bei deren Beantwortung er den Privatkredit verschwieg.
Geerkens hält Wulff die Treue: Er selbst pflege keinerlei geschäftliche Beziehung zu Wulff, sagt er. Und 2008 sei er ohnehin schon im Ruhestand gewesen. Allerdings begleitete er den damaligen Ministerpräsidenten 2008 und 2009 noch als Teil der Wirtschaftsdelegation auf Auslandsreise.
Leser*innenkommentare
mahkacz
Gast
Bei mir ist immer noch eine Frage offen:
Wer sind Angela Solaro-Meyer und Volker Meyer?
Wer kann mir diese Frage beantworten.
Mehr als 'Süßwarenshop auf Norderney' ist offenbar nicht zu erfahren.
Was steckt also hinter der bekanntschaft, die immerhin so gut sein muß, dass die Wulffs auf N. Urlaub für lau machen konnten?
Stefan
Gast
Ich mag den Typen nicht, aber diese Unsachlichkeit geht mir auf den Geist. Soll denn ein Politiker nur zu Künstlern, Kampagnenorganisationen und Staatsfeinden haben dürfen?
Kommentator
Gast
@Wahlbürger
Gern "erleuchte" ich Sie und frische mein fast verschütt gegangenes Wissen wieder auf.
Gemeint sind wohl die baden-badener unternehmergespräche, ein netzwerk aus 4000 Top-Managern.
Verschwiegener, intransparenter und opportunistischer Zirkel dieser Elite.
siehe:
http://www.zeit.de/2006/51/Manager
In einer leider verlorenen Reportage (Monitor oder so) wurden sie sehr kritisch betrachtet (als verschwiegene Seilschaft, in der über den Erfolg fast aller Topmanager der BRD entschieden wird etc.).
Dies zum Thema Chancengleichheit.
Peter
Gast
Wo ist denn eigentlich der Skandal? Da hat Wulff einen Freund, der ihm einen Kredit billiger und einfacher geben kann als eine Bank und nimmt diesen in Anspruch. Toll. Unter Freunden doch normal. Würde ich auch so machen. Ich finde nur 4% Zinsen unter Freunden ein wenig hoch. Darf ein Politiker nicht ein ganz normaler Mensch sein? Was wollen wir eigentlich für Menschen in den Parlamenten haben? Gibt es die überhaupt? Die Frage ist doch ob der Freund von Wulff wegen dem Kredit eine politische Gegenleistung erhalten hat, von der er wirtschaftlich profitierte. Wenn ja: Skandal, wenn nein: Schnauze halten und diese Kindergarten Kritik einstellen. Haben wir schon das Sommerloch? Die wahren politischen Probleme sind wohl mittlerweile zu komplex um über sie zu berichten. Da macht man sich Gedanken über die Qualität der Medien.
So ein Zufall
Gast
Mit den Hells Angels ist das dann der 2. Querverweis zu den Grauen Wölfen, denn die Angels rekrutieren Graue Wölfe. Wulf's Lieblings-Hotel- und Restaurantkette Hasir hängt auch mit den Grauen Wölfen zusammen. Wer macht da denn Security? Geil wäre jetzt, wenn Hasir auch mit den Bandidos ins Bett geht und Bild dann schreiben müßte: "Rockerkrieg wegen Wulf"...
Großkapital und Neonazis
Gast
Zu den Freunden der Familie zählt auch die Graue Wölfe finanzierende Hotelkette Hasir, deren Chef sich immer gerne als "Dönererfinder" öffentlich gibt und in deren Restaurant und türkischen Faschistentreff in der kreuzberger Adalbertstrasse die werte Bundesgattin Staatsbesuch Gül einladen durfte.
guthand
Gast
Da sieht man wieder mal, was das Geschwafel von sog. christlichen Werten wirklich wert ist.
Auch ein Herr Rüttgers, der sich zu seinen Amtszeiten seine pure Anwesenheit versilbern ließ tönte laut "Katholiken sind die besseren Menschen!"
Und nun unser Katholik und Bundespräsident, der auch nur seinen Vorteil sucht....
Gute Nacht Deutschland
mary
Gast
ein bild, das für sich selbst spricht.
maschmayer,der ersteinmal die werbung für schröder bezahlte,damit die wähler auf ihn reinfielen - und das sind sie ja dann auch.warum braucht ein politiker überhaupt werbung?ist er nicht in der lage seine ideen ohne diesen werbeaufwand klarzumachen? dann ist da wohl auch nichts,außer unstillbaren machtgelüsten. den eindruck vermittelte schröder ja ständig.
nun klebt maschmayer wie eine zecke an anderen politikern. da scheint noch was zu holen zu sein. wie wärs ,wenn er putin zu hilfe eilen würde?
mike edward
Gast
Herr Wulf,
ist alle nur kein staatsmann!
er führt das amt nicht in würden!
ER MUSS ZURÜCKTRETEN!
hat er sich nicht mal über ein verhalten eines anderen politikers geäußert!
Sein Frau hat er sitzen gelassen - und jetzt die eine Braut mit Tatoo - im Amt eines Konservativen Staatsdieners!
Mike
Tobias
Gast
Machen wir doch einfach mal einen kleinen Faktencheck:
Ist doch absolut eindeutig:
In dem Erlass steht wortwörtlich unter §1 (Zitat, kein Plagiat):
"Beamtinnen und Beamte müssen jeden Anschein vermeiden, im Rahmen ihrer Amtsführung für persönliche Vorteile empfänglich zu sein und sich nicht ausschließlich an sachlichen Erwägungen zu orientieren"
in §3 unter Annahmeverbot (Zitat, kein Plagiat):
"Aufgrund der generellen Gefahr für den Anschein der Empfänglichkeit für private Vorteile ist die Annahme folgender Leistungen grundsätzlich untersagt, soweit in Nummer 4 nichts Abweichendes bestimmt ist:
d) die Gewährung besonderer Vergünstigungen bei Privatgeschäften (z. B. zinslose oder zinsgünstige Darlehen, verbilligter Einkauf, individuelle Rabatte),"
und als Schlussbemerkung zu §2 (Zitat, kein Plagiat):
"Auf den Wert des Vorteils kommt es grundsätzlich nicht an. Dies gilt selbst dann, wenn im Einzelfall nach Art und Wert des Vorteils nicht anzunehmen ist, dass die Beamtin oder der Beamte dadurch in der Objektivität beeinträchtigt werden könnte, denn es muss schon der Anschein vermieden werden, im Rahmen der Amtsführung für persönliche Vorteile empfänglich zu sein."
Was kann man an diesem Erlass missverstehen, umdeuten, anders auslegen ???
Übrigens, wer nach wie vor sagt, dass der werte Herr Präsident ja keinen wirklichen Vorteil erhielt:
"Nach einer Bundesbank-Statistik belief sich der durchschnittliche Kreditzins für Wohnungsbaukredite mit einer Zinsbindung von ein bis fünf Jahre im Oktober 2008 auf 5,43 Prozent. Das Darlehen an Wulff kostete dagegen nur vier Prozent und war laut Edith Geerkens unbesichert gewährt worden. Einen solchen Kredit aber hätte auch einem Ministerpräsidenten vermutlich keine Bank gegeben, heißt es in dem Zeitungsbericht unter Berufung auf Angaben der ING Diba und eines anderen Baufinanzierers."
rheinelbe
Gast
Wulff ist untragbar geworden.
Wie konnte er nur glauben, dass seine "Geschäftsbeziehungen" nicht rauskommem?
Zumal er schon früher eine umstrittene spendierte Reise nach Miami unternommen hatte.
Lernt der Mann denn nichts?
Er ist offenbar ein typischer Vertreter der politischen Kaste.
GMNW
Gast
Da soll hier in Deutschland keiner mehr etwas gegen Herrn Mugabe in Zimbabwe oder gegen Herrn Thaci im Kosovo sagen! Da haben die Menschen gewußt, was für Typen sie alle gewählt haben. Wir jedoch bekamen von CDU/CSU und FDP ein Überraschungspaket serviert, dass sich zunächst als moralinsaurer Betroffenheitsapostel entpuppt hat und jetzt auch noch durch sein Amt als Ministerpräsident ca 50.000 Euro bei seinem Hauskauf gespart hat. Vorteilsnahme im Amt nennt man das!
Und jetzt entpuppt er sich nicht nur als Schwindler sondern als ausgemachter Lügner!
Beamte, die Geschenke von mehr als 10 Euro annehmen, werden gnadenlos vom Disziplinarvorgesetzten und Staatsanwalt verfolgt, haben drastische Laufbahnnachteile zu erwarten oder werden gar aus dem öffentlichen Dienst entlassen!
Der gleiche Ministerpräsident, der in Niedersachsen als einzigem Bundesland das Blindengeld zunächst drastisch gekürzt und schließlich ganz gestrichen hat!
Das ist unser Herr Wulff: Wasser predigen und Wein saufen!
Martina Lippmann
Gast
Nichts zu tun?
Dr. v. Q.
Gast
Die Presse musste sich anscheinend bis zum BGH hochklagen, um Einsicht ins wulff'sche Grundbuch nehmen zu dürfen:
http://blog.strafrecht-online.de/2011/12/der-bgh-und-die-affaere-wulff-oder-was-daraus-werden-kann-wenn-der-bgh-einsicht-in-grundakten-gewaehrt/
Reichte da ein sehr langer Arm bis ins Grundbuchamt Burgwedel? Das setzt der Sache noch eine zusätzliche Krone auf. Hier geht es nicht mehr um ausweichende Antwort im Landtag, hier wurde aktiv Information unterdrückt und die Presse bei der Arbeit behindert.
Von wegen Wulff bedauert, dass ein falscher Eindruck entstanden ist.
Hasso
Gast
Mittlerweile scheint die Krawatte ein Indiz dafür zu sein, dass man Dreck am Stecken hat. Frisch, Fromm und rasiertes Aussehen-, und "Leichen im Keller", das sind mir die Richtigen. Nun weiß ich auch, warum viele Jugendliche mit übergroßen und zerlumpten Klamotten herumlaufen.Sie sind ehrlicher!
GWalter
Gast
Er ist das leuchtende Beispiel für die Verkommenheit unseres Staates....der ach so wunderbaren AGENDA 2010.
Arbeitnehmer werden mit Minilöhnen ausgebeutet und Rentnern werden die Renten gekürzt bzw. nur durchschnittl. 0,91 % Erhöhung in den letzten 10 Jahren gezahlt.
Während dessen erhöhen sich die Politiker am laufenden Band ihre Vergütungen und die Staatspensionäre erhalten jährlich 2-3% Erhöhungen ohne jemals einen Beitrag geleistet zu haben.
Ausserdem wird den schon Reichen immer noch mehr Geld in die Taschen gesteckt.
Dies ist keine Neiddebatte mehr...dies ist ein Staat der von verantwortungslosen Eliten geführt wird, die sich noch Kritiken an anderen Staaten erlauben.
Die Demokartie und der Sozialstaat ist tod und alle Gerechten sind zum Wiederstand auf breiter Front aufgerufen.
Andreas J
Gast
Ich habe nur noch Verachtung für die meißten Politiker übrig. Diese schamlose Gier kotzt mich an. Wir sollen den Gürtel enger schnallen und die stopfen sich die Taschen voll. Das Kapital wedelt ein bischen mit der Kohle rum und unsere Politiker machen männchen. Wie würdelos sind unsere Volksvertreter? AUA!
Wahlbürger
Gast
Merkel wollte Wulff damals los werden, weil er angeblich ihr gefährlich werden konnte. Cleverness, Ausstrahlung und geistiges Potential wurden ihm zugeschrieben. Nun sieht sie, die Gefahr war völlig unbegründet.Man kann über Merkel denken was man will, aber SO dämlich ist Merkel nicht und wohl auch nicht so gierig. Wulff hat fertig.
@Kommentator
Ich bin Badenser, aber von badischen Managerseilschaften höre ich zum ersten Male,können Sie zu meiner Erleuchtung beitragen ?
Entpflichtung?
Gast
Liebe Edith Müller,
ein Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat nicht die Kompetenz,
den Bundespräsidenten zu 'entpflichten'.
olaf
Gast
Ab mit denen nach Afghanistan, alle aussetzen in den Bergen und Deutschland am Hindukusch verteidigen!
Ulrich Stauf
Gast
Einen Bundespräsidenten, der sich den Medien zufolge nur in Kreisen des Parteien- und Unternehmeradels aufhält, sich ganz offensichtlich den da üblichen Methoden des Verschleierns und Vertuschens bedient und keinerlei Kontakte zu dem Volk unterhält (wenn überhaupt, dann nur zur vielleicht angemeldeten Putzfrau), sollte man mit Schimpf und Schande aus dem Amt jagen.
Einen KTG braucht dieses Land nicht, un einen Wulff auch nicht!
Bernd Baron
Gast
Wieviel Blödsinn müssen wir uns nun über Wochen wieder anhören und ansehen, bis denn endlich, natürlich dann nur dem Amt geschuldet, Herr Wulff uns endlich von seiner Präsenz in diesem, a l l e i n durch V e r t r a u e n und G l a u b w ü r d i g k e i t zu haltendem Amt erlöst?
Ihm bleibt doch nach einer Schonfrist von mittler- weile weniger als ein Jahr auch die Möglichkeit über eine Hintertür der EU, wieder in Funktion zu gelangen!
Im übrigen war es mindestens früher so üblich, dass sich die "familia" um ihre gestrauchelten Mitglie- der gekümmert hat!?
vic
Gast
Hannover scheint ein gutes Umfeld für politische Karrieren zu bieten. Kanzler, Bundespräsident, mit geneigten Sponsoren ist nichts unmöglich.
Wulff muss gehen. So ein Schmarotzer kann jedenfalls kein Bundesverdienstkreuz vergeben.
Haben eigentlich Maschmeier und Geerkens ihres schon bekommen?
Das Gesetz
Gast
Ist es nicht peinlich mit welchen Schmutzkampagnen
Einer nach dem anderen aus dem Verkehr gezogen wird.
Das ist ja peinlich, ich möchte gern selbst entscheiden wem ich von Krediten erzählen muss und wem nicht, verstehe das nicht .
Eine Unart so mit unseren Köpfen umzugehen ...
Aris
Gast
Sehr geehrte Frau Havlicek,
können Sie ausschließen, jemals einen der üblichen Journalistenrabatte angenommen oder eine Einladung eines Lobbyisten (dazu zähle ich auch Greenpeace und Foodwatch sowie andere NGO) angenommen zu haben, bei dem Sie das Abendessen, den Lunch oder sonstige Vergünstigungen nicht gezahlt haben?
Möchten Sie mir Ihren Freundeskreis offen legen, mit dem sie jemals Geldgeschäfte getätigt haben, nur damit ich nicht an Ihrer journalistischen Neutralität zweifle?
Und damit meine ich nicht nur Ihre Zeit bei der TAZ, sondern quasi ab Ihrer Entscheidung, Journalistin zu werden.
Herr Wulf mag mit der Information dumm umgegangen sein, aber aus meiner Erfahrung dürfen gerade Journalisten in dem Feld ihre Kritik nur bedingt verlauten lassen.
Aber Sie sind da sicher unschuldig, haben alles selbst bezahlt und schreiben ihren Artikel, weil ein Bundespräsident einfach glaubwürdiger sein muss als ein Journalist. Denen glaubt man ja nach der letzten Umfrage sowieso nicht mehr.
Sorgen Sie dafür, dass ich wieder an Sie glaube.
Mit freundlichen Grüßen
Aris Ton
reblek
Gast
"In die Medien schafft es Fromberg regelmäßig, weil er den hannoverschen Hells-Angels-Boss vertritt, den er auch als Freund bezeichnet." - Na, da sind doch die richtigen Leute zusammen: Fromberg, Wulff, Hells Angels, Schröder und Putin.
Frau Edith Müller
Gast
Ich finde den Wulff peinlich. Schämt der sich denn gar nicht? Was für unmoralische Menschen regieren und repräsentieren uns denn? Hätte Frau Merkel ein Gefühl für Anstand und Moral, würde sie Wulff OHNE PENSIONSANSPRÜCHE entpflichten.
Kommentator
Gast
Und ich dummer Depp dachte immer das Kastensystem wäre ein rein indisches Phänomen.
Aber seit gutti, den badenser managerseilschaften, seeheimern, tankstellenconnection, pizzaconnection, schröderputin und co. wurde ich eines besseren belehrt.
Die Eliten sind alle korrupt und reproduzieren sich aus sich selbst heraus wie Inzestfamilien.
Man wünscht sich die schwarzen limousinen zurück....