: Polizei und Militar üben gemeinsam
Anti-terror
Polizei und Bundeswehr haben in Bremen und Schleswig-Holstein geübt, im Ernstfall zu kooperieren. Von Dienstag bis Donnerstag fand die Anti-Terror-Übung in insgesamt sechs Bundesländern statt. Für die Bevölkerung war der simulierte Einsatz nicht sichtbar.
„Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr in einer Terrorlage ist neu“, sagte ein Sprecher des Bremer Innenressorts. In Bremen unterstützten 40 SoldatInnen und zivile MitarbeiterInnen der Bundeswehr die Polizei bei einem Anti-Terror-Einsatz an zwei Schulen. In Schleswig-Holstein simulierten die Einsatzkräfte etwa die Evakuierung eines Kreuzfahrtschiffes.
Die Polizei leitete die Anti-Terror-Übung, die von Anschlägen in mehreren Bundesländern ausging. Sie konnte in dem Szenario weder von der Bundespolizei, noch aus anderen Ländern Hilfe anfordern, und darum musste die Bundeswehr unterstützen.
Politisch war die Übung umstritten. In Bremen riefen das Friedensforum und Die Linke zu Protesten auf, sie warnten vor einer schleichenden Militarisierung. Rund 50 Menschen folgten dem Aufruf und demonstrierten vor dem Polizeipräsidium.
Polizei und Bundeswehr bewerteten die Übung positiv. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte, es habe keine rechtlichen Unsicherheiten gegeben. Ohne die Unterstützung wäre die Polizei an ihre Grenzen gestoßen. Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) war zufrieden mit der Übung, sagte aber, er sehe keinen Anlass für einen Paradigmenwechsel. Die Terrorabwehr sei bei der Polizei grundsätzlich richtig aufgehoben. piep
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