Politologe über autoritären Populismus: „Es ist die Stunde der Exekutive“

Rechte Strömungen verlieren in der Coronakrise deutlich an Zustimmung. Der Experte Michael Zürn glaubt aber nicht, dass das so bleiben wird.

zwei Männer mit Mundschutz

Schlechte Zeiten für Populisten? Die AfDler Jörd Urban und Sebastian Wimpel mit Schutzmaske Foto: Robert Michael/dpa

taz: Herr Zürn, laut jüngsten Umfragen verliert die AfD deutlich und kommt bei der Sonntagsfrage nur noch auf zehn Prozent der möglichen Wählerstimmen. Ist die Corona-Krise in Deutschland auch eine Krise des Populismus?

Michael Zürn: Nein, die Corona-Krise hat einen Effekt, den fast alle extern verursachten Krisen haben. Es ist dann die Stunde der Exekutive und die Regierenden bekommen zunächst einmal einen Vertrauensvorschuss, was sich entsprechend in den Umfragewerten niederschlägt.

Diesen „Rally-'Round-the-Flag“-Effekt beobachten wir nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in Ländern wie den USA, in denen es gute Gründe gibt, anzunehmen, dass Fehler im Krisenmanagement gemacht worden sind. Auch Trump hat kurzfristig bessere Umfragewerte, obwohl es ihm langfristig vermutlich schaden wird. Dieses Phänomen beschränkt sich aber auf solche Krisen, die plötzlich von außen hereinbrechen.

Die AfD scheint in diesen Krisenzeiten wenig Konstruktives zur Problemlösung beizutragen. Ist die Partei ein Luxusphänomen?

Die AfD macht bestimmte Themen stark und muss aufgrund ihrer Positionierung bei diesen Themen zu anderen Themen schweigen. Genau in diesem Problem befinden sie sich momentan. Die Betonung der Kritik an offenen Grenzen, an der EU und an internationalen Problemlösungen führt dazu, dass es von ihr kaum Antworten auf diese globale Krise gibt. Der Virus missachtet die Grenzen, daher kommen wir zu einem gewissen Maße nicht um transnationale Problemlösungen umhin.

Von europäischer Solidarität und Zusammenhalt ist derzeit allerdings wenig zu sehen, vielmehr findet eine Rückbesinnung auf den Nationalstaat statt. Stößt das kosmopolitische Projekt an seine Grenzen?

Es ist eine globale Krise, ganz ohne Frage. Gleichzeitig tritt sie um lokale Herde herum auf, was zunächst lokale und nationale Maßnahmen erforderlich macht, zumal dort auch die politischen Ressourcen angesiedelt sind. Wenn der Nebel verflogen ist, werden Fragen über die Folgewirkungen auftauchen. Dann kommt die internationale Dimension stark ins Spiel.

Jetzt schon wird die Frage diskutiert, ob die zusätzliche Haushaltsbelastung in Italien zum Ende des Euro führen wird. Als sekundären Effekt könnten wir dann doch über den Umweg der Coronabonds eine intensivere Solidarität in Europa als bisher erreichen? Ich halte die Antwort auf diese Frage für politisch offen. Es gibt jedenfalls eine einmalige historische Chance ein solches Element der Solidarität innerhalb der Eurozone einzuführen.

Verfängt die populistische Gegenüberstellung der „einfachen Leute“ und einer „korrupten Elite“ weniger, wenn alle Mitglieder einer Gesellschaft gleichermaßen von der Krise bedroht sind?

Ja, das ist bestimmt so. Kurzfristig sind wir alle gleichermaßen von der Ansteckungsgefahr betroffen. Die langfristigen Effekte werden ganz anders aussehen.

Also wenn sich die gesellschaftlichen Konfliktlinien vertiefen?

61, ist Direktor der Abteilung „Global Governance“ am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) und Professor für Internationale Beziehungen an der Freien Universität Berlin. Der Politikwissenschaftler forscht unter anderem zu neuen gesellschaftlichen Konfliktlinien und dem weltweiten Erstarken des autoritären Rechtspopulismus.

Wenn die Maßnahmen gegriffen haben, die Haushalte hoch verschuldet sind und wir nach wie vor mit schlechten oder negativen Wachstumsraten zu tun haben, ist zu erwarten, dass sich viele der sozialen Konflikte zwischen Globalisierungsgewinnern und Globalisierungsverlierern verschärfen. Das könnte der Moment sein, an dem sich der kurzfristige Nachteil der rechtspopulistischen Position umkehrt und es zu einem erneuten Erstarken kommt.

Profitieren langfristig also die Rechtspopulisten?

Hier könnte neben den Verteilungseffekten der Krise auch der Vergleich verschiedener politischer Systeme interessant sein und gegenteilig wirken: Erstens technokratisch-autoritäre Systeme wie China, zweitens liberaldemokratische Systeme wie Deutschland oder Frankreich und drittens autoritär-populistische Systeme wie Brasilien, USA oder Großbritannien. Wie erfolgreich sind sie im Umgang mit der Krise?

So wie die Lage jetzt ist, besteht die Möglichkeit, dass die autoritär-populistischen Regierungen systematisch schlechter abschneiden als die demokratischen, und auch als die technokratisch-autoritären. Bolsonaro, Trump und Co geben bisher keine gute Figur ab. Wenn das so bleibt, könnte dies langfristig gegen den Rechtspopulismus wirken.

Andererseits wird in Ländern wie Ungarn mit einem Corona-Notstandsgesetz gerade der letzte Rest an Demokratie abgeschafft. Befördert die Krise mancherorts nicht auch das Autoritäre?

Selbstverständlich. Innerhalb der autoritär-populistischen Variante muss man solche unterscheiden, bei denen die demokratischen Verfahren schon so weit ausgesetzt sind, dass man sie eigentlich nicht mehr als demokratisch bezeichnen kann. Dort wird die Krise von der Regierung genutzt, um die Untergrabung der demokratischen Prozesse weiter zu betreiben und ihre Position zu festigen. Diese Systeme sind schon so weit ins Autoritäre abgedriftet, dass das ohne den nötigen Widerstand betrieben werden kann. Orbán ist da das beste Beispiel.

Hat der autoritäre Populismus zumindest als globales Phänomen nach Corona ausgedient?

Das denke ich nicht. Es gibt grundlegende Entwicklungen in den Gesellschaften, die eine Spaltung zwischen Kosmopoliten und Kommunitaristen, zwischen Nationalisten und Internationalisten, hervorgerufen haben. Die Corona-Krise ist wie ein Meteorit von außen auf uns eingestürzt und hat bestimmte Dinge durcheinandergewirbelt. Wenn diese Krise überwunden ist, dann werden wieder ganz ähnliche gesellschaftliche Dynamiken wie zuvor im Vordergrund stehen. Exogene Krisen verändern nicht die Bruchlinien und Spannungen, die es zuvor gab. Sie setzen sie vorübergehend aus.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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