Politischer Wandel in Nordafrika: Arabellion, die nächste

Das Drehbuch der Aufstände in Algerien und im Sudan kennen wir schon aus Syrien und Ägypten. Oder doch nicht?

Sind die Umbrüche in Algerien und im Sudan ein freudiges Déjà-vu?   Foto: Katja Gendikova

Die arabische Autokratenwelt schien in Ordnung zu sein, so glaubte man. In Syrien gewann Diktator Assad mithilfe des Irans und Russlands die Oberhand. In Ägypten lässt der ehemalige Militärchef Abdel Fattah al-Sisi die Rolle des Militärs als höchste Autorität in der Verfassung festschreiben. In den Golfstaaten wurden die alten Autokraten durch eine noch skrupellosere junge Kronzprinzengarde ersetzt. Dem saudischen Thronfolger Mohammed bin ­Salman scheint selbst der Mord an dem Journa­listen Jamal Khashoggi nichts anhaben zu können.

Mit Ausnahme Tunesiens hatte die arabische Welt zwei Aussichten: fortwährendes Chaos, wie etwa in Libyen, oder die eiserne Faust eines Diktators, der für Ordnung sorgt. Und auch im Westen blieb die Rolle der arabischen Diktaturen ungebrochen. Sie verkaufen sich dort weiter als Garanten der Stabilität, als Antiterrorkämpfer und neuerdings auch als Partner in der Flüchtlingspolitik.

Dann begannen die Aufstände in Algerien und im Sudan gegen die beiden Langzeitdiktatoren Abdelaziz Bouteflika und Omar Baschir, die bei der Arabellion vor acht Jahren ungeschoren davongekommen waren. Zunächst wurde Bouteflika entmachtet, dann diese Woche Baschir, nachdem die überwiegend jungen Demonstranten seit Tagen ausgerechnet einen Platz vor dem Hauptquartier der sudanesischen Armee zum „Tahrir-Platz à la Sudan“ erklärt hatten und sich, trotz der massiven Repressionen des Sicherheitsapparats, geweigert hatten, nach Hause zu gehen.

Und wieder machen wie einst bei den Aufständen 2011 in Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen, Bahrain und Syrien Bilder von Frauen in den Medien die Runde, die trotz ihrer männerdominierten Gesellschaft mit in vorderster Front stehen. Erneut keimt Hoffnung auf, nicht nur auf politische, sondern auch auf gesellschaftliche Veränderungen.

Ein freudiges Déjà-vu

Die „nubische Königin“, die 22-jährige sudanesische Studentin Alaa Salah, die in ihrer weißen Robe und mit in der Sonne glitzernden goldenen Ohrringen auf einem Autodach inmitten von ­Demonstranten mit erhobenem Zeigefinger den Ton angab, die Rufe nach dem Sturz Baschirs anführte und dabei wie eine sudanesische Freiheitsstatue aussah, wird wohl als Ikone des Aufstandes in die Geschichte eingehen.

Wie ein Lauffeuer hat sich das Bild in den sozialen Medien verbreitet. „Niemand hat euch davor gewarnt, dass die Frauen, denen das Laufen verwehrt wurde, Töchter zur Welt bringen, die fliegen können“, twitterte jemand dazu. Wie viel Hoffnung, nicht nur auf das Ende des Diktators, sondern auch auf einen gesellschaftlichen Wandel steckt in dieser Momentaufnahme!

Für alle jene, die sich einen Erfolg des Arabischen Frühlings vor acht Jahren gewünscht hatten und deren Hoffnungen enttäuscht wurden, ist das ein freudiges Déjà-vu. Den Autokraten am Golf und in Ägypten jagen die neuen Entwicklungen dagegen den Angstschweiß auf die Stirn, nicht nur mit Blick auf Algerien und den ­Sudan, sondern auch, weil ihr Mann in Libyen, der Möchtegern-al-Sisi und General Chalifa Haftar, sich derzeit selbstständig macht und bei seinem Sturm auf Tripolis wahrscheinlich an seine militärischen Grenzen stößt.

Die große Frage, die nun im Raum steht, ist, ob es noch ein weiteres, anderes Déjà-vu in der Post-Bouteflika- und Post-Baschir-Zeit geben wird – oder ob die Demonstranten aus der ägyptischen Erfahrung ihre Lehren gezogen haben, wo das Militär die Revolution kooptierte und am Ende jede Spur davon beseitigte. Denn das Militär im Sudan scheint nun genau diesem ägyptischen Drehbuch folgen zu wollen.

„Übergangsherrscher“ im Nachteil

Baschir wurde von der sudanesischen Armee an einem „sicheren Ort“ in Verwahrung genommen, wie einst Mubarak, der vom ägyptischen Militär ins Krankenhaus überwiesen worden war. Ein dreimonatiger Notstand wurde ausgerufen und eine zweijährige Übergangszeit, in der das Militär in Khartum die direkte Macht übernimmt. Noch ist unklar, wie die Demonstranten und die Opposition darauf reagieren werden.

In Algerien wurde mit Abdelkader Bensalah ein Interimspräsident der alten Garde und ein Spezia­list für Wahlbetrug eingesetzt. Ausgerechnet er soll nun innerhalb von drei Monaten Wahlen organisieren. Die Clique aus Militärs, Geheimdienst- und Geschäftsleuten, die einst den kranken, altersschwachen Bouteflika so lange wie möglich als öffentliches Gesicht hatte halten wollen, versucht nun, Zeit zu gewinnen.

Anders als die ägyptischen Militärs haben die „Übergangsherrscher“ in Algerien und im Sudan einen großen Nachteil: Die Demonstranten beider Länder kennen das ägyptische Szenario. Mit einem Salut des Militärs in Richtung Demonstranten, wie einst in Kairo, wird es nicht getan sein. Das algerische und sudanesische Militär muss mehr liefern. Bouteflika und Baschir wurden beide vom Militär „gegangen“, wie einst Mubarak in Ägypten. Aber weder in Algier noch in Khartum sind heute wie einst in Kairo die naiven Sprüche vom Militär und dem Volk, die an einem Strang ziehen, zu hören.

Militär hat zwei Optionen

Die Demonstrationen in Algerien gehen weiter. Was im Sudan passiert, bleibt abzuwarten. Sicher ist: Die Sudanesen haben einige Erfahrungen mit Militärputschen in ihrer modernen Geschichte gesammelt. In beiden Ländern dürfte die Skepsis gegenüber Lösungen von oben groß bleiben.

Die dortigen Militärs haben nun zwei Optionen. Sie können versuchen, auf einige der Forderungen der Demonstranten nach Reformen einzugehen. Am einfachsten wird es wohl sein, Zeit zu gewinnen, indem man einige der korruptesten Vertreter der alten Regime verhaftet und vor Gericht stellt. Aber wirkliche Reformen, das wissen die Militärs, würden bedeuten, das System zu reformieren, dem sie ihre Macht verdanken. Ihre eigene Macht werden die Militärs nicht freiwillig wegreformieren.

Die zweite Option ist, ihren Repressionsapparat anzuwerfen. Der dreimonatige Notstand im Sudan verspricht nichts Gutes. Repression funktioniert, das haben die Militärs an anderen Beispielen wie Ägypten gelernt. Aber Repression hat auch ein Ablaufdatum, besonders dann, wenn die Militärs weder einen verbesserten Lebensstandard noch politische Reformen zustande bringen.

Prinzip der Gewaltlosigkeit

Viel wird auch davon abhängen, ob und wie sich weitere Proteste formieren und welche Forderungen die Opposition aufstellt. In Khartum wird da­rüber diskutiert, dass sich die Opposition auf den kleinsten gemeinsamen Nenner für eine Reform im Sinne einer demokratischen Entwicklung einigen sollte. Auch das eine Lehre aus der ägyptischen Erfahrung, wo sich die Opposition zwischen Islamisten und Säkularisten auseinanderdividieren ließ, statt gemeinsam an einer Reform der staatlichen Institutionen und des Sicherheitsapparates zu arbeiten.

So machte man es dem Militär einfach, die Nach-Mubarak-Zeit für sich zu gestalten, ohne echte politische Reformen einzuleiten. Am Ende landeten alle Islamisten und Säkularisten in Gefängnis, wenn sie ihre Stimme gegen al-Sisi und das Militär erhoben. Die Sudanesen müssen nur nilabwärts blicken, wollen sie nicht auf dieselbe Weise politisches Lehrgeld zahlen.

Wichtig bleibt auch das Prinzip der Gewaltlosigkeit der Proteste. „Friedlich, friedlich“, riefen die sudanesischen Demonstranten immer wieder. Sie wissen aus der syrischen Erfahrung: Den größten Gefallen, den sie einem repressiven Regime und dessen Sicherheitsapparat machen können, ist, gewalttätig zu werden und schlimmstenfalls selbst zu den Waffen zu greifen.

Langfristige politische Prozesse des Wandels

Die Demonstranten und die Opposition im Sudan befinden sich auch im Wettlauf mit den arabischen Autokraten, die für den Sudan einen Baschir-Nachfolger in ihrem Sinne finden wollen. Mitte März trafen sich der Ägypters al-Sisi und Muhammad Bin Zayed, kurz MBZ, der Kronprinz von Abu Dhabi. Beide stellen, zusammen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed Bin Salman, kurz MBS, so etwas wie eine moderne „heilige Allianz“ dar, die den Auswirkungen der ­arabischen Umbrüche entgegenwirken und die arabische Welt im Sinne der Autokraten neu gestalten will.

Doch ihr Problem im Sudan ist, jemanden zu finden, der nicht international verbrannt ist und wie Baschir Gefahr läuft, vom internationalen Gerichtshof der einstigen Kriegsverbrechen und des Völkermords in Darfur angeklagt zu werden, wo sich ein großer Teil von Sudans Regime­elite vor 15 Jahren die Hände schmutzig machte. Die nächsten Wochen und Monate werden ­zeigen, ob die Zukunft Algeriens und des Sudan an den grünen Tischen der benachbarten Auto­kraten oder auf den Straßen von Algier und Khartum ausgehandelt wird, von Demonstranten, die einen Übergang zu einer echten Demokratie fordern.

Auch der Westen und vor allem die europäische Nachbarschaft haben dabei eine wichtige Rolle zu spielen. Dort muss man sich fragen, ob man mit den arabischen Autokraten tatsächlich auf Stabilität setzt oder ob sie Auslaufmodelle sind, die am Ende nicht nachhaltig sein werden. Und ob sie wirklich die richtigen Partner sind im Antiterrorkampf, um die Flüchtlings- und Migra­tionsfrage zu lösen – oder ob sie in Wirklichkeit selbst ein Teil des Problems sind.

Eines haben die letzten Wochen deutlich gemacht: Der turbulente Umbruch in der arabischen Welt lässt sich nicht mit Jahreszeiten beschreiben, wonach der Arabische Frühling zum Winter wurde. Es handelt sich um langfristige politische Prozesse des Wandels. Dieser Wandel verläuft nicht gradlinig, er macht manchmal zwei Schritte voran und oft mindestens einen wieder zurück. Voran geht es dann, wenn die Arabellion 2.0 in Algerien und dem Sudan aus den alten Fehlern in Ägypten und Syrien tatsächlich gelernt hat.

Comments

[61321 (Profil gelöscht)]

Inwieweit kann das sudanesische Militär im Konfliktfall auf Unterstützung von außen zählen bzw. sich auf Stillhalten potentieller Interventionisten verlassen? Und was ist mit den Islamisten? Denken die auch schon an baldige mögliche Übernahme?



Was die Zukunft angeht, es wird sehr schwer werden. Erst wenn der erste wirtschaftlich und belvölkerungsmäßig einigermaßen relevante Staat der arabischen Welt (Tunesien z.B. wäre wohl zu klein für eine etwaige Vorzeige-Rolle mit entsprechender Kontagiosität) Demokratie stabil etablieren und Pluralismus zulassen und erfolgreich verteidigen kann, könnte es eine Art Dominoeffekt geben, der nicht mehr so leicht aufzuhalten wäre.