Podcast „Bundestalk“ : Krisenkanzler oder Kanzlerkrise?
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Er wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Dann kam eine Krise nach der anderen. Wird sich Olaf Scholz als Kanzler halten?
Manche nennen es Ängstlichkeit, andere und Olaf Scholz selbst sprechen von Besonnenheit. Der SPD-Bundeskanzler hat zuletzt im Streit um die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine viel Kritik bekommen, aber auch Lob, wenn auch nicht immer aus den eigenen Reihen.
Bei seiner Regierungserklärung zum Auftakt des EU-Gipfels inszenierte sich Scholz als Macher mit Weitblick. Das Wort Taurus kam nicht vor, dafür eine klare Ansage an Putin. Russland sei „nicht so stark“. Auf seiner Nahostreise stößt er in Jordanien auf Zurückhaltung. Auch Israels Premier Netanjahu zeigt sich distanziert. Ein gemeinsames Pressestatement mit Netanjahu wird von dessen Büro kurzfristig gecancelt, findet aber dann doch statt.
Seit Amtsantritt der Ampelkoalition muss die Regierung auf Krisen reagieren. Neben den großen Worten von „Zeitenwende“ bis „Wumms“ und „Doppelwumms“ erklärt dieser Kanzler seine Politik entweder ganz kleinteilig – oder auch wochenlang überhaupt nicht. Ist an der Spitze einer Dreierkoalition, die sich andauernd und über alles streitet, etwas anderes überhaupt möglich?
Was bedeuten Führungsstärke und Richtlinienkompetenz, wenn die aufgesplitterte Parteienlandschaft im Bundestag auf absehbare Zeit nur sehr heterogene Koalitionsregierungen überhaupt möglich macht? Und könnte das heute womöglich jemand anders besser?
Darüber und vieles mehr spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Wirtschaftsredakteurin Ulrike Herrmann, der Leiterin des taz-Parlamentsbüros, Anna Lehmann und Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke.
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