piwik no script img

taz zahl ich

Pkw-Maut

Andreas Scheuer lächelt, im Hintergrund wird er von einem Fotografen abgelichtet

Andreas Scheuer verlässt Bundestag

Steiler Aufstieg, steiler Abstieg

Um Andreas Scheuer war es ruhig geworden. Jetzt hat sich der frühere Bundesverkehrsminister überraschend aus dem Bundestag verabschiedet.
Von Dominik Baur
2.4.2024  
Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer im Bundestag

Ex-Verkehrsminister

Scheuer gibt Mandat ab

Als Verkehrsminister war er umstritten. Nun zieht sich der CSU-Politiker Andreas Scheuer vorzeitig aus dem Bundestag zurück.
2.4.2024  
Ex-Verkehrsminister Scheuer mit Akten.

Andreas Scheuer kandidiert nicht mehr

Letzte Ausfahrt nach der Maut

Der frühere CSU-Verkehrsminister will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. An Rücktrittsforderungen hatte es ihm nie gemangelt.
Von Anja Krüger
29.1.2024  
Andreas Scheuer

PKW-Maut der CSU

Scheuer kommt ohne Klage davon

Die Pkw-Maut platzte spektakulär. Für den Staat kam eine Millionenrechnung hinterher – dem damaligen CSU-Minister droht deswegen keine Klage.
28.12.2023  
Andreas Scheuer spricht aufgeregt im Bundestag und hält dem Plenum einen Wust bedruckter Papiere entgegen

Gescheiterte Pkw-Maut

Muss Ex-Minister Scheuer zahlen?

Verkehrsminister Volker Wissing würde seinen Vorgänger gerne für das 243-Millionen-Euro-Debakel regresspflichtig machen. Gibt die Rechtslage das her?
Von Christian Rath
3.8.2023  
Andreas Scheuer lässt sich gerne filmen und fotografieren

Maut-Debakel der Union

Scheuer-Andi bereut nichts

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Idee einer „Ausländer-Maut“ kostet die Steuerzahler 243 Millionen Euro. Jetzt nimmt Andreas Scheuer wahrscheinlich Abschied von der Politik.
6.7.2023  
Andreas Scheuer im Bundestag

Pkw-Maut-Desaster der CSU

Nachspiel für Scheuer

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Verkehrsminister. Er soll im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut falsch ausgesagt haben.
Von Anja Krüger
3.5.2022  
Verkehrsminister Andreas Scheuer läuft durch den Bundestag mit Stofftasche

U-Ausschuss zum Pkw-Maut-Desaster

Opposition will Scheuer-Abgang

FDP, Linke, Grüne legen ein Sonder­votum zum Abschluss des Maut-Untersuchungsausschusses vor. Sie stellen Fehler des Verkehrsministers fest.
Von Anja Krüger
11.5.2021  
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer spricht bei einem Statement, bevor er als Zeuge in der Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses des Bundestags aussagt

Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters

Streit um Scheuers Mails

Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht.
Von Anja Krüger
9.2.2021  
Autobahnschleife von oben bei Nacht, Autolichter nur verschwommen zu sehen

Maut-Untersuchungsausschuss

Digitale Aufklärung

Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen.
Von Christian Rath
31.1.2021  
Andreas Scheuer steht mit Maske hinter seinem Stuhl im Sitzungssaal

Impfstreit, Maut und rechter Terror

Wird alles besser? Wohl doch nicht

Kolumne Der rote Faden von Nina Apin
Der Streit um die Impfdosen, der Verantwortung des Verkehrsministers und das Urteil im Lübcke-Mord zeigen: Alles ist bedenklich.
31.1.2021  
Andreas Scheuer präsentiert sich der Presse

Teures Pkw-Maut-Desaster

Scheuer würde es wieder so machen

War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch.
Von Anja Krüger
28.1.2021  
Andreas Scheuer

Scheuer entschuldigt sich wegen Maut

Der traut sich was

Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat.
Von Andreas Rüttenauer
22.1.2021  
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, im Hintergrund die Pressetribüne des Sitzungssaals

Scheuer im Maut-Untersuchungsausschuss

Widersprüche bleiben stehen

Hat der Verkehrsminister den Bundestag angelogen? Im Untersuchungsauschuss zum Maut-Desaster steht Aussage gegen Aussage.
Von Anja Krüger
2.10.2020  
Volker Schneble mit Mundschutzmaske

Untersuchungsausschuss zur Maut

Ex-Betreiber widerspricht Scheuer

Im Untersuchungsausschuss zur Maut-Affäre belastet der Chef der Betreiberfirma Verkehrsminister Scheuer. Der soll am Abend nach Redaktionsschluss aussagen.
Von Anja Krüger
1.10.2020  
Andreas SCheuer verzieht die Mundwinkel

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Teure Fehlbesetzung

Kommentar von Anja Krüger
Söder darf nicht zulassen, dass sich Scheuer weiter durch die Misere laviert. Dafür liegen im Bereich des Ministers zu viele Aufgaben brach.
1.10.2020  
Andreas Scheuer mit Mundschutzmaske

Verkehrsminister im U-Ausschuss

Für PR-Zwecke ungeeignet

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss sich rechtfertigen: Hat er gelogen? Und wenn ja, wo und warum?
Von Anja Krüger
30.9.2020  
Bundesinnenminister Seehofer spricht in vier Mikrophone von Journalisten

Untersuchungsausschuss zum Mautdesaster

Seehofer verteidigt Maut-Projekt

Der Ex-CSU-Chef findet, dass er bei der gescheiterten Straßenabgabe alles richtig gemacht hat. Er nimmt Verkehrsminister Scheuer in Schutz.
Von Anja Krüger
28.5.2020  
Verkehrminister Scheuer gestikuliert bei einer Pressekonferenz.

Untersuchung des Maut-Debakels

Verkehrsminister mauert

Im Untersuchungsausschuss beklagen Grüne, dass Beamte des Verkehrsministers Unterlagen nicht wie gefordert bereitstellen. Unstimmigkeiten nehmen zu.
Von Anja Krüger
7.5.2020  
Der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sitzt vor Beginn der 8. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Ramsauer ist dort als Zeuge geladen. Die Opposition erhofft sich einen Beitrag zur Aufklärung des Debakels um

Ex-Verkehrsminister im U-Ausschuss

Klar europarechtswidrig

Die Ausländer-Maut verstößt gegen europäisches Recht. Das wusste Ex-Verkehrsminister Ramsauer (CSU) von Anfang an.
Von Anja Krüger
13.2.2020  

10 Wochen im Probeabo

taz digital + wochentaz print testen

Greifen Sie zur taz: Besonders wirksam dank wöchentlichem Schwerpunktthema und täglichen Sonderseiten zur heißen Phase des Wahlkampfs.
Jetzt bestellen