Piraten zoffen sich: Meuterei gegen Bundeschef
Der Berliner Landesverband liegt im Clinch mit Bundeschef Nerz, nicht zum ersten Mal. Auf dem Bundesparteitag Ende April könnte der Streit erneut aufbrechen.
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Irgendwann kapitulierte „tirsales“. „Da Twitter eher zu Missverständnissen beiträgt als diese auszuräumen, sehe ich keinen Sinn in einer weiteren Twitter-Debatte“, twitterte Piraten-Bundeschef Sebastian Nerz. Da war der Disput mit der Berliner Piratenfraktion bereits voll ausgebrochen. Nicht zum ersten Mal.
Schon länger verbindet die hauptstädtischen Piraten und Nerz wenig. Im Berliner Wahlkampf ließ sich der Bundesvorsitzende wenig blicken. Hiesige Fraktionsmitglieder sparten wiederum nicht mit Kritik am in ihren Augen blassen Auftreten von Nerz.
Zuletzt kritisierte nun der Abgeordnete Simon Weiß den Vorstand als „grotesk dreist“, da für die Einarbeitung der neuen Bundespressesprecherin 5.000 Euro aufgewendet würden. Und diesmal keilte Nerz zurück. „Ich habe die Schnauze voll“, schrieb der 28-Jährige an Berlins Fraktionschef Andreas Baum. „Auf twitter schießt jetzt schon wieder ein Abgeordneter der Fraktion gegen den Bundesverband bzw. Beauftragte der Partei. Das hat ein Ende und zwar sofort.“ Baum solle seiner Fraktion „mal beibringen, was Verantwortung und elementare Regeln der Höflichkeit sind“. Baum antwortete mit einem offenen Brief. Es sei nicht seine Aufgabe, „für die Äußerungen einzelner Mitglieder dieser Fraktion Verantwortung zu übernehmen“.
Fraktionsmitglied Christopher Lauer bezeichnete die Kritik von Nerz am Freitag als „komplett affig“. „De facto hat es bisher keinen Austausch zwischen Fraktion und dem Bundesvorsitzenden gegeben, obwohl wir alle gut erreichbar sind.“ Daher sei Nerz‘ Schelte „nicht nachvollziehbar“. Der Streit, auch derart öffentlich, sei aber „normal und gut“, so Lauer.
Auch Fraktionsgeschäftsführer Martin Delius räumte ein Kommunikationsdefizit ein. Er habe aber in „auskömmlichen“ Telefonaten mit Nerz vereinbart, sich künftig enger und regelmäßig auszutauschen.
Nicht nur atmosphärisch, auch inhaltlich liegt der Landesverband bisweilen über Kreuz mit Nerz. Die Berliner sind Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens und Liquid Feedback, Nerz eher nicht. Das dürfte auch auf dem Bundesparteitag der Piraten Ende April eine Rolle spielen. Da treten gleich zwei Berliner mit guten Chancen gegen Nerz um den Bundesvorsitz an: die Feministin Julia Schramm und Bundesvize Bernd Schlömer. Zudem kandidiert Delius für den Job des Bundesgeschäftsführers.
Der wiegelte sogleich ab: „Es gibt keinen Überfall des Landesverbands auf den Bund.“ Die Bewerbungen stünden für sich und seien „keine Berliner Kandidaturen“, so Delius. Auch ihm gehe es nur darum, seine bisherigen Erfahrungen an die Neu-Fraktionen im Saarland und anderswo weiterzugeben. „Die Programmatik entscheiden eh die Mitglieder.“
Auf dem Piraten-Bundesparteitag im letzten Mai war noch das Berliner Sprachrohr Lauer gegen Nerz angetreten – und unterlegen. Lauer hatte damals appelliert, die Partei stärker zu profilieren und auf politische Ereignisse schneller zu reagieren. Erneut kandidieren werde er nicht, so Lauer. Seine Rede aber sei „immer noch tagesaktuell“.
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