Piraten-Chef zur Bundespräsidentenwahl: „Wir sollten neue Wege gehen“
In einem Brief bieten die Piraten ihre Unterstützung für einen rot-rot-grünen Bundespräsidenten an. Dafür fordert Parteichef Körner mehr Bürgerbeteiligung.
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taz: Herr Körner, Ihre Piraten bieten an, zusammen mit SPD, Linke und Grüne für einen gemeinsamen Bundespräsidentenkandidaten zu stimmen. Hat sich Sigmar Gabriel schon bei Ihnen gemeldet?
Körner: Nein, bis auf die Linke hat sich niemand bei uns gemeldet – und die auch nur in einem Tweet. Das hatten wir aber auch nicht zwingend erwartet.
Sie schlagen in Ihrem Brief einen „gemeinsamen Gedankenaustausch“ zur Findung eines Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl vor. Wollen Sie das dann im kleinen Kreis mit den Parteichefs besprechen?
Nein, ich würde da gerne weiter gehen, wobei mir meine politische Bedeutung bewusst ist. Wir möchten eine Plattform schaffen, bei der alle Bürger die Möglichkeit hätten, einen Kandidaten vorzuschlagen. Zum Beispiel über das Internet, wo man Namen präsentieren und diskutieren kann. Die dort genannten Namen fließen dann in die politische Entscheidungsfindung mit ein. Das wäre ein Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung. Das Votum, das dabei rauskommt, kann sehr gewinnbringend sein. Damit haben wir Piraten bereits gute Erfahrungen gemacht.
47, seit 2014 Bundesvorsitzender der Piraten, davor Chef des bayerischen Verbands.
In Ihrem Brief nennen Sie bereits einige Kriterien: Weltoffen soll er oder sie sein, die sozialen Errungenschaften verteidigen und auf die die Entwicklung der Digitalen Revolution achten. Wer schwebt Ihnen konkret vor?Ich gebe zu, dass wir am liebsten einen Piraten als Präsident hätten. Aber wir sind kompromissbereit. Konkret an Namen haben wir noch nicht gedacht und wir würden auch keine nennen, denn sobald in der Vergangenheit ein Name fiel, war er verbrannt.
Die Piraten haben voraussichtlich zwölf Stimmen in der Bundesversammlung. Für eine absolute Mehrheit könnten diese das Zünglein an der Waage sein. Würden Sie in einem solchen Fall harte Bedingungen stellen oder wählen Sie im Zweifel eh das kleinere Übel?
Ich wäre mir da nicht so sicher, dass wir das kleinere Übel wählen. Wir Piraten haben bewiesen, dass wir kompromisslos sein können. Wir hoffen aber, dass sich ein wählbarer linker Kandidat findet.
Werden die Piraten andernfalls einen eigenen Kandidaten aufstellen?
Danach sieht es aktuell nicht aus. Es gibt aber Stimmen in der Partei, die das fordern. Ich finde, wir sollten neue Wege gehen und einen gemeinsamen Kandidaten finden.
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