Personalwechsel nach der Wahl: Spitzenrecycling bei den Grünen
Entschlossen sollen bei den Grünen Konsequenzen gezogen werden. Nur welche genau, bleibt unklar. Erste Namen kursieren, auch Özdemir will wohl Chef bleiben.
BERLIN taz | Die Grünen stellen sich nach ihrem Wahldesaster personell neu auf – und werden ihre Führung wohl deutlich verjüngen. Der Grünen-Vorstand wird geschlossen zurücktreten, um eine Neuwahl im Herbst zu ermöglichen. Das kündigten die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth am Montag an. Roth hatte diesen Vorschlag in das Gremium eingebracht und zuvor mit Özdemir abgestimmt.
Dies sei als Signal an die Partei und die Öffentlichkeit gedacht, sagte Roth. Die Grünen ziehen entschlossen Konsequenzen, so die Botschaft. Doch welche genau, das sagten die beiden ChefInnen nicht. Ihre beiden Posten sind die wichtigsten in dem sechsköpfigen Führungsgremium. Und die wirklich spannende Frage ist, wer sich dann neu um den Parteivorsitz bewirbt.
Roth, 58, die den linken Flügel repräsentiert, ließ das für sich am Montag offen. Ihre Entscheidung sei getroffen, sie werde diese aber zunächst in den Parteigremien kommunizieren, sagte sie. Roth gilt seit ihrem schlechten Ergebnis bei der Urwahl im Herbst 2012 als geschwächt, sie führt die Partei – mit Unterbrechung – seit rund elf Jahren. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass sie sich endgültig in den politischen Ruhestand verabschiedet.
Anders sieht es bei Özdemir aus, der den Realos zugerechnet wird. Er deutete am Montag an, erneut Parteichef werden zu wollen. Der 47-Jährige ist vergleichsweise jung, sieht sich als Teil des Generationswechsels und würde ungern auf die Strahlkraft des Chefpostens verzichten. Özdemir hat in Stuttgart vergeblich um ein Direktmandat gekämpft, wird aber wegen seines Spitzenplatzes auf der Liste in den Bundestag einziehen. Eine Verlängerung als Vorsitzender würde gut in seine Karriereplanung passen.
Im Bund weniger präsent
Argumente hätte er. Er könnte intern anführen, dass er auf den Stuttgarter Wahlkampf fokussiert und im Bund weniger präsent war – und sich so vom fatalen Bundesergebnis absetzen.
Vor allem aber wird sich der Ruf nach Veränderung auf die Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt konzentrieren. Beide schwiegen sich über Ambitionen für den Fraktionsvorsitz aus. Trittin, 59, ist die starke Figur der Parteilinken, er verantwortete maßgeblich das Finanz- und Steuerkonzept mit, dass von Realos wie Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann jetzt für die Stimmenverluste verantwortlich gemacht wird. Viele in der Partei rechnen damit, dass er sich zurückzieht und nicht mehr für den Fraktionsvorsitz antritt.
Als möglicher Nachfolger wird in der Fraktion bereits Anton Hofreiter, 43, gehandelt. Der Verkehrsexperte aus Bayern gehört zum linken Flügel, wird aber wegen seiner integrativen Art strömungsübergreifend geschätzt.
Auch für Katrin Göring-Eckardt, 47, die den Realos zugerechnet wird, könnte das Wahldesaster das Aus bedeuten. Trotz ihres starken Urwahlergebnisses als Spitzendkandidatin sind einige in der Fraktion unzufrieden mit ihrer Performance. Sie sei unauffällig geblieben, so die Kritik, und habe den Fokus zu sehr auf soziale Probleme gelegt.
Wenn es um Alternativen geht, fällt häufig der Name von Vizefraktionschefin Kerstin Andreae, 44. Die ehrgeizige Wirtschaftspolitikerin war Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg, pflegt gute Kontakte zum Mittelstand und hat deshalb eine Schlüsselposition, um die Energiewende umzusetzen.
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