Patentklage gegen Discounter: Lidl wegen Veganer-Gerät vor Gericht

Der „Veggie Drinks Maker“ ist Kult in der Szene – doch ein spanischer Erfinder meint, die Deutschen hätten ihn mit einem Plagiat ruiniert.

Das ist echt: Lidl-Schild in Wien Foto: rtr

Madrid taz | Andoni Monforte ist so etwas wie ein David gegen Goliath. Der Unternehmer aus der spanischen Region Valencia hat Lidl wegen einer Patentrechtsverletzung verklagt. Das erstinstanzliche Gericht in Moncada hat diese Klage angenommen und sie jetzt Lidl Spanien, Deutschland und Holland, sowie den Produzenten für Lidl- Küchenzubehör Owim GmbH zugestellt. „In den kommenden Wochen wird die Untersuchung beginnen“, erklärt Monfortes Anwalt Miguel Armengot.

Der Streit geht um eine in der Europäischen Union und den USA patentrechtlich geschützte Erfindung Monfortes. „ChufaMix – Veggie Drinks Maker“ heisst das Gerät, bestehend aus einem Becher, einem Filter und einem Stößel.

Es dient der Herstellung von veganer Milch aus Früchten. „Vier Jahre hat das Europäische Patentamt in München ganz genau untersucht, ob es sowas schon gibt, bevor sie mir ein Patent eingetragen haben“, sagt Monforte. Das war im Juni 2017. Die Patentnummer lautet 2814362.

Nur wenige Wochen später, im August des selben Jahres, brachte Lidl den „Ernesto – Veggie Drink Maker“ auf den Markt. Die beiden Geräte sind fast baugleich, und selbst die Zeichnungen in der Gebrauchsanweisung stimmen weitgehend überein.

„Kultobjekt in der Veganerszene“

„Es ist unwahrscheinlich, dass Lidl das Gerät selbst entwickelt hat“, sagt Monforte. Während das in Spanien und Frankreich gefertigte Original rund 40 Euro kostet, verlangt Lidl für die Kopie aus China je nach Land zwischen 6,99 und 9,99 Euro. „ChufaMix wurde in der Veganerszene über Nacht vom Kultobjekt zum überteuerten Produkt“, erklärt Monforte, dessen Unternehmen nun ums Überleben kämpfen muss.

Monforte und Anwalt Armengot haben eine ganze Reihe von Fragen erarbeitet, damit sie das Gericht an die Verantwortlichen von Lidl stellt. „Wir wollen wissen, ob sie vom Patent wussten, oder ob sie selbst, unabhängig von meinem Gerät auf die Idee ihres Veggie Drink Maker kamen, und wenn ja, wer der Designer ist“, sagt Monforte. Die Verantwortlichen von Lidl Spanien werden vom spanischen Gericht direkt vorgeladen, die von Lidl Deutschland und Holland sowie von Hersteller Owim werden wohl per internationaler juristischer Amtshilfe vernommen werden müssen.

Armengot schließt nicht aus, auch in den USA gegen Lidl vorzugehen. Denn auch dort hat Monforte für seine ChufaMix ein Patent beantragt. Das Patentverfahren läuft noch. „Es kann nicht sein, dass der Starke einfach den Schwachen fertig macht“, sagt Armengot. Der Anwalt kann nicht verstehen, dass Lidl einfach ein Patent übergeht. „Sie hätten doch eine Lizenz mit uns aushandeln können“, sagt er.

Monfortes Umsatz geht seither steil nach unten, das mühsam aufgebaute Vertriebsnetz in der EU, der Türkei und den USA brach weitgehend zusammen. Seit der Markteinführung 2013 hat Monforte über 60.000 ChufaMix verkauft. 2016 setzte das Unternehmen 241.000 Euro um. Nach der Lidl-Kampagne vergangenen Spätsommer sank der Umsatz 2017 auf 159.000 Euro. Im ersten Quartal 2018 ging der Verkauf um 32 Prozent zurück.

Lidl nimmt zu den Vorwürfen keine Stellung. „Wir geben zu laufenden Verfahren keine Erklärungen ab“, heisst es bei der Lidl-Pressestelle in Spanien. Seit wenigen Wochen ist der Ernesto Veggie Milk Maker aus dem online-Angebot von Lidl verschwunden.