Parlamentarisches Kontrollgremium

Mann versteckt sich lesend hinter der Zeitung

Kritik an Geheimdienst

BND-Chef könnte Absetzung drohen

Erst spät informierte der Auslandsnachrichtendienst über den Wagner-Aufstand in Russland. Am Mittwoch muss sich der BND im Bundestag rechtfertigen.

Von Konrad Litschko

3.7.2023

Parlamentarisches Kontrollgremium

Linke darf doch kontrollieren

Im zweiten Anlauf ist der Linksparteiler André Hahn ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt worden. Er erhielt eine klare Bundestagsmehrheit.

Von Pascal Beucker

28.4.2022

Der Linken-Abgeordnete André Hahn sitzt im Bundestag

Kontrollgremium der Geheimdienste

Hahn probiert’s noch mal

Das Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag tagt derzeit ohne Linke. Ihr gescheiterter Kandidat André Hahn will nun nochmals antreten.

Von Konrad Litschko

31.3.2022

Generalleutnant Joachim Wundrak (rechts) in Militäruniform neben Ursula von der Leyen, 2014 noch Verteidiugungsministerin

Ausschüsse im Bundestag

AfD bleibt im Abseits

Diese Woche werden wohl wieder AfDler bei Wahlen im Bundestag durchfallen. SPD und Grüne streiten derweil um Vorsitz in Geheimdienstkontrollgremium.

Von Konrad Litschko

10.1.2022

Geheimdienste vor Kontrollgremium

Nun doch Extremisten aufgespürt

Die deutschen Geheimdienste geben öffentlich zu: Es geht eine Gefahr von Rechtsextremen in Sicherheitsbehörden aus. Aber was folgt daraus?

Von Sebastian Erb

27.10.2021

Das Kommando Spezialkräfte KSK der Bundeswehr bei einer Vorführung

Rechtsextreme Soldaten

Geheimdienste schauten weg

Rechtsextreme Soldaten und Polizisten konnten sich bewaffnen und vernetzen. Ein Bundestagsgremium kritisiert die Geheimdienste nun scharf.

Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

25.11.2020

Personen zwischen Autowracks und roten Rauch

Uniter und der Verfassungsschutz

Jetzt offiziell Verdachtsfall

Der Verein Uniter, der mit paramilitärischen Trainings und sektenartigen Ritualen aufgefallen ist, wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet.

Von Sebastian Erb

29.6.2020

Drei Geheimdiestchefs bei einer Anhörung durch das Kontrollgremium des Bundestages

Gastkommentar Geheimdienstkontrolle

Entmystifiziert die Spione

Kommentar von Thorsten Wetzling

Bei der demokratischen Kontrolle über deutsche Nachrichtendienste ist noch viel zu tun. Das zeigt ein Vergleich mit anderen Ländern.

25.11.2018

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wartet auf den Beginn seiner Anhörung

Maaßen im Innenausschuss

Ein Video und viele Erklärungen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen musste im Bundestag belegen, dass es keine „Hetzjagd“ in Chemnitz gab. Über seine Zukunft ist man sich nicht einig.

Von Volkan Ağar und Tobias Schulze

12.9.2018

Eine in eine graue Wand eingelassene schwarze tür

Cyberangriff auf Ministerien

Hacker noch im Bundesnetz

Monatelang sind Ministerien Ziel eines Angriffs. Das Parlament wird nicht informiert. Unklar ist, wer hinter der Attacke steckt.

Von Tanja Tricarico

1.3.2018

Erfolg im zweiten Wahlgang

AfDler kontrolliert Geheimdienste

Erst scheiterte er. Nun wurde der AfD-Mann Roman Reusch doch ins Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag gewählt.

Von Konrad Litschko

1.2.2018

Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri

Nächste Runde im U-Ausschuss

Das Parlamentarische Kontrollgremium attestiert den Sicherheitsbehörden im Fall Amri mangelhafte Arbeit. In Düsseldorf gehen die Befragungen weiter.

29.3.2017

Berlin treibt Moscheeverbot voran

Amri passte nicht ins Raster

Der Innenausschuss beschäftigt sich abermals mit den Folgen des Terroranschlags. Die Moschee, in der Amri verkehrte, ist auf dem Prüfstand.

Von Plutonia Plarre

23.1.2017

BND-Gebäude in Berlin mit Überwachungskameras

BND hörte Diplomaten und Politiker ab

Spionage unter Freunden

Das parlamentarische Kontrollgremium sieht eine erhebliche Überschreitung der Befungnisse. Die Regierung verweist auf bereits eingeleitete Reformschritte.

11.7.2016

Schriftzug Bundesnachrichtendienst auf einem Gebäude

Nach Spionage-Affäre

Mitarbeiter werden versetzt

Der Bundesnachrichtendienst hat vorschriftswidrig Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgespäht. Jetzt gibt es personelle Konsequenzen.

17.12.2015

Satellitenschüssel in der BND-Außenstelle Bad Aibling

Koalition einigt sich auf BND-Reform

Der Geheimdienst-Beauftragte kommt

Union und SPD wollen den Bundesnachrichtendienst stärker kontrollieren. So soll das Ausspähen unter Freunden künftig vermieden werden.

13.11.2015

Kommentar Geheimdienstkontrolle

Gegen das Eigenleben der Dienste

Kommentar von Christian Rath

Jeder neue Geheimdienstskandal zeigt, dass mehr Kontrolle nötig ist. Die muss aber unabhängig von Regierungsvorgaben funktionieren.

3.5.2015

Reaktionen auf BND-Affäre

Bundestag will mehr Kontrolle

Im Zuge der BND-Affäre fordern Politiker die Stärkung der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht. SPD und Grüne: Merkel muss aussagen.

Von Martin Kaul und Christian Rath

3.5.2015

Rolle des V-Manns „Corelli“

Behörden sollen helfen

Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag soll die Rolle des ehemaligen Top-Spitzels „Corelli“ durchleuchten. Der Jurist ist optimistisch.

Von Sabine am Orde

14.11.2014

Spionage beim BND

201 Dokumente für die CIA

Der enttarnte Spion beim BND soll weniger Material als bisher angenommen in die USA geliefert haben. Die Opposition sieht trotzdem gravierende Schäden.

11.9.2014