Parlament verabschiedet Gesetz

Jemen verbietet US-Drohnenangriffe

Am Donnerstag kamen bei einem Luftangriff auf eine Hochzeitsgesellschaft 17 Menschen ums Leben. Nun hat Jemens Parlament reagiert und Drohnenangriffe verboten.

Drohnengraffiti im Jemen. Bild: reuters

SANAA afp | Jemens Parlament hat ein Verbot von Drohnenangriffen beschlossen, mit denen die USA das Terrornetzwerk Al-Kaida bekämpfen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Saba mitteilte, wurde ein entsprechendes Gesetz am Sonntag verabschiedet. Die Entscheidung erfolgte drei Tage nach einem tödlichen Drohnenangriff, bei dem offenbar mehrere Mitglieder einer Hochzeitsgesellschaft getötet wurden.

Die Abgeordneten hätten bei der Abstimmung am Sonntag die Notwendigkeit betont, „alle Bürger vor Angriffen zu schützen“, berichtete Saba. Zudem müsse „die Souveränität des jemenitischen Luftraums“ gewährleistet werden.

Die USA setzen im Jemen seit Jahren Drohnen im Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida ein. Zuletzt wurden die Angriffe nochmals verstärkt, in diesem Jahr wurden bereits dutzende mutmaßliche Extremisten getötet. Die Angriffe der ferngesteuerten Flugzeuge stehen aber schon lange in der Kritik, da regelmäßig auch unbeteiligte Zivilisten zu Tode kommen.

Am Donnerstag waren bei einem Drohnenangriff in Rada in der zentraljemenitischen Provinz Bajda 17 Menschen getötet worden. Laut dem jemenitischen Sicherheitsrat war Ziel des Angriffs das Fahrzeug eines Al-Kaida-Führers.

Die meisten der Opfer waren nach Angaben von Sicherheitskräften aber Zivilisten, die im Konvoi einer Hochzeitsgesellschaft mitfuhren. In der Region gab des darauf Proteste. Hunderte Menschen blockierten am Freitag zum Begräbnis der Opfer eine Straße zwischen Rada und der Hauptstadt Sanaa.

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