Ohne einMiteinander geht es nicht

Kommentar

von Stefan Alberti

Bezirke versus Senat bei der Schulsanierung

Wie passt das zusammen? Da lehnen die Bezirke im Rat der Bürgermeister einen wichtigen Teil des Senatskonzepts zu Schulbau und -sanierung ab und präsentieren ein eigenes Modell – und doch hat der Finanzsenator kein Problem damit. Ganz einfach und wie im richtigen Leben: Die Bezirke sind sich mancher Unzulänglichkeit mit Sicherheit bewusst, aber die Änderung und Problemlösung darf eben nicht von oben vorgeschrieben werden. Sie muss gesichtswahrenderweise von den Bezirken kommen – auch wenn die Stoßrichtung dieselbe ist.

Und ein Gesicht gibt es ja durchaus zu wahren. Denn bislang sind in Berlin eben die Bezirke für die Schulen zuständig. Das unterscheidet sie von der oft zum Vergleich herangezogenen Situation in Hamburg: Weil es dort zwar auch Bezirke gibt, aber mit weniger Kompetenzen, war es für die dortige Landesregierung leichter, den Schulbau bei einer Landesgesellschaft zu bündeln.

Das hätte zwar auch in Berlin angesichts der Großaufgabe mit 75.000 Schülern mehr bis 2023 nahegelegen. Es hätte aber auch die zweistufige Verwaltung – hier Bezirke, dort Land – grundsätzlich infrage gestellt. Schulneubau kann aber nicht warten, bis es dazu eine Antwort gibt.

Wenn also vor diesem Hintergrund der Senat in ein den Bezirken zugeordnetes Thema eingreifen will, so geht das nicht einfach von oben herab. Die Kritik an einzelnen Bezirken, sie bekämen die Schulsanierung nicht hin, ist mit Sicherheit berechtigt. Doch dieses Wissen allein hilft nicht weiter – wenn die Bezirke blocken, was von oben kommt, leiden letztlich nur die, die noch länger auf neue oder sanierte Gebäude warten müssen, die Schüler nämlich.

Kollatz-Ahnen ist glücklicher­weise uneitel genug, nicht auf jedem einzelnen Punkt seines Konzepts zu beharren, sondern allein die dahinterstehende Idee zu verfolgen. Und ob Schulen nun über Zusammenarbeit von Bezirken mittels einer GmbH gebaut und saniert werden oder über „Kooperationsgemeinschaften“, ist tatsächlich egal – Hauptsache, die Sache kommt schneller voran.