Obamas Pläne für US-Arbeitsmarkt: Mehr Brücken für die Konjunktur
Der Ton wird schärfer: US-Präsident Barack Obama fordert die Republikaner auf, mehr für die Schaffung von Arbeitsplätzen zu tun. Er selbst will mehr Brücken und Straßen bauen.
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DETROIT rtr/afp |US-Präsident Barack Obama will dem Stillstand am Arbeitsmarkt mit dem Aufbau von Straßen und Brücken sowie niedrigen Lohnsteuern begegnen. "Es gibt genügend zu tun und die Arbeiter stehen bereit", sagte Obama am Montag (Ortszeit) in Detroit. Mit seinen Äußerungen deutet der Präsident an, wie er dem brachliegenden Arbeitsmarkt wieder Leben einhauchen will.
Damit hat Obama nur wenige Tage vor seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Schaffung neuer Arbeitsplätze den Ton gegenüber den oppositionellen Republikanern verschärft. "Ja, die Zeiten sind hart. Aber wir haben schon früher harte Zeiten durchgemacht", sagte der Präsident vor 13.000 Gewerkschaftsanhängern, die sich zum Tag der Arbeit in der krisengeplagten Industriestadt im Bundesstaat Michigan versammelt hatten. "Ich weiß nicht wie es Ihnen geht, aber ich habe keine Angst vor harten Zeiten."
Die Idee, Infrastrukturprojekte anzuschieben, um Bauarbeitern wieder Arbeit zu verschaffen, lehnen die Republikaner allerdings bislang ab. Die Obama-Gegner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus und betrachten solche Ausgaben als Geldverschwendung. Obama sprach sich dafür aus, in Kürze auslaufende befristete Lohnsteuersenkungen zu verlängern. Dadurch sollen mehr Jobs geschaffen werden und den Amerikanern mehr Geld für den Konsum bleiben.
Er glaube, so sagte der US-Präsident, trotz des politischen Stillstands in Washington weiter an eine Zusammenarbeit zwischen Demokraten und Republikanern. Angesichts der "Dringlichkeit" der Lage und der Not so vieler Menschen müssten die beiden gegnerischen Lager zusammenkommen. "Die Zeit für Washingtoner Spiele ist vorbei, jetzt ist die Zeit zum Handeln", sagte Obama. "Zeigt uns, was ihr habt", fordert er konkrete Vorschläge der Republikaner ein.
Obama will im kommenden Jahr wiedergewählt werden und ist dafür dringend auf eine Besserung der desolaten Lage am Arbeitsmarkt angewiesen. Im August wurden erstmals seit knapp einem Jahr keine Jobs mehr geschaffen. Die Arbeitslosenquote verharrt bei 9,1 Prozent. An den Finanzmärkten wird befürchtet, die USA könnten erneut in eine Rezession rutschen.
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