Noch schärfere Corona-Regeln: Um 23 Uhr ist Sense

Hamburg führt eine Sperrstunde in der Gastronomie ein und Maskenpflicht für Berufsschulen und Oberstufen. Ziel sei, Kitas und Schulen offen zu halten.

Zwei Polizisten im Neonlicht auf der Reeperbahn

Nachtleben mit Polizeikontrolle auf der Reeperbahn: Künftig ist ab 23 Uhr keine Kneipe mehr auf Foto: Axel Heimken/dpa

HAMBURG taz | Der Senat verschärft die Coronaregeln. Ab Samstag dürfen alle Kneipen und Restaurants nur noch bis 23 Uhr offen haben. Die „Sperrstunde“ gilt bis fünf Uhr früh. In dieser Zeit gilt zugleich ein Verkaufsverbot für Alkohol. Zudem sind private Feiern in Wohnungen nur noch mit bis zu 15 Personen erlaubt. Und alle Schüler an Berufsschulen und in den Oberstufen sollen fortan auch im Unterricht Masken tragen.

Es handelt es sich um die Umsetzung der Beschlüsse, die die Ministerpräsidenten jüngst mit Kanzlerin Angela Merkel getroffen haben. Dazu gehört, dass ab einem „Inzidenzwert“ von 35 eine „ausgeweitete Maskenpflicht“ gilt, dort, wo Menschen im öffentlichen Raum eng beisammen sind.

Diese Maßnahme hatte Hamburg schon vorweggenommen. Bereits seit Montag gilt Maskenpflicht auf 14 Straßen, darunter auf der Reeperbahn, am Schulterblatt und an den Landungsbrücken. Der Inzidenzwert erfasst die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Die nun folgende Sperrstunde sei gerade jetzt ein „wichtiges Instrument“ zur Verhütung weiterer Infektionen, sagte Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD). „Spätere Stunde bedeutet größere Nähe, mehr Alkohol, noch größere Nähe, größeres Infektionsrisiko.“ Zwar wurde in Berlin gerade erst per Eilantrag dortige Sperrstunde gerichtlich gestoppt. Doch dazu gefragt sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), man habe „sehr gute Argumente“, dass diese von den Ministerpräsidenten beschlossene und bereits in mehreren Städten angewandte Maßnahme sehr wirksam und jetzt erforderlich sei. „Und ich hoffe, dass die Begründung, die wir dafür haben, juristisch auch Bestand behält“.

Hundertschaft der Polizei steht bereit

Innensenator Andi Grote (SPD) sagte, die Behörden seien schon bisher „konsequent unterwegs“, hätten in den vergangen Wochen 5.000 Gastro-Betriebe kontrolliert, 500 Verstöße registriert und 20 Betriebe geschlossen. Zur Durchsetzung der Sperrstunde stehe am Samstagabend eine Hundertschaft der Polizei bereit.

Man werde mit Augenmaß vorgehen und „nicht gleich einschreiten, wenn die fünf nach elf die Stühle hochstellen“, sagte Grote. „Wir kommen aber auch nicht dreimal.“ Ein Verstoß gegen die Sperrstunde koste Gastronomen 5.000 Euro Bußgeld. Auch nach 23 Uhr erlaubt sein soll die Lieferung von Essen außer Haus.

Tschentscher verwies darauf, dass die Infektionszahlen auch bei den älteren Bürgern wieder anstiegen. Auch die zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) appellierte, alles zu tun, damit das Virus nicht das Leben zum Stillstand bringt: „Unser oberstes Ziel ist, dass Menschen gesund bleiben, Schulen und Kitas offen sind und die Wirtschaft sich erholt.“

Sie spielt darauf an, dass am Montag die Herbstferien enden. Die Zahlen der letzten sieben Tage waren nicht günstig. 802 Hamburger hatten sich mit Corona infiziert. Der „Inzidenzwert“ stieg damit laut Senat auf 42,2.

Zwar steht Hamburg besser da als andere Großstädte, doch laut einem Papier von fünf ärztlichen Fachgesellschaften zum Schulbetrieb aus diesem August, auf das sich auch Schulsenator Ties Rabe (SPD) bereits bezogen hat, sollte es ab einem Inzidenzwert von 50 „geteilte Klassen, ergänzt durch Online-Unterricht“ geben.

Melanie Leonhard (SPD), Sozialsenatorin

„Spätere Stunde bedeutet größere Nähe, mehr Alkohol, noch größere Nähe, größeres Infektionsrisiko“

Rabe hatte vor den Herbstferien angekündigt, dass die Klassen alle 20 Minuten stoßlüften sollen, um Aerosole zu minimieren. Gefragt, ob ab dem Inzidenzwert 50 mit weiteren Einschränkungen zu rechnen sei, sagte er nun, die neue Maskenpflicht für Berufsschüler und Oberstufen sei der „Vorgriff“ auf die Erwartung, dass Hamburg Gefahr laufe, den 50er-Wert zu erreichen.

„Für weitere Maßnahmen mag es später, bei noch höheren Infektionszahlen Anlass geben. Aber das Erreichen der 50er-Zahl ist hiermit inkludiert und zieht keine weiteren direkten Maßnahmen nach sich“, sagte Rabe. Zudem dürften sich Lehrer bis Weihnachten dreimal kostenlos testen lassen.

Schülerkammer startet Umfrage zur Maskenpflicht

Hamburgs SchülerInnenkammer hat eine Umfrage unter Schülern gestartet, wie sie dazu stehen, wenn die Maskenpflicht ab Klasse 5 gilt. Bei einer ersten Stichprobe unter rund 100 Schülern waren 52 Prozent dafür. Der Vorsitzende Henry Behrens sagte, er persönlich befürworte so eine Pflicht. Die ersten acht Schulwochen hätten „super geklappt“. Man müsse „alles tun, damit die Schulen nicht wieder schließen“.

Unterdessen äußern Eltern Zweifel an Rabes Aussage, dass sich in 99 Prozent aller Klassen die Fenster auf öffnen ließen. Vielerorts fehlen die Griffe. Die Fenster müssen mit Vierkantschlüsseln geöffnet werden.

Laut Schulbehörde wurden die Fenster zur Sicherheit so umgerüstet, dass diese sich bis auf eines nur noch auf Kipp öffnen lassen. Im Zuge der neuen Lüftungsregelung sei dieses „Umrüstprogramm“ aber vorerst gestoppt, sagte Sprecherin Claudia Pittelkow. Damit nun richtig gelüftet werden könne, würden auf Wunsch von Schulleitern wieder Fenstergriffe montiert.

Die Linken-Fraktionschefin Sabine Boeddinghaus kritisierte,dass keine Luftfilter angeschafft werden und die Politik stattdessen auf Skiunterwäsche setze. Um dem Gesundheitsschutz gerecht zu werden, müsse der Unterricht „flexibel an unterschiedlichen Orten“ stattfinden. Ihre Co-Vorsitzende Cansu Özdemir nannte indes die Sperrstunde „undemokratisch“. Die Beschäftigten in der Gastronomie gerieten so in Not.

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel wurde im vierten Absatz durch ein wörtliches Zitat von Bürgermeister Peter Tschentscher aktualisiert.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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