Neutralitätsgesetz

Eine Anwältin mit Kopftuch spricht mit Journalist*innen

Kopftuch für Lehrerinnen in Berlin

Nur noch manchmal ein Problem

Kopftuchverbote für Lehrerinnen sollen bald nur noch im Einzelfall möglich sein. Die Opposition sieht darin eine Hintertür für weitere Diskriminierung.

Von Susanne Memarnia

26.6.2025

Ein mit einem Kopftuch bekleideter Puppenkopf steht auf einem Markstand, der Kleidung verkauft, im Hintergrund sind unscharf Kundinnen zu sehen

Debatte um Neutralität

Grüne wollen mehr Tuch sehen

Das sogenannte Neutralitätsgesetz wollte religiöse Symbole aus dem Staatsdienst verbannen. Der Senat sollte es ganz streichen, finden die Grünen.

Von Uta Schleiermacher

23.4.2025

Markus Söder vor einem Holzkreuz, das an einer Wand hängt

Bundesverwaltungsgericht zu Kreuzerlass

Bayerische Kreuze siegen in Leipzig

Der Bund für Geistesfreiheit wollte die Neutralität in Bayerns Behörden. Doch beim höchsten deutschen Verwaltungsgericht ist er damit gescheitert.

Von Christian Rath

19.12.2023

Zwei Mädchen auf dem Weg zur Schule, die eine trägt ein Kopftuch, die andere hat die Haare offen

Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Ist der Schulfrieden in Gefahr?

Das Kopftuchverbot in Schulen ist diskriminierend. Linke und Grüne wollen es aus dem Neutralitätsgesetz streichen. Die Koalition plant einen Umweg.

Von Susanne Memarnia

20.9.2023

Der Wind bläst in Berlin den Mantel einer Frau auf und lässt ihr Halstuch wehen

Berlin und der Kopftuchstreit

Geltendes Recht in der Wartezone

Ein Gericht hatte längst entschieden, dass auch in Berlin Lehrerinnen Kopftücher tragen dürfen. Jetzt hat es auch die Politik eingesehen.

Von Susanne Memarnia

12.2.2023

Kopftuch für Lehrerinnen

Ende eines Kulturkampfs

Kommentar von Daniel Bax

Als letztes Bundesland muss Berlin Lehrerinnen mit Kopftuch zulassen. Dass Gerichte das wiederholt einfordern mussten, ist peinlich für die Politik.

7.2.2023

Protestierende vor dem Arbeitsgericht Berlin

Berliner Neutralitätsgesetz

Berlin scheitert in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde von Berlin ab: Pauschales Kopftuchverbot weiter nicht zulässig. Neutralitätsgesetz nun auf dem Prüfstand.

Von Christian Rath und Plutonia Plarre

2.2.2023

Berliner Neutralitätsgesetz

„Niemand ist ganz neutral“

Das Kopftuchverbot im Staatsdienst wackelt. Unverständlich, dass die SPD daran festhält, sagt die Grünen-Politikerin Tuba Bozkurt.

Interview von Tatjana Söding

25.11.2022

Schüler*innen gegen Neutralitätsgesetz

Moratorium gefordert

Damit sie ihre Lehrerin mit Kopftuch zurückbekommen, haben Grundschüler*innen aus Kreuzberg eine Petition gestartet.

Von Susanne Memarnia

3.5.2022

Protest gegen Neutralitätsgesetz

„Muss nicht um Religion streiten“

Eine Grundschulklasse aus Kreuzberg protestiert gegen das Neutralitätsgesetz. Denn das habe ihnen ihre „wundervolle Lehrerin“ genommen.

Von Susanne Memarnia

22.2.2022

Berlins neue Schulsenatorin Busse (SPD)

„Ich soll etwas bewegen“

Das Aussetzen der Präsenzpflicht sei richtig gewesen, sagt Astrid-Sabine Busse – und erzählt, warum sie den Senatorinnen-Job nicht ablehnen konnte.

Interview von Anna Klöpper und Bert Schulz

7.2.2022

Diskriminierung an Berliner Schulen

„Schulen brauchen Orientierung“

Eine Studie der Berliner Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen zeigt: Viele LehrerInnen haben Vorurteile gegenüber dem Islam.

Interview von Susanne Memarnia

16.11.2021

Frauen mit Kopftuch warten im Gericht auf das Urteil zum Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Kopftuch und Berliner Neutralitätsgesetz

Symbol eines Kulturkampfes

Gastkommentar von Rainer Balcerowiak

Berlins Schulsenatorin Scheeres hört auf. Bis dahin nutzt sie ihre Zeit noch zum Kampf gegen das Kopftuch in den Klassen.

22.3.2021

Drei Mädchen, eins davon trägt Kopftuch, sitzen auf einem Matten-Berg in einer Sporthalle

SPD-Abgeordnete zu Wahlkampf 2021

„Der neutrale Staat ist zentral“

Was will die Berliner SPD bildungspolitisch im Wahlkampf? SPD-Abgeordnete Maja Lasić über neoliberale Ideen und Identitätspolitik in der Kopftuchfrage.

Interview von Anna Klöpper

15.2.2021