Neuer Feiertag in Norddeutschland: Reformationstag sammelt Stimmen
Nach Bremen beschließt auch Schleswig-Holstein den Reformationstag als Feiertag. Eine entsprechende norddeutsche Verbundlösung rückt damit näher.
Die Bremische Bürgerschaft hatte sich bereits tags zuvor für den 31. Oktober als neuen gesetzlichen Feiertag ausgesprochen. Die endgültige Entscheidung im Parlament soll aber zusammen mit der entsprechenden Abstimmung in Niedersachsen fallen.
Am Mittwoch stimmten 57 Abgeordnete in Bremen für den Reformationstag, 24 waren dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich. Der Internationale Frauentag am 8. März und der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai, die ebenfalls zur Abstimmung standen, wurden mehrheitlich als Feiertage abgelehnt.
Niedersachsen wird vermutlich erst im April abstimmen. Das Kabinett werde sich Ende Februar oder Anfang März mit dem Thema beschäftigen, teilte eine Regierungssprecherin in Hannover mit. Erst danach kann im Landtag endgültig entschieden werden. Die SPD/CDU-Landesregierung favorisiert ebenfalls den Reformationstag als neuen Feiertag, sie erarbeitet zurzeit einen eigenen Gesetzentwurf.
Die fünf norddeutschen Regierungschefs hatten sich in den vergangenen Wochen für den 31. Oktober als gemeinsamen norddeutschen Feiertag ausgesprochen, der in Mecklenburg-Vorpommern bereits ein Feiertag ist. Mit dem Feiertagsverbund soll berücksichtigt werden, dass Wohn-, Schul- und Arbeitsorte vieler Familien im Norden sich wegen der Stadtstaaten Bremen und Hamburg über zwei Bundesländer verteilen. Der Norden hätte dann zehn Feiertage, Bayern hat 13.
In Hamburg dürfte ebenfalls der Reformationstag als neuer Feiertag am kommenden Mittwoch von der Bürgerschaft beschlossen werden. 66 Abgeordnete von SPD und Grünen sowie der oppositionellen CDU haben sich einem entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag angeschlossen. Bei der Abstimmung am 28. Februar in der Bürgerschaft, der 121 Abgeordnete angehören, wäre damit eine Mehrheit sicher.
Allerdings liegen zwei weitere Anträge vor. Eine Gruppe vornehmlich von Frauen aus SPD, Grünen und Linken setzt sich für den Weltfrauentag am 8. März ein. Neun SPD-Abgeordnete wollen hingegen lieber den 23. Mai als Tag des Grundgesetzes feiern. (mit dpa)
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