Neue Waffenruhe in Lugansk

Tausend Tote seit Feuerpause

Am Freitag soll eine neue Waffenruhe in der Region Lugansk in Kraft treten. Zwar gibt es schon eine seit September, diese wird jedoch fast täglich durchbrochen.

Ukrainische Soldaten Ende Oktober in der Nähe von Lugansk. Bild: dpa

KIEW/BRÜSSEL afp | Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten haben nach Angaben der OSZE in der abtrünnigen Region Lugansk eine Grundsatzeinigung auf eine Waffenruhe getroffen. Alle Seiten hätten sich „im Grundsatz“ auf eine Waffenruhe entlang der gesamten Frontlinie in der Region Lugansk geeinigt, die am Freitag in Kraft treten solle, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montagabend mit. Demnach sollen von Samstag an die schweren Waffen von der Front abgezogen werden.

Der Separatistenführer Igor Plotnizki bestätigte die Angaben der OSZE am Dienstag gegenüber russischen Nachrichtenagenturen. Für die ebenfalls umkämpfte Region Donezk sollen nach Angaben der Rebellen am Dienstagnachmittag Verhandlungen über eine breit angelegte Feuerpause starten.

Am 5. September war im weißrussischen Minsk unter Vermittlung der OSZE eine Waffenruhe sowie der Rückzug schwerer Waffen vereinbart worden, doch wird die Feuerpause inzwischen fast täglich durchbrochen.

Die schwersten Kämpfe gibt es um den internationalen Flughafen von Donezk, der weiter von den Regierungstruppen gehalten wird. Seit Beginn der Waffenruhe Anfang September starben in der Ukraine mehr als tausend Menschen bei Kämpfen.

Neue Truppe in zwei Tagen da

Derweil hat die Nato Russland aufgefordert, die Unterstützung für die Separatisten im Osten des Landes einzustellen und Truppen aus der Region abzuziehen. Es sei „sehr wichtig“, dass Moskau die Versorgung der Rebellen mit Panzern und militärischer Ausrüstung einstelle, die vereinbarte Waffenruhe beachte und „seine Truppen aus der Ukraine“ zurückziehe, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor Beginn eines Nato-Außenministertreffens am Dienstag in Brüssel. Das Verhalten Moskaus habe auch verhindert, dass die vereinbarte Beobachtermission an den Grenzen der Ukraine umgesetzt wurde.

Bei dem Treffen im Nato-Hauptquartier geht es auch um die neue Eingreiftruppe des Bündnisses. Sie war vom Nato-Gipfel Anfang September vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise beschlossen worden. Diese hat in den östlichen Bündnisländern Ängste vor einer Bedrohung durch Russland geweckt. Stoltenberg sagte, er gehe davon aus, dass die neue Truppe 2016 voll einsatzbereit sein werde. „In der Zwischenzeit erwarte ich von den Alliierten, dass sie eine Übergangstruppe Anfang kommenden Jahres bereitstellen.“

Die bisherige Nato-Eingreiftruppe braucht mehrere Wochen, um entsandt zu werden. Die „Speerspitze“ genannte neue Truppe soll dagegen in zwei bis fünf Tage in Konfliktgebieten sein können. Erste Einheiten sollen im kommenden Jahr unter anderem unter Beteiligung Deutschlands getestet werden.

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