: Neue Debatte über Länderfusion
Letzte Woche waren sie sich im Abgeordnetenhaus noch spinnefeind, am Montagabend saßen sie bei erlesenen Speisen und Getränken in Berlin zusammen. Gemeinsam mit ihren Kollegen Fraktionsvorsitzenden aus Berlin und Brandenburg diskutierten Klaus Landowsky (CDU) und Wolfgang Wieland (Grüne) über einen neuen Anlauf zur Länderfusion. Das Ergebnis: Sie alle halten eine Fusion „noch in diesem Jahrzehnt für erstrebenswert“, wie es in einer gemeinsamen Erklärung der Fraktionschefs von CDU, SPD, Bündnisgrünen und PDS hieß.
Die Konditionen einer solchen Fusion müssten allerdings so gestaltet sein, „dass sie von der Mehrheit der Bürger in beiden Ländern akzeptiert werden können.“ Was beim ersten Anlauf 1996 noch kontrovers und hitzig debattiert wurde, wird also mehr und mehr zum Konsensthema, bei dem sich die verschiedenen Positionen allenfalls noch um das Wie und nicht mehr um das Ob drehen.
Das nächste Treffen der Fraktionschefs soll im Mai in Brandenburg stattfinden. Dann sollen alle wichtigen Fragen gesammelt und im Dialog unter den Fraktionsvorsitzenden abgearbeitet werden. WERA
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