Neue Bürgermeisterin in Berlin-Mitte: Von Interregnum zu Interregnum
Stefanie Remlinger (Grüne) ist Nachfolgerin von Stephan von Dassel. Ob sie lange im Amt bleibt, ist offen: Im Februar wird in Berlin wohl neu gewählt.
Remlinger selbst war wegen einer noch nicht ganz überstandenen Corona-Infektion nicht im BVV-Saal anwesend, sondern wurde aus einem anderen Raum per Video zugeschaltet. „Mitte ist der Ort, an die großen Fragen unserer Zeit verhandelt werden, sei es die Pandemie, die Energie- & Klimakrise oder die digitale Revolution“, erklärte sie laut einer Mitteilung. „All diese Fragen werden hier in Mitte konkret und zum Anfassen real. Ich möchte sie gemeinsam mit den Menschen in Mitte angehen.“
Die Personalrochade im Bezirksamt war nötig geworden, weil der langjährige Amtinhaber Stephan von Dassel Anfang September von der BVV auch mit den Stimmen der Grünenfraktion abgewählt worden war – ein in Berlin seit Jahrzehnten einzigartiger Vorgang. Von Dassel wird vorgeworfen, einem bei der Vergabe einer wichtigen Stelle im Bezirksamt unterlegenen Kandidaten Geld angeboten zu haben, damit dieser nicht die Entscheidung klagt.
Von Dassel selbst hat von einem Fehler gesprochen, allerdings einen Rücktritt abgelehnt und ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst bei der Regierenden Bürgermeisterin eingeleitet, das noch läuft. Seine Abwahl konnte er damit nicht mehr verhindern; er hatte aufgrund seiner politischen Positionen bereits den Rückhalt in der eigenen Fraktion verloren.
Remlinger war von 2006 bis 2011 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der BVV Pankow und anschließend bis 2021 im Abgeordnetenhaus schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. 2021 verpasste sie den Wiedereinzug ins Landesparlament und wurde schließlich Schulstadträtin in Mitte.
Ähnlich erging es der neuen Schulstadträtin von Mitte, Maja Lasic (SPD). Auch sie war in der vergangenen Legislatur schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Abgeordnetenhaus, wurde im September 2021 aber nicht wieder ins Parlament gewählt und arbeitete danach wieder als Lehrerin an einer Schule in Wedding. Nun kehrt sie also wieder in die Politik zurück.
Termin für die Wahlwiederholung ist der 12. Februar
Doch wie lange – jedenfalls in welcher Funktion – Remlinger und Lasic in Mitte Politik machen können, ist offen. Denn aller Wahrscheinlichkeit nach müssen Mitte Februar 2023 die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten wiederholt werden. Grund dafür sind die zahlreichen Pannen bei der Abstimmung am 26. September 2021. Die endgültige Entscheidung fällt der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November.
Wie der neue Landeswahlleiter Stephan Bröchler letztens duchblicken ließ, würde er die Wahl wohl für den 12. Februar ansetzen. Auf den Wahlzetteln stünden dann dieselben Kandidat*innenlisten wie 2021. Sowohl Remlinger wie Lasic könnten also den Sprung ins Abgeordnetenhaus schaffen – was nicht heißt, dass sie den Sitz auch annehmen müssen. Gleichzeitig könnten sich aber auch die Mehrheitsverhältnisse im Bezirk Mitte ändern, was Folgen für die Verteilung der Stadträt*innenposten hätte.
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