Nato-Treffen in Brüssel: Kommando zurück

Wäre die Nato für einen Angriff Russlands gewappnet? Bündnisinterne Papiere wecken daran Zweifel. Jetzt soll reagiert werden.

Die Nato will im Ernstfall schneller reagieren können: polnischer Panzer bei einer Übung im Oktober Foto: reuters

BRÜSSEL dpa | Die Nato reagiert mit einem Ausbau ihrer Kommandostruktur auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg sollen unter anderem neue Planungs- und Führungszentren für Marineeinsätze im Atlantik und für Truppenverlegungen innerhalb Europas aufgebaut werden. Ziel ist es, im Ernstfall eine schnelle und effiziente Reaktion des Bündnisses zu ermöglichen.

Er erwarte, dass die Verteidigungsminister die Pläne an diesem Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel billigen, sagte Stoltenberg am Dienstag. Auf Ebene der Botschafter sind sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits beschlossen worden.

Hintergrund des neuen Aufrüstungsvorhabens ist die Erkenntnis, dass die jetzige Kommandostruktur nicht mehr den Erfordernissen der aktuellen Bedrohungslage entspricht. Ein internes Bündnispapier hatte jüngst die Verteidigungsfähigkeit im Krisenfall infrage gestellt.

In dem „Fortschrittsbericht über das verstärkte Abschreckungs- und Verteidigungsdispositiv der Allianz“ wird offen angezweifelt, ob die schnelle Eingreiftruppe der Allianz derzeit wirklich zügig und effizient reagieren könnte. Zudem gibt es dem Dokument zufolge gerade im östlichen Bündnisteil große Defizite im Bereich der Logistik und Infrastruktur.

Dies ist vor allem deswegen relevant, weil Russland seit dem Beginn de Ukraine-Krise endgültig wieder als großer Unsicherheitsfaktor angesehen wird. Insbesondere die nordöstlichen Bündnisstaaten fühlen sich seitdem verstärkt bedroht. Um Russland abzuschrecken, wurden zuletzt bereits mehrere Tausend Nato-Soldaten im Baltikum und in Polen stationiert, die im Ernstfall von einer neuen und besonders schnellen Eingreiftruppe Verstärkung bekommen sollten.

Drastische Kehrtwende

Das alles ist ein drastische Kehrtwende zu der Politik nach dem Ende des Kalten Krieges. Damals hatte die Nato gedacht, sich von der extrem personal- und kostenintensiven Abschreckungspolitik ein Stück weit verabschieden zu können. Die Krisenbekämpfung im Ausland mit Einsätzen wie dem in Afghanistan wurde zum neuen Schwerpunkt. Die Kommandostrukturen wurden deswegen drastisch reduziert. Von den 33 Hauptquartieren, die es in Zeiten des Kalten Krieges gab, sind nach Nato-Angaben heute nur noch 7 übrig. Die Personalstärke sank von 22.000 auf 6.800 Mitarbeiter.

Wo die neuen Hauptquartiere angesiedelt werden, was sie kosten werden und wie viel neues Personal sie bekommen werden, ist nach Nato-Angaben noch offen. Stoltenberg machte am Dienstag allerdings deutlich, dass Deutschland als Standort für das neue Logistik-Hauptquartier durchaus infrage kommt. „Ich werde heute nicht konkret werden (…), aber Deutschland liegt zentral in Europa“, sagte er. Eine Entscheidung über die neuen Standorte solle im Februar fallen.

Für das neue Atlantik-Hauptquartier werden Portugal und Großbritannien als aussichtsreiche Kandidaten gehandelt. Es soll Einsätze steuern können, die im Kriegsfall für einen freien Seeweg zwischen den USA und Europa sorgen können.

Über die möglichen Kosten für die Änderungen an der Kommandostruktur wird bei der Nato bislang geschwiegen. Laut Stoltenberg werden sie allerdings ohnehin nur ein Teil von dem sein, was zusätzlich gebraucht wird. „Wir müssen gewährleisten, dass unsere Straßen und Brücken so gebaut sind, dass sie auch von unseren schwersten Fahrzeugen genutzt werden können“, erklärte er mit Blick auf die derzeit unbefriedigende Situation. Das Gleiche gelte für die Schienennetze, über die beispielsweise Panzer durch Europa transportiert werden könnten.

Comments

[jhwh]

Damit Stolltenberg nicht noch mehr Unfug treiben kann, sollte Deutschland Ende dieses Jahres im NATO-Rat gegen seine Amtszeitverlängerung stimmen.

[85198 (Profil gelöscht)]

Ist das hier der "Herr der Ringe" oder was?

"Insbesondere die nordöstlichen Bündnisstaaten fühlen sich seitdem verstärkt bedroht."

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Staaten haben keine Gefühle und können sich nicht bedroht fühlen.

"Damals hatte die Nato gedacht, sich von der extrem personal- und kostenintensiven Abschreckungspolitik ein Stück weit verabschieden zu können."

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"Damals" wurde Russland auch versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde. "Die Nato" kann auch nicht denken, zum denken braucht es ein Gehirn und eine soziale Institution ist kein Leib.

Es sind konkrete Menschen / Personen / Akteure / Protagonist*innen, die denken oder fühlen können. Bei dieser mlitaristisch-nationalistischen romantischen Kollektivsprache wird die dialektische Betrachtung der Historie vergessen und Dissenz in der Geschichtserzählung zum Verschwinden gebracht.

[4845 (Profil gelöscht)]

""Damals" wurde Russland auch versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde. "

Dieses "Versprechen" hat es niemals gegeben, das ist ein in der Linkenszene kursierender Mythos. Und wenn wir schon bei Ihrer Logik sind, man kann Saaten nichts versprechen. Es gibt lediglich Verträge zwischen Saaten und und es gibt keinen völkerrechtlich verbindlichen Vertrag, der es den souveränen Staaten Mittel- und Osteuropas verbietet sich einem Verteidigungsbündnis anzuschließen.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"...das ist ein in der Linkenszene kursierender Mythos."

Würden Sie die Tagesschau der linken Szene zuordnen? Die Meldung, dass es östlich der ehemaligen Grenze zwischen NATO und Warschauer Vertrag keinen NATO-Truppen geben wird, ging damals durch alle deutschen Medien. Allerdings waren die Russen so naiv, eine mündliche Zusage zu akzeptieren.

"...souveränen Staaten...verbietet sich einem Verteidigungsbündnis anzuschließen."

Das schon. Aber wenn das Bündnis versprochen hat, sie nicht aufzunehmen?

[4845 (Profil gelöscht)]

"Das schon. Aber wenn das Bündnis versprochen hat, sie nicht aufzunehmen?"

Übrigens:

"Es sind konkrete Menschen / Personen / Akteure / Protagonist*innen, die denken oder fühlen können. Bei dieser mlitaristisch-nationalistischen romantischen Kollektivsprache wird die dialektische Betrachtung der Historie vergessen und Dissenz in der Geschichtserzählung zum Verschwinden gebracht."

[4845 (Profil gelöscht)]

Hier, lesen was Gorbatschwo zu dieser angeblichen Zusagen sagt:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow

[warum_denkt_keiner_nach?]

@4845 (Profil gelöscht) Gorbatschow hat aber schon mehrfach betont, dass ihn die Zeit falsch zitiert hat...

[4845 (Profil gelöscht)]

Bitte um eine glaubhafte Quelle wo er das Zitat aus der ZEIT als falsch korrigiert. Wenn Sie mir das liefern bin ich gerne geneigt es zu glauben.

Übrigens, bekannt aus der Tagesschau ist nur eine entsprechende Aussage von Genscher. Das ist aber weder ein Versprechen an die UdSSR noch ein verbindlicher Vertrag. Es ist nur die persönliche Aussage von Genscher.

[warum_denkt_keiner_nach?]

Da das Internet damals noch in den Kinderschuhen steckte, ist es schwierig, die alten Meldungen aufzuspüren. Und die Zeitungen habe ich natürlich nicht aufgehoben. Ich kann also nur auf meine Erinnerung zurückgreifen. Und in der steht, dass die Ostgrenze der NATO dort bleibt, wo sie im kalten Krieg war.

Da offensichtlich nichts schriftliches Vereinbart wurde, ist es auch nicht so wichtig. Wir müssen heute aber mit einer Situation möglichst vernünftig umgehen, in der sich Russland übervorteilt fühlt und seine Nachbarn Angst haben. Es sind Ruhe und Augenmaß gefragt. Schließlich hängt unser aller Zukunft davon ab.

[4845 (Profil gelöscht)]

@warum_denkt_keiner_nach? In dem Fall frage ich mich, ob sich dann Gorbatschow in dieser Doku dann selbst falsch zitiert hat. Siehe Minute 41:07 https://www.youtube.com/watch?v=H98tkAtF26E

[4845 (Profil gelöscht)]

"Würden Sie die Tagesschau der linken Szene zuordnen?"

Dass diese Unwarheit auch in anderen Medien kursiert(e) mag gut und gerne Grund für den Mythos in der linken Szene sein.

Der Zwei-Plus-Vier Vertrag spricht nur vom Verbot der Stationierung von NATO-Truppen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR.

Da zu diesem Zeitpunkt der Warschauer-Pakt formal noch bestand, war weder die Osterweiterung der NATO noch die Stationierung von NATO-Truppen östlich des DDR-Gebiets Gegenstand des Vertrages.

Somit gab es dieses Versprechen an Rußland niemals genauso wenig wie ein Vertrag der die NATO-Osterweiterung verbietet. Als sich die Staaten Mittel- und Osteuropas aus der Besatzung der UdSSR endgültig befreiten und auch aus dem Warschauer-Pakt austraten stand formal einem Beitritt dieser Länder zur NATO nichts entgegen.

"Das schon. Aber wenn das Bündnis versprochen hat, sie nicht aufzunehmen?"

Wie oben bewiesen gab es dieses "müdliche" Versprechen nicht.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Der Zwei-Plus-Vier Vertrag spricht nur vom Verbot der Stationierung von NATO-Truppen auf dem Gebiet der ehemaligen DDR."

Der Sinn dieser Reglung ist Ihnen aber schon klar?

[4845 (Profil gelöscht)]

Sinn hin, Sinn her. Was nicht im Vertrag steht ist nicht Gegenstand eines Vertrages und hätte - wenn von Rußland gewünscht - nachträglich in einem anderen Vertrag fixiert werden müssen.

P.S.: Bevor Sie mir etwas unterstellen: ich bin kein Freund der NATO und ein rein europäisches Verteidigungsbündnis ohne USA halte ich für sinnvoller da so ein Ausgleich mit Rußland bei gleichzeitigem militärischem Schuzt möglich wäre. Aber historische Tatsachen bleiben nun mal Tatsachen. Und die russische Aggression gegenüber der Krim und der Ukraine ist leider nicht gerade hilfreich dabei, diesese Alternative zuentwicklen. Länder wie Polen oder die baltischen Staaten sehen sich dadurch im Schulterschluss mit den USA viel mehr noch verstärkt.

[warum_denkt_keiner_nach?]

Ich habe schon genug von Ihnen gelesen, um Sie nicht für einen fanatischen NATO-Freund zu halten und schätze die Diskussionen mit Ihnen.

Aber zum Thema. Gorbatschow (und nicht nur er) hat schon oft betont, dass er sich nachträglich darüber ärgert, Zusagen zwischen Tür und Angel vertraut zu haben, statt auf vertraglichen Regelungen zu bestehen. Die Osterweiterung verstößt nicht gegen irgendwelche Verträge. Sie hat aber das Vertrauen der Russen nachhaltig zerstört. Sie fühlen sich über den Tisch gezogen und gedemütigt und reagieren entsprechend. Das kann ich ein Stück weit nachvollziehen.

Wer weiß, ob Putin heute so stark wäre, wenn man seitens der NATO in den letzten Jahrzehnten eine klügere Politik betrieben hätte?

[4845 (Profil gelöscht)]

"Ich habe schon genug von Ihnen gelesen, um Sie nicht für einen fanatischen NATO-Freund zu halten und schätze die Diskussionen mit Ihnen."

Habe im ersten Moment das "NICHT" überlesen. Gut dass wir uns in dem Punkt einig sind.

[4845 (Profil gelöscht)]

"Sie hat aber das Vertrauen der Russen nachhaltig zerstört. Sie fühlen sich über den Tisch gezogen und gedemütigt und reagieren entsprechend. Das kann ich ein Stück weit nachvollziehen."

Das kann ich durchaus nachvollziehen, wenn auch die Einstellung bzw. die "Gefühle" "der Russen" absolut irrational ist. Übrigens ist die NATO später mit der NATO-Rußland-Akte seinem Gegenüber entgegengekommen um die Provokation zu entschärfen. Aber Rußlands Verhalten (siehe Krim-Okkupation) ist in diesem Punkt eben auch nicht hilfreich denn es führt dazu, dass die Präsenz der NATO in Mittel- und Osteuropa eher noch verstärkt wird.

Und wenn wir schon beim Nachvollziehen sind: Können Sie nicht nachvollziehen, dass Staaten wie Polen oder die Balten nach über 40 Jahre Sowjetbesatzung (von der Vorgeschichte will ich gar nicht reden) der UdSSR bzw. auch dem "neuen" Rußland misstrauen und ihre neue Souveränität durch ein Verteidigungsbündnis schützen wollen?

Und hier kommt das Versäumnis ins Spiel. (Fast) Alle Akteure in Ost und West haben verkannt, dass eine komplett neue Sicherheitskonstruktion durch ein rein europäisches Verteidigungsbündnis mit den Atommächten GB und FR notwendig ist um einen Auslgeich zwischen den zwei Großmachtsdiktaturen bei gleichzeitigem Schutz Europas vor Moskau und Washington zu gewährleisten.

"Wer weiß, ob Putin heute so stark wäre, wenn man seitens der NATO in den letzten Jahrzehnten eine klügere Politik betrieben hätte?"

Das ist reine Spekulation und sie verkennen hier die Innerpolitischen Komponenten. Jedenfalls, wenn wir schon bei Verträgen sind: Rußland hat mit der militärischen Besatzung (unter Bruch der Haager Landkriegsordnung) gegen einen bestehenden Vertrag verstossen: Das Budapester Memorandum von 1994

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Können Sie nicht nachvollziehen, dass Staaten wie Polen oder die Balten nach über 40 Jahre Sowjetbesatzung (von der Vorgeschichte will ich gar nicht reden) der UdSSR bzw. auch dem "neuen" Rußland misstrauen und ihre neue Souveränität durch ein Verteidigungsbündnis schützen wollen? "

Natürlich kann ich das nachvollziehen. Allerdings wird das gegenseitige aufschaukeln der Konfrontation auch nicht weiter helfen. Mehr Konfrontation erhöht bestimmt nicht die Sicherheit der betroffenen Länder. Im Gegenteil. Wenn es zum Knall kommt, werden sie Hauptschauplatz eines Atomkrieges. Egal wer den "gewinnt". Von den Polen und Balten wird das Ende kaum jemand erleben. Deshalb bin ich dafür, den Ball möglichst flach zu halten.

In Bezug auf die Ukraine werden wir wohl keinen gemeinsamen Nenner finden. Als ich von der Unabhängigkeitserklärung der Ukraine und Weißrusslands hörte, hielt ich das für einen dummen Scherz. So als würden sich Bayern und Schleswig-Holstein von Deutschland trennen. Ich bin nie davon ausgegangen, dass diese "Staaten" lange existieren werden. Diese ganzen Streitereien, welches Stück Russland jetzt zu welchem Landesteil gehört, sind für mich innerrussische Angelegenheiten. Für diese Meinung werde ich jetzt bestimmt gekreuzigt, aber damit muss ich wohl leben.

[4845 (Profil gelöscht)]

"Für diese Meinung werde ich jetzt bestimmt gekreuzigt, aber damit muss ich wohl leben."

Da schätzen Sie mich jetzt aber völlig falsch ein. Ich respektiere diese Meinung, auch wenn Sie in diesem falsch ist.

[4845 (Profil gelöscht)]

"Deshalb bin ich dafür, den Ball möglichst flach zu halten."

Wenn schon allein die Zugehörigkeit Polens und der Balten zu einem VERTEIDIGUNGSbündnis eine Provokation für Rußland ist, lässt dies tief blicken und ein Schelm wer Böses dabei denkt. Was ansonsten das Verhalten der NATO an den Ostgrenzen betrifft, gebe ich Ihnen aber zum Teil Recht. Aber man muss sachlich anerkennen, das hier beide Seiten gleichermaßen provozieren. Das schaukelt sich - vor allem seit der völkerrechtswidrigen Besetzung der Krim - gegenseitig weiter auf. Aber wer hier die NATO kritisiert muss eben auch Rußland kritisieren und umgekehrt.

"In Bezug auf die Ukraine werden wir wohl keinen gemeinsamen Nenner finden [...]Diese ganzen Streitereien, welches Stück Russland jetzt zu welchem Landesteil gehört, sind für mich innerrussische Angelegenheiten."

Nun, es war eine innersowjetische Angelegenheit der sowjetrepubliken Rußland, Weißrußland und der Ukraine die in einem gemeinsamen Vertrag in gegenseitigem Einverständnis die Auflösung der UdSSR beschlossen. Die wurde im Budapester Memorandum 1994 nochmal bestätigt und im Detail geklört. Diese Unabhängigkeit wurde also mit Einverständnis von Rußland umgesetzt und muss somit nicht weiter kritisiert werden. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist auch in diesem Zusammenhang zu respektieren.

P.S.: der Vergleich bzw. die Gleichsetzung mit den deutschen Budnesländern bringt uns da nicht weiter.

[4845 (Profil gelöscht)]

Ich habe schon genug von Ihnen gelesen, um Sie nicht für einen fanatischen NATO-Freund zu halten [...]"

Nun, da liegen Sie absolut falsch. Ich habe anderenorts auch oft genug die USA und die NATO kritisiert. Nur geht es mir um Tatsachen und Fakten und daher MUSS man sowohl die USA/NATO genauso wie Rußland kritisieren wo es notwendig ist und an andererstelle eben bestimmte Fakten Anerkennen. Das nennt man Sachlichkeit.

"[...]und schätze die Diskussionen mit Ihnen."

Danke.

"Aber zum Thema. Gorbatschow (und nicht nur er) hat schon oft betont, dass er sich nachträglich darüber ärgert, Zusagen zwischen Tür und Angel vertraut zu haben, statt auf vertraglichen Regelungen zu bestehen."

Nun, dann ist er ein schlechter Politiker. Denn die alte Regel "Wer schreibt der bleibt" gilt nicht nur in der Politik. Weder Sie noch ich können irgendwelche mündliche Absprachen "zwischen Tür-und-Angel" beurteilen weil hier nur Aussage gegen Aussage steht. Daher halte ich mich an die Fakten der existierenden Verträge.

"Die Osterweiterung verstößt nicht gegen irgendwelche Verträge."

Gut. Dann hätten wir das schon mal geklärt.

[Spitzbube]

Bedingt abwehrbereit?

[Frank Stippel]

Waffentechnisch und personell ist die NATO Russland haushoch überlegen. Die Frage ist eigentlich nur, ob der Wille zum Kampf besteht, wenn etwa die baltischen Staaten angegriffen werden. Da helfen auch neue Waffensystem und Hauptquartiere nichts.

[Energiefuchs]

Himmel, und die Tiefbauunternehmer feiern gleich mit: Brücken und Straßen zum Transport der schweren Geschütze ertüchtigen. Der industriell-militärische Komplex schlägt zurück. Aber bitte mit Elektrofahrzeugen......

[Markus Müller]

Wie sehr müssen in den Vorstandetagen der Rüstungskonzerne der ganzen Welt die Gläser klingen beim Anstoßen auf die "guten alten Strukturen",die man endlich wieder hergestellt hat und die das Geschäft auf Jahrzehnte wieder garantieren werden.Sowas wie den Fall des "Eisenren Vorhangs" wird man sich nie wieder bieten lassen.Da sei Gott vor,den man ja wieder an allen Ecken und Enden der Welt erfolgreich reanimiert hat. Ach ja,es lebt sich doch für alle wesentlich besser und die Geschäfte gehen auch umso besser,wenn man ein beherrschbares Feindbild hat und dies ordentlich pflegt.Nein diese Gutmenschen hätten es doch beinahe geschafft den Osten,namentlich die Russen,zum Freund zu erklären.Nicht auszudenken,wie die politische Welt heute aussähe,wenn sich das durchgesetzt hätte.Igittigitt!

[4845 (Profil gelöscht)]

@Markus Müller Da dürfen Sie sich dann aber auch ruhig bei Putin und seiner handstreichartigen Besetzung der Krim bedanken!

[95823 (Profil gelöscht)]

Die Titelzeile des Artkikels stellt die falsche Frage, korrekt müsste er lauten:

Ist die NATO für einen Angriff AUF Russland gewappnet?

[Horst Horstmann]

Ist Antwort ist natürlich nein. War sie nie, ist sie nicht und wird sie nie sein.

Wie sollte das auch aussehen? deutsch-polnische Panzerverbände rollen durch die Ukraine um Moskau anzugreifen? Absurd!

Russland fühlt sich logischerweise auch nicht militärisch bedroht sondern politisch: Wenn an seiner Landesgrenze immer mehr Staaten sich zur EU hinwenden und freie, stabile Demokratien entstehen würde auch das autoritäre Modell in Moskau in Frage gestellt. Davor hat Putin, zu recht, Angst.

[95823 (Profil gelöscht)]

es ist nicht Russland das seinen Einflussbereich nach Westen ausgedehnt hat, es war die NATO, die ihren Einflussbereich (entgegen anders lautender Zusagen gegenüber Gorbatschow) nach Osten erweitert hat.

Putin mag weiß Gott kein Heiliger sein, aber vergleichen wir doch mal gegen wieviele Länder NATO und Russland in den letzten 20 Jahren Krieg geführt haben. Die Rechnung fällt meines Erachtens deutlich zu Ungunsten der lupenreinen Demokraten in der NATO aus.

[4845 (Profil gelöscht)]

"entgegen anders lautender Zusagen gegenüber Gorbatschow"

Diese "Zusage" (oder "Versprechen" oder sonstwie) hat es nie gegeben.

Quelle: Gorbatschow http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/nato-osterweiterung-gorbatschow

[95823 (Profil gelöscht)]

@4845 (Profil gelöscht) ok, das ist mir tatsächlich neu, bisher hieß es immer Kohl und Genscher hätten Gorbatschow mündlich zugesagt das es keine Osterweiterung der NATO gibt.

[4845 (Profil gelöscht)]

@95823 (Profil gelöscht) Genscher hat mal etwas in der Richtung in einem Tagesschauinterview gesagt. Aber das war die persönliche Meinung von Genscher. Weder Kohl noch Genscher konnten im Namen der NATO irgendetwas "versprechen" geschweige denn vereinbaren. Bestenfalls hätten sie sich dafür bei der NATO bzw. gegenüber der USA dafür einsetzen können. Aber zu jenem Zeitpunkt existierte der Warschauer-Pakt formal noch und eine NATO-Osterweiterun war damals noch nicht mal Ansatzweise angedacht.

[festus]

@95823 (Profil gelöscht) Da ist die Antwort ganz einfach: Nein. Nicht mal ansatzweise. Und mehr Häuptlinge wird am Indianermangel auch nichts ändern.

[Georg Schmidt]

@95823 (Profil gelöscht) na gottsei dank endlich mal wieder säbelrasselnaus mit friede freude eierkuchen

[4845 (Profil gelöscht)]

"Ist die NATO für einen Angriff AUF Russland gewappnet?"

Sicher genauso gut oder genauso schlecht wie Rußland für einen Angriff auf den Westen gerüstet ist.

[83379 (Profil gelöscht)]

@4845 (Profil gelöscht) 10.000 Panzer haben die Russen. Inerhalb von 60 Stunden würde das Baltikum fallen. Vermutlich inerhalb von 2 Wochen Rumänien und Polen. Ja Russland wäre bereit.

[4845 (Profil gelöscht)]

@83379 (Profil gelöscht) Sag ich doch!