Nachrichten zur Coronakrise: Markus Anfang für ein Jahr gesperrt
Der ehemalige Werder-Coach darf wegen seiner Impfpass-Affäre ein Jahr lang nicht als Trainer arbeiten. Im Bundestag beginnt die Impfpflichtdebatte.
Bundestag beginnt Debatte über allgemeine Impfpflicht
Der Bundestag hat am Mittwoch mit der ausführlichen Debatte über eine allgemeine Impfpflicht als Weg zur Überwindung der Corona-Pandemie begonnen. Als erste Rednerin plädierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, für eine Impfpflicht ab 18 Jahren. „Die Impfpflicht ist ein milderes Mittel als die Gefährdung der Gesundheit durch Durchseuchung und auch als weitere Einschränkungen, die vor allem Kinder und Jugendliche, aber viele andere mehr treffen mit harten Folgen.“
Eine Alternative sei, die Pandemie laufen zu lassen, sagte Schmidt. „Das führt irgendwann zu einer Grundimmunität. Vorher aber führt es zu vielen Toten, Kranken und Long-Covid-Patienten.“ Die zweite Alternative seien neue Kontaktbeschränkungen und andere Maßnahmen bis hin zum Lockdown. Die dritte Alternative sei eine sehr hohe Impfquote. „Davon sind wir trotz aller Bemühungen noch sehr weit entfernt. Und deswegen brauchen wir für den Weg aus der Pandemie eine allgemeine Impfpflicht.“
Der Orientierungsdebatte lag kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde. Bislang zeichnen sich drei Modelle ab: eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren, eine Impfpflicht ab 50 Jahren und der Verzicht auf eine Impfpflicht.
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Der CDU-Abgeordnete Tino Sorge warf Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ein Versteckspiel bei der Impfpflicht vor. Er habe sich geweigert, einen eigenen Vorschlag zu unterbreiten, auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebe keine Richtung vor. „Man spielt so lange Verstecken und hofft, dass irgendjemand ein Konzept zur Impfpflicht vorlegt, wenn man nur lange genug darauf wartet.“ Eigene Argumente für oder gegen eine Impfpflicht brachte Sorge nicht vor, betonte aber, Impfen sei der Weg aus der Pandemie. Er kritisierte, viele fachliche und auch verfassungsrechtliche Fragen hätten eigentlich vor der Debatte beantwortet werden müssen.
Auch die Grünen-Abgeordnete Kirsten Kappert-Gonther warb für eine allgemeine Impfpflicht. „Impfen ist der Weg aus der Pandemie“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag. (dpa)
Markus Anfang für ein Jahr gesperrt
Der zurückgetretene Werder-Coach Markus Anfang darf wegen seiner Impfpass-Affäre mindestens in dieser Saison nicht mehr als Trainer arbeiten. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes sperrte den 47-Jährigen am Mittwoch rückwirkend ab dem 20. November für ein Jahr, setzt diese Strafe aber ab dem 10. Juni bis Mitte 2023 zur Bewährung aus. Zusätzlich muss Anfang eine Geldstrafe von 20.000 Euro zahlen.
„Markus Anfang und Florian Junge haben durch ihr Handeln in erheblichem Maße gegen die Vorbildfunktion als Trainer verstoßen“, sagte Hans E. Lorenz, der Vorsitzende des DFB-Sportgerichts, über den früheren Coach des Zweitligisten SV Werder Bremen und dessen Assistenten. Junge kam mit einer Geldstrafe von 3000 Euro sowie einer Zehn-Monats-Sperre davon, die ab dem 1. Juni ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt wird. Diese Bewährungen seien „im Hinblick auf ihre abgelegten Geständnisse gerechtfertigt, um ihnen die Möglichkeit zu geben, zur Saison 2022/2023 ein neues Engagement einzugehen“, sagte Lorenz. (dpa)
PCR-Kapazität in Deutschland ausgebaut
Die Kapazität der PCR-Tests in Deutschland ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums auf 2,8 Millionen pro Woche ausgebaut worden. In der vergangenen Woche wurden noch 2,4 Millionen angegeben. Zudem soll die Vergütung für sogenannte POC-NAT-Tests erhöht werden, die ebenfalls eine höhere Aussagekraft haben als Schnelltests, sagt ein Sprecher des Ministeriums. Die Testverordnung, die eine Priorisierung der PCR-Test-Nutzung für besonders gefährdete Gruppen und Personal etwa im medizinischen Bereich vorsieht, solle zeitnah vorgelegt werden. (rtr)
„Freedom Day“ am 1. Februar in Dänemark
Dänemark plant die Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ab dem 1. Februar. Die Regierung wolle einer entsprechenden Empfehlung von Experten folgen, schreibt Gesundheitsminister Magnus Heunicke an das Parlament. Der Expertenrat war zu dem Schluss gekommen, dass die Krankenhauseinlieferungen nicht mehr an die Infektionszahlen gekoppelt seien. Sollte das Parlament der Aufhebung zustimmen, blieben nur noch Tests und Quarantäneregeln bei der Einreise nach Dänemark als Maßnahmen in der Pandemie. Das Land hatte bereits vor zwei Wochen Beschränkungen gelockert, Kinos und Musiksäle durften wieder öffnen. Sperrstunden für Restaurants und die Pflicht zum Masketragen blieben aber in Kraft. (rtr)
Bundesweite Inzidenz steigt auf 940,6
In Deutschland klettern die Corona-Zahlen auf neue Höchststände: Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 940,6 nach 894,3 am Vortag. Zudem verzeichnete das RKI innerhalb eines Tages 164.000 Neuinfektionen und damit fast 52.000 Ansteckungen mehr als vor einer Woche. Damit wurde der bisherige Höchstwert von 140.160 Fällen am vergangenen Freitag übertroffen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus legte um 166 auf nun insgesamt 117.126 zu. Eine aktive Infektion haben mittlerweile 1.530.900 Menschen, die sich in Isolation befinden.
Die Hospitalisierungsinzidenz war am Dienstag auf 4,07 gestiegen. Sie gibt an, wie viele Menschen pro 100.000 Einwohner:innen in einer Woche mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus eingewiesen werden. Der Expert:innenrat der Bundesregierung hatte am Wochenende gewarnt, dass eine sehr große Zahl an Corona-Patient:innen nur vermieden werden könne, wenn die Hospitalisierungsinzidenz angesichts der rasant steigenden Fallzahlen deutlich niedriger liege. Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Krankenhäusern blieb am Dienstag mit 2.364 aber fast stabil.
Sechs Bundesländern weisen mittlerweile eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 aus. An der Spitze liegt Berlin mit 1795,5. Dann folgen laut RKI Bremen mit 1581,1, Brandenburg mit 1261,6, Hamburg mit 1250,3, Hessen mit 1093,4 und Bayern mit 1068,0. (rtr)
Bundestag debattiert Impfpflicht
Der Bundestag debattiert am Mittwoch erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.
Die Beratungen beginnen um 15.00 Uhr und sind auf drei Stunden angesetzt. Es handelt sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte. Dieser liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde. Wie aus einer Rednerliste der SPD-Fraktion hervorgeht, wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in der Debatte als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen – Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht.
SPD, Grüne und FDP haben vereinbart, dass die Abgeordneten in freier Abstimmung ohne übliche Fraktionsvorgaben beraten und entscheiden sollen. Scholz begründet die offene Debatte auch damit, dass dies einen befriedenden Konsens ermöglichen soll. Offenkundig gibt es in der Ampel-Koalition aber auch keine gemeinsame Linie dazu. Die oppositionelle Union spießt das als mangelnde Führung auf und verlangt einen Gesetzentwurf der Regierung. Scholz und Lauterbach haben sich als Abgeordnete klar für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen. (afp)
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Niederlande lockern Coronaregeln
Nach gut einem Monat werden die strikten Corona-Auflagen in den Niederlanden in weiten Teilen wieder gelockert. Wie Regierungschef Mark Rutte am Dienstag bekannt gab, dürfen Restaurants, Kneipen und Museen ab Mittwoch wieder öffnen. Damit reagiere seine Regierung auf die „großen Spannungen“, welche die Beschränkungen im Kultursektor und im Gastgewerbe ausgelöst hätten.
„Wir unternehmen heute einen großen Schritt, um die Niederlande wieder zu öffnen“, sagte Rutte. Zugleich verwies er darauf, dass dies angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen ein Risiko bedeute: „Das scheint widersprüchlich vor dem Hintergrund, dass die Infektionszahlen durch die Decke gehen“, sagte Rutte. „Wir müssen klar sagen, dass wir ein Risiko dabei eingehen.“
Der erneute Corona-Lockdown war in den Niederlanden am 19. Dezember verhängt worden; alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte, Restaurants, Bars, Kinos, Museen und Theater mussten schließen. Dass am 15. Januar Geschäfte, Fitnessstudios, Friseure und Sexshops wieder öffnen durften, während Bars, Restaurants, Cafés und kulturelle Einrichtungen geschlossen blieben, hatte zu großem Unmut und Protesten geführt. (afp)
NRW ändert Testverfahren an Schulen
Wegen knapper Kapazitäten und steigender Corona-Fallzahlen werden Grundschüler in Nordrhein-Westfalen bei einem positiven Pool-Ergebnis bei den Lolli-PCR-Tests künftig nur noch mit Schnelltests nachgetestet. Es sei keine Abgabe von Einzel-PCR-Rückstellproben an die Labore mehr vorgesehen, teilte das nordrhein-westfälische Schulministerium am Dienstagabend mit.
Schülerinnen und Schüler eines positiv getesteten Pools sollen am nächsten Tag zu Unterrichtsbeginn stattdessen mit Antigenschnelltests getestet werden. Alternativ können sie das negative Testergebnis einer Bürgerteststelle vorlegen, um am Unterricht teilnehmen zu können, hieß es weiter. Kinder mit positivem Corona-Schnelltest sollen sich in häusliche Isolation begeben. Derzeit seien rund 80 Prozent der Pool-Tests negativ. Diese Schülerinnen und Schüler können am Folgetag ohnehin wie gewohnt am Unterricht teilnehmen. (dpa)
EU-Reisen bald ohne zusätzlichen Coronatest
Die EU-Mitgliedstaaten wollen das Reisen für Bürger mit einem gültigen Corona-Zertifikat innerhalb der EU einfacher gestalten. Sie sprachen sich am Dienstag in Brüssel dafür aus, dass Geimpfte oder Genesene keinen zusätzlichen Corona-Test für die Einreise in ein anderes EU-Land brauchen. Derzeit verlangt etwa Italien für die Einreise von vollständig Geimpften oder Genesenen noch einen zusätzlichen negativen Corona-Test.
„Reisende, die im Besitz eines gültigen digitalen Corona-Zertifikats der EU sind, sollten keinen zusätzlichen Einschränkungen bei der Reisefreiheit unterworfen sein“, hieß es in einer Erklärung der 27 Mitgliedstaaten. Dies kommt allerdings nur einer Empfehlung gleich, da die einzelnen EU-Länder bei der Gesundheitspolitik weitgehend selbst das Sagen haben.
Es sei wichtig, dass „wir in Europa insgesamt grenzenlos mobil bleiben“, sagte die deutsche Europa-Staatssekretärin Anna Lührmann (Grüne) am Rande des Ministerrats in Brüssel. Die EU-Kommission rief die Mitgliedsländer auf, den Beschluss umzusetzen, da die Omikron-Variante inzwischen in ganz Europa dominierend sei. Deshalb seien zusätzliche Auflagen nicht mehr gerechtfertigt, da sie „Reisen in der ganzen EU erschwerten“, erklärte die Kommission.
Ab dem 1. Februar gelten EU-Bürger in der Regel nur noch dann als vollständig geimpft, wenn ihre letzte Dosis höchstens 270 Tage – also rund neun Monate – zurückliegt. Ansonsten wird für ein gültiges Corona-Zertifikat eine Booster-Impfung nötig. Auch in Deutschland tritt diese Regel zum Monatswechsel in Kraft. Nach Angaben des europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sind inzwischen im Schnitt fast 70 Prozent der Europäer vollständig geimpft. (afp)
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