Nachrichten in der Coronakrise: Inzidenz erreicht neuen Höchstwert
Laut RKI steigt die Sieben-Tage-Inzidenz auf 1400,8. Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker:innen hat einem Bericht zufolge drastisch zugenommen.
Jugendliche in Berlin wegen fehlender Maske zusammengeschlagen
Im Streit um eine fehlende Mund-Nase-Bedeckung ist am Samstagabend eine 17-jährige Jugendliche im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg krankenhausreif geschlagen worden. Nach ihren Angaben eskalierte der Streit mit insgesamt sechs Erwachsenen in einer Straßenbahn. Die Männer und Frauen hätten das Mädchen auf die Maskenpflicht hingewiesen, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Nach einer zunächst verbalen Auseinandersetzung sei die Jugendliche schließlich aus der Gruppe heraus rassistisch beleidigt worden. Als alle Beteiligten die Bahn verlassen hatten, soll der Streit weiter eskaliert sein. Die junge Frau wurde demnach festgehalten und mehrfach geschlagen und getreten. Zudem soll ihr eine der beteiligten Frauen Haare ausgerissen haben, berichtete die Polizei. Die 17-Jährige musste schließlich in einem Krankenhaus aufgenommen werden.
Aufgrund eines vom Opfer gedrehten Videos erkannten die alarmierten Beamten einen der beteiligten Männer aus vorangegangenen Polizeieinsätzen wieder. Er und zwei weitere Tatverdächtige im Alter zwischen 42 und 51 Jahren wurden in einer nahegelegenen Kneipe vorläufig festgenommen, bestritten aber die Tatvorwürfe. Die Männer waren zum Teil betrunken, außerdem fand die Polizei bei einem von ihnen Betäubungsmittel. Die Ermittlungen zu den beteiligten Frauen dauern an. (epd)
BKA: Attacken auf Politiker „demokratiegefährdend“
Die politisch motivierte Kriminalität gegen Politiker:innen hat einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen. 2021 seien 4458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger:innen festgestellt worden, 2017 seien es lediglich 1527 gewesen, berichtete das Handelsblatt am Sonntag unter Berufung auf Daten des Bundeskriminalamts (BKA). Die Zahlen für das vergangene Jahr sind demnach noch vorläufig.
Das BKA führe die Zunahme der Straftaten unter anderem auf Radikalisierungstendenzen in den sozialen Medien infolge der Corona-Pandemie zurück, berichtete die Zeitung. Insbesondere das Geschehen im Messengerdienst Telegram werde mit Sorge betrachtet, erklärte die Behörde demnach.
„Diese Gesamtentwicklung einschließlich der Straftaten auf der Plattform Telegram kann durchaus demokratiegefährdend sein, wenn Menschen sich nicht mehr trauen, ihre Meinung zu äußern oder ein Amt zu übernehmen“, zitierte das Handelsblatt aus der Stellungnahme des BKA. Diese Entwicklung müsse durch ein „konsequentes Durchsetzen des Rechtsstaates“ gestoppt und bekämpft werden.
Deutsche Sicherheitsbehörden stellten vor allem im Rahmen der Corona-Pandemie auf Telegram Beleidigungen, Bedrohungen und Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten fest, hieß es dem Bericht zufolge weiter vom BKA. Betroffen seien insbesondere politische Amts- und Mandatsträger:innen sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin. (afp)
Lauterbach und Habeck treten auf die Bremse
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnen vor einer schnellen Lockerung der Corona-Beschränkungen. „Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen“, sagte der Grünen-Politiker Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online/Print: Montag). „Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen.“
Lauterbach sagte der Bild am Sonntag, mit gezielten Maßnahmen und Boostern sei es gelungen, Alte und Vorerkrankte zu schützen. „Wenn wir aber jetzt zu früh lockern, stellen wir unseren eigenen Erfolg unnötig infrage und riskieren neue, gefährliche Infektionen und eine Verlängerung der Welle. Das, was wir in Wochen aufgebaut haben, können wir so in Tagen verspielen“, warnte er. (epd)
Australien öffnet Grenzen für Tourismus
Australien will seine Grenzen für internationale Touristen bald wieder öffnen. Wie der australische Ministerpräsident Scott Morrison ankündigt, sei die Wiedereröffnung nicht weit entfernt und könnte noch vor Ostern möglich sein. Morrison will das Thema in der kommenden Woche im Parlament diskutieren. Auch Innenministerin Karen Andrews sagte in einem TV-Interview am Sonntag, dass die Regierung einer Entscheidung zur Grenzöffnung sehr nah sei. (rtr)
Neuseelands Nationalfeiertag: Gedenken nur online
Die Ausbreitung der Omikron-Variante in Neuseeland hat dazu geführt, dass alle Gedenkfeiern anlässlich des Nationalfeiertages am 6. Februar in diesem Jahr nur online stattfinden können. Mit dem „Waitangi Day“ gedenkt das Land der Unterzeichnung eines Vertrags zwischen Maori und Vertretern der britischen Krone im Jahre 1840, der auch als Gründungsdokument Neuseelands gilt. Bei ihrer Ansprache anlässlich des Feiertages rief Ministerpräsidentin Jacinda Ardern zum Impfen und zu mehr Zusammenhalt auf. Aus den Daten des Gesundheitsministeriums geht hervor, dass die Infektionszahlen in dem bisher weitgehend Coronavirus-freien Land im Moment steigen. 93 Prozent der Neuseeländer über zwölf Jahren sind zweifach geimpft, 49 Prozent haben bereits eine Booster-Impfung erhalten. (rtr)
RKI meldet 133.173 Neuinfektionen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 133.173 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 14.203 Fälle mehr als am Sonntag vor einer Woche, als 118.970 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1400,8 verglichen mit 1388,0 am Vortag. 41 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 118.717. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 11 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)
Mehrheit der Deutschen wünscht Lockerungen
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich für Lockerungen aus. Einem Vorabbericht der Bild am Sonntag zufolge hat dies eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA (1002 Befragte) ergeben. Demnach sind 49 Prozent für Lockerungen, 44 Prozent sind dagegen. Nach dem Sinn einzelner Maßnahmen befragt, nannten 53 Prozent die 2G-Regeln im Einzelhandel nicht sinnvoll, 42 Prozent der Befragten sprachen sich dafür aus. Kontaktbeschränkungen für Geimpfte würden 66 Prozent abschaffen und 27 Prozent beibehalten. 2G-Plus in der Gastronomie finden 49 Prozent nicht mehr sinnvoll, 47 Prozent halten die Maßnahme weiterhin für gerechtfertigt. Deutliche Unterstützung gibt es für die Maskenpflicht in Bussen und Zügen (71 Prozent), im Einzelhandel (65 Prozent) und in den Schulen (58 Prozent). Auch die Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte finden 64 Prozent sinnvoll. (rtr)
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