Nach türkenfeindlichen Äußerungen: Abmahnung gegen Poggenburg
Der AfD-Bundesvorstand hat einstimmig beschlossen, André Poggenburg abzumahnen. Der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt hatte zuvor gegen Türken gehetzt.
Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.
Beim politischen Aschermittwoch seiner Partei in Sachsen hatte Poggenburg die in Deutschland lebenden Türken pauschal als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ verunglimpft, die in Deutschland „nichts zu suchen und nichts zu melden“ hätten. Die Staatsanwaltschaft Dresden leitete nach Strafanzeigen ein Prüfverfahren ein.
Zu der Veranstaltung waren über 1.000 AfD-Anhänger gekommen, darunter auch Pegida-Chef Lutz Bachmann. Neben Poggenburg und Höcke traten auch die AfD-Landeschefs aus Sachsen und Brandenburg, Jörg Urban und Andreas Kalbitz, sowie Jürgen Elsässer, Chefredakteur des rechten Compact-Magazins auf. Es kann als Schulterschluss dieser ostdeutschen Landesverbände unter völkischem Vorzeichen verstanden werden.
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