Nach taz-Interview mit Ruandas Präsident

Uganda spricht von Provokation

Man sei „auf Krieg vorbereitet“, heißt es aus dem Büro von Ugandas Präsident Museveni in Reaktion auf das taz-Interview mit Ruandas Präsident Kagame.

Yoweri Museveni hebt die Hand

Regiert seit 1986: Ugandas Präsident Yoweri Museveni, hier im Januar auf einem Gipfel Foto: reuters

BERLIN taz | Das taz-Interview mit Ruandas Präsident Paul Kagame, in dem dieser sich vergangene Woche ausführlich zu den aktuellen Spannungen zwischen Ruanda und Uganda äußerte, sorgt für Zündstoff.

Ruanda habe eine „Kriegssituation“ an der gemeinsamen Grenze geschaffen, erklärte Ugandas Regierungspartei NRM (Nationale Widerstandsbewegung) in einer am Sonntag vom Büro ihres Vorsitzenden verbreiteten Stellungnahme zu Kagames Äußerungen. Der NRM-Vorsitzende ist Ugandas Präsident Yoweri Museveni.

Die Erklärung mit dem Titel „Uganda ist an Krieg mit niemandem interessiert, aber darauf vorbereitet“ führt aus, Uganda habe „nichts getan, was einen Ausbruch von Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern rechtfertigt. Im Gegenteil hat Ruanda sich allen Formen von Provokation und Übergriffen auf Ugandas Staatsgebiet hingegeben.“ Uganda sei „darauf vorbereitet, sich jederzeit und zu jedem Preis zu verteidigen“, heißt es weiter.

Ruanda hält seine Grenze zu Uganda seit Monaten geschlossen und bezichtigt das Nachbarland der Unterstützung ruandischer Rebellen. Gegenüber der taz hatte Ruandas Präsident Kagame bei einem Interview in Brüssel die Vorwürfe wiederholt, ebenso den grundloser Festnahmen ruandischer Staatsbürger in Uganda, einen bewaffneten Konflikt aber ausgeschlossen.

„Wir bewahren Ruhe“, hatte Kagame gesagt. „Die Menschen fürchten Kämpfe zwischen unseren Ländern. Ich sehe das nicht, weil Uganda den Preis kennt. Wir wollen diesen Weg nicht gehen, denn jeder würde etwas verlieren.“

Mehrere Medien in Uganda und Ruanda haben die von der taz veröffentlichte englische Originalfassung des Interviews weiterverbreitet und damit rege Debatten in ihren Ländern ausgelöst. Die beiden Präsidenten äußern sich gewöhnlich nicht zu den Spannungen zwischen ihnen.

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