Nach der Wahl in Russland: Putin will Militärausgaben kürzen

Der Kreml-Chef will „konstruktive“ internationale Beziehungen und keinen Rüstungswettlauf. Für einen Dialog mit dem Westen zeigt er sich offen.

Entgegen der Entwicklungen der letzten Wochen zeigt sich Putin nun offen für Dialog mit dem Westen Foto: dpa

Moskau afp/rtr | Einen Tag nach seiner Wiederwahl hat der russische Präsident Wladimir Putin eine Kürzung der Militärausgaben angekündigt. Russland werde in diesem und im kommenden Jahr seine Ausgaben in diesem Bereich kürzen, was aber nicht zu einer Einschränkung der Verteidigungskapazitäten des Landes führen werde, sagte Putin am Montag in Moskau. Er wolle keinen „Rüstungswettlauf“. Putin hatte erst Anfang März in seiner Rede zur Lage der Nation eine Reihe neuer Waffensysteme vorgestellt, darunter eine angeblich bereits erfolgreich getestete Hyperschall-Rakete.

Zugleich kündigte Putin am Montag „konstruktive“ Beziehungen mit „unseren Partnern“ an. Dies sei jedoch „wie in der Liebe“ eine gegenseitige Sache: „Beide Parteien müssen ein Interesse daran haben, andernfalls wird es keine Liebe geben.“ Er werde alles tun, um Konflikte zu lösen.

Dennoch werde Russland weiter seine nationalen Interessen verteidigen. Putin war zuletzt im Westen für seinen Konfrontationskurs in Konflikten etwa in Syrien oder der Ukraine kritisiert worden. Zudem gibt es einen diplomatischen Schlagabtausch mit Großbritannien, das Russland hinter der Gift-Attacke auf den Doppelagenten Sergej Skripal vermutet.

Putin kam bei dem Urnengang am Sonntag auf eine überwältigende Mehrheit von 76,7 Prozent der Wählerstimmen. Seine Gegenkandidaten ließ er weit hinter sich. Ein klarer Sieg des 65-Jährigen war erwartet worden, nicht zuletzt weil sein Hauptwidersacher Alexej Nawalny von der Wahl ausgeschlossen war. Die sieben zugelassenen Gegenkandidaten des Präsidenten galten von vornherein als chancenlos.

Comments

[Rainer B.]

Putin ist intelligent genug, sich nicht in einen neuen Rüstungswettlauf ziehen zu lassen. Anders als sonst allgemein üblich führt er nur Kriege, die er auch gewinnen kann.

 

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Albert Einstein)