Nach dem Bruch der Ampel: Koalition kaputt – was jetzt?

Der Dauerstreit in der Ampel hat ein Ende. Just an dem Tag wo Trump wieder Präsident wird. Was folgt nun für die Bundesregierung?

Berlin taz | Ausgerechnet an dem Tag, als in den USA Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wurde, kracht in Berlin mit dem Rauswurf von FDP-Finanzminister Christian Lindner die Ampelkoalition auseinander. Seit Wochen war spekuliert worden, dass das passieren könnte – aber warum jetzt? SPD-Kanzler Olaf Scholz führt jetzt eine rot-grüne Minderheitsregierung, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Aber erst Mitte Januar will er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, um dann vorgezogene Neuwahlen im März zu ermöglichen.

Welches Kalkül steckt hinter diesem Zeitplan? Haben CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Recht mit ihrer Forderung an Scholz, die Vertrauensfrage schon kommende Woche zu stellen? Und was bedeutet es gerade im Angesicht einer zweiten Trump-Präsidentschaft, wenn Deutschland über viele Monate hin nicht über eine wirklich handlungsfähige Bundesregierung verfügt?

Über all das spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Chefredakteurin Ulrike Winkelmann, Cem-Odos Güler, im taz-Parlamentsbüro für die FDP zuständig, Sabine am Orde, die die Grünen beobachtet und Stefan Reinecke, zuständig für die SPD.

„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.

Comments

[moonwatcher]

Ich höre eigentlich keine Podcasts. Dauert zu lange, beim Lesen kann man springen/drüberfliegen. Dieser ging aber.

Das ist ein echtes Lob. Und ja, mit Merz werden wir leben müssen. Schlimmer geht immer.

[Lindenberg]

Wie immer hochinteressanter Podcast. Trump ist kein Betriebsunfall! blieb am meisten hängen und Reineckes Ruf nach einem linken Populismus, um ein Konzept zu haben, den immer weiter nach rechts driftenden Gesellschaften etwas politisch entgegen setzen zu können.



Georg Seeßlen verweist in seinem Essay auf den Schriftsteller Lewis, der schon in den 30er Jahren in einem fiktiven Roman darauf verwies, wie schnell aus einer Demokratie die Diktatur der bigotten Monster werden könne. Mit Trump, so Seeßen, habe sich die utopische Vorstellung von Lewis verwirklicht eim Rssiamus, der mehrere Ebenen habe: die ökonomische, die biologische, wissenschaftliche und religiöse Ebene. Und wie sieht es in Bezug auf diese Gefahr in Deutschland aus?

Seeßen-Essay

www.deutschlandfun...ampf-maga-100.html