Nach antisemitischen Parolen in Berlin: Propalästinensische Demos verboten

Die Berliner Polizei hat zwei propalästinensische Veranstaltungen am Wochenende verboten. Zu Ostern hatten Teilnehmende antisemitische Parolen gerufen.

Szene auf einer Palästina-Demonstration in Berlin-Neukölln am 8. April   Foto: Michael Kuenne/Zuma Press/picture alliance

Berlin dpa | Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt. Zu dieser Bewertung sei man auch aufgrund der Erfahrungen in den vergangenen Jahren sowie in jüngerer Vergangenheit gekommen, hieß es. Auch alle Ersatzveranstaltungen wurden bis einschließlich Sonntag verboten.

Für dieses Wochenende waren zwei Veranstaltungen angekündigt, eine am Samstag am Hermannplatz, die andere sollte Sonntag durch Neukölln führen. Laut Behörde wurde eine Gefahrenprognose erstellt.

Zuvor waren bei einer propalästinensischen Versammlung am vergangenen Samstag nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden. Die Organisation democ hatte Videomaterial von der Kundgebung in Neukölln und Kreuzberg ins Netz gestellt. Mehrere Menschen erstatteten Anzeige. Der antisemitische Charakter der Versammlung am vergangenen Samstag sei auf Basis der vorliegenden Informationen unzweifelhaft, meinte der Berliner Antisemitismus-Beauftragte Samuel Salzborn am Mittwoch.

Die Polizei steht in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hat. Die Behörde ermittelt bislang nach eigenen Angaben in einem konkreten Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Aufnahmen der Polizei und weiterer Videos zu der Veranstaltung würden nochmals durch Dolmetscher ausgewertet und überprüft, hieß es.

Dieser Artikel wurde am Donnerstag, 13. April, um 16.15 Uhr aktualisiert.

Comments

[casio]

Hetze gegen Juden*innen sollte in Deutschland nicht toleriert werden. Warum tun diese Menschen das?

[aberKlar Klardoch]

Demoverbot JA, aber nur für die die gegen unsere Gesetze verstoßen bzw. sich daneben benehmen!

Ein grundsätzliches Demoverbot wäre fatal für die Menschen die dort unter der Apartheid leiden müssen und gänzlich hier im Westen vergessen sind. Es darf nicht sein, dass gegen mehrheitlich friedliche Demonstrierende ein Verbot ausgesprochen wird, weil einzelne hohl in der Birne sind!