Nach Rücktritt von Andrea Nahles: Dreier um Dreyer
Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel sollen vorübergehend an die SPD-Parteispitze. Heiko Maas schlägt eine Urwahl und Doppelspitze vor.
Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus über die nächsten Schritte. Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war nach Informationen der dpa zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken.
Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen.
In der Diskussion über ihre Nachfolge gibt es Rufe nach einer Doppelspitze. Unter anderem der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig plädierte dafür, „dass man sich da einfach breiter aufstellt“. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte mit Blick auf die Grünen: „Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können.“
Mützenich soll kommissarisch an die Fraktionsspitze
Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird. Er sprach sich am Montag vor dem Parteivorstand auch für eine Urwahl aus, wie aus Parteikreisen verlautete. „Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein“, erklärte Maas seinen Vorschlag. „Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat.“
Mehrere seiner Parteikollegen hatten sich zuvor ebenfalls für eine Doppelspitze ausgesprochen, darunter der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig.
Dieser Text wurde um 13:25 Uhr mit der Forderung von Heiko Maas aktualisiert.
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