piwik no script img

Nach Machtkampf in SPD-FraktionHögl als Wehrbeauftragte gewählt

Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt.

Eva Högl von der SPD.
Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags: Eva Högl von der SPD

Foto: Michael Kappeler/dpa

AFP | Die SPD-Politikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten wurde am Donnerstag zur Nachfolgerin des bisherigen Beauftragten Hans-Peter Bartels gewählt. Högl erhielt 389 von 656 abgegebenen Stimmen, erforderlich war die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen.

Bei der Wahl gab es 171 Enthaltungen. Auf Högls Gegenkandidaten Gerold Otten von der AfD entfielen 92 Stimmen. Ihre Nominierung hatte quer durch die Parteien für Irritationen gesorgt. Bartels wäre gerne erneut angetreten und zeigte sich von der Entscheidung der Fraktionsspitze für Högl enttäuscht.

Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs, der sich ebenfalls Hoffnung auf den Posten gemacht hatte, erklärte wegen der Personalentscheidung am Dienstag seinen Rückzug aus dem Bundestag. In der SPD-Fraktion gab es Unruhe.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte die Entscheidung für Högl. „Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber“, sagte er im Sender Phoenix. „Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden.“

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Themen

Feedback Kommentieren Fehlerhinweis
Mehr zum Thema

24 Kommentare

 / 
  • TS
    Thomas Schöffel

    Naja, schön in die Kamera winken kann Sie ja. Das konnten wir kürzlich ja alle sehen.

  • A
    Andreas_2020

    Kahrs polarisiert, attakiert, redet frei von der Leber und ist nicht gerade ein Mann des Konsens, damit ist er für dieses Amt nicht geeignet gewesen. Bartels ist in der SPD nicht gut genug vernetzt und nicht beliebt gewesen, damit fällt er auch raus. Dass seine Frau Journalistin ist, hat dabei auch eine Rolle gespielt, solche Konstellationen sind nicht gut.



    Jetzt bekommt Högl ihre Chance, meinetwegen soll sie die auch haben. Interessant ist, dass in der SPD die Nerven blank liegen, obwohl klare Entscheidungen gefallen sind. Gerade der ehemalige Abgeordnete Johannes Kahrs hat mächtig Brennstoff ins Feuer gekippt. Für einen Abgang ist das nicht gerade die feine englische Art, aber auf die steht der ehemalige Bundestagsabgeordnete wohl auch nicht. Insgesamt finde ich es schade, dass so um diesen Posten gepokert und geschachert wurde. Letztlich hat der neue Parteivorstand jetzt mitzureden und das tut er, hier sieht man offenkundig erste Ergebnisse.

  • 8G
    83379 (Profil gelöscht)

    Den Anwalt der Soldaten der einen guten Job gemacht hat jetzt parteipolitischen Spielchen zu opfern wird die SPD mehr kosten als es ihr bringt. Ich bin aber noch nichtmal sicher das es dem Linken Flügel der SPD darum geht an der Macht zu sein, das ist wie Linksaußen bei Labour, lieber die Partei in der Opposition kontrollieren und reine Lehre machen als an der Macht und notwendige Kompromisse schließen.

    •
      Sven Günther

      @83379 (Profil gelöscht):

      Der Wehrbeauftragte idt nicht "Anwalt der Soldaten," ich hab das schon weiter unten geschrieben.

      "Es ist nicht die Aufgabe des Wehrbeauftragten, eine Interessensvertretung für Soldatinnen und Soldaten zu sein, dafür gibt es den Bundeswehrverband. Er/Sie ist ein Hilfsorgan des Bundestages zur Kontrolle der BW, natürlich gehören auch Missstände die negativ für das Personal sind dazu.

      Das hatte auch Herr Bartels nicht so verstanden, aber es lag nicht in seinem Aufgabengebiet, regelmäßig eine Erhöhung des Wehretats zu fordern.

      Natürlich macht man sich so beliebt, ich würde meine Revision auch mögen, wenn die in der Chefetage in der Schweiz ständig auf den Putz hauen würde und mehr Geld für die Division fordern würde.

      Aber wenn die Kontrollstelle mit der zu kontrollierenden Stelle teilweise gemeinsame Sache macht, kann dann noch eine unabhängige Kontrolle erfolgen, ich glaube nein."

  •
    Lowandorder

    Ach was! Exzellent? Sach mal so:

    Nicht - daß mir die zwei Hein Zackigs gefallen täten.



    Aber Exzellent? Frau - Eva Högel -



    “ …Im 17. Deutschen Bundestag (2009 bis 2013) war Högl ordentliches Mitglied des Rechtsausschusses, des Unterausschusses Europarecht, des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Arbeit und Soziales.…“



    &



    “…Am 4. Dezember 2017 wurde Högl nach 2013 erneut zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. In dieser Funktion ist sie für die Themengebiete Inneres, Recht und Verbraucherschutz, Sport sowie Kultur und Medien zuständig.…“



    de.wikipedia.org/wiki/Eva_H%C3%B6gl

    kurz - exzellent - 🥳 -

    •
      Sven Günther

      @Lowandorder:

      (1) Zum Wehrbeauftragten ist jeder/jede Deutsche wählbar, der/die das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das 35. Lebensjahr vollendet hat.

      Gesetz zu Artikel 45b des Grundgesetzes - WBeauftrG

      Nirgendwo werden irgendwelche Sachkenntnise über die BW verlangt und seit Frau Marienfeld Wehrbeauftragte wurde, muss man auch nicht mehr gedient haben.

      Und um ehrlich zu sein, die sind für dieses Amt auch nicht nötig. Der oder die Wehrbeauftragte ist der zivile parlamentarische Kontrollarm der BW und Petitionsinstanz für Soldatinnen und Soldaten, mehr nicht.

      Das Amt ist kein Soldatenrat und der Inhaber nicht der Interessenvertreter der Soldatinnen und Soldaten der BW, dafür gibt es den Bundeswehrverbandes, das scheinen viele Leute nicht zu verstehen.

      Bei Fachfragen steht ein sehr kompetentes Amt der Wehrbeauftragen zur Verfügung. Wer den Willen hat sich da einzuarbeiten, kann einen guten Job machen.

      •
        Lowandorder

        @Sven Günther:

        klar - die Hoffnung stirbt zuletzt.

        unterm——



        Ob der Wehrbeauftragte - von dem ich einst schmallippige Post bekam - gedient hatte? …koa Ahnung nicht. Eh wumpe.



        But. Offz-Casino Munster - unisono -



        “…mal nach Vietnam. Aufräumen & dem Ami zeigen - was ne Harke ist!“ & mein zarter Einwand (out of area war noch nicht erfunden) - “…daß das mit dem Grundgesetz wohl nicht vereinbar sei.“

        Meine Nichtbeförderung wg politischer Unzuverlässigkeit: die Beurteilung sei aufzuheben. Weil nicht zuvor angehört!



        &



        EndeGelände - So geht das

        •
          Sven Günther

          @Lowandorder:

          Ganz sicher hat der gedient, vor Frau Marienfeld hatten alle Wehrbeauftragten gedient, das war Pflicht, die hat den Job 1995 bekommen.

          Sie waren bei der BW als da noch mit Schreibmaschine geschrieben wurde, ohne Stromanschluss...

          Übrigens, wenn Frau Högl auch so neh Katastrophenbesetzung wie Marienfeld ist, dann werden wir viel zu lachen haben alter Mann.

          Das war die, die öffentlich Wehrdienstverweigerung als Egoismus bezeichnet hat und noch einigen anderen Stuss.

          Frau Högl hat da ja schon Ausfallpotenzial demonstriert. Terroranschlag in Barcelona 2017, der Parteichef versucht staatatragend sein Mitgefühl auszudrücken, aber du winkst hintem im Bild lachend Genossen zu...

          mobile.twitter.com...35000%2Fframe.html

          •
            Lowandorder

            @Sven Günther:

            …sleep well & ……ich dacht doch noch -



            Sie Junggäst seien denndoch der weitaus staatstragendererere von uns beiden -



            Kanns mal sehn - da dräuen Zweifel auf.



            &



            Oldenburg/Niedersachsen “…wo die dicken Rüben wachsen…“ & der Spiegel hört (a.E.) schon mal was Drohnen!



            www.spiegel.de/pol...-a5b6-577ebcc16d5f

            •
              SUDEK

              @Lowandorder:

              Gaschke ist , Gott sei Dank, ausgetreten!

              Mein Gott, wieviele SPD-feindliche Artikel hat die gute Frau in den letzten Jahren losgelassen und das auch insbesondere in der WELT!!!

            •
              Sven Günther

              @Lowandorder:

              Der Spiegel ist hier ein Paradebeispiel, der Autor versteht die Jobbeschreibung nicht.

              "Entscheidend für ihre Akzeptanz in der Truppe wird sein, wie Högl sich als unabhängige Verfechterin der Interessen von Soldatinnen und Soldaten bewährt."

              Es ist nicht die Aufgabe des Wehrbeauftragten, eine Interessensvertretung für Soldatinnen und Soldaten zu sein, dafür gibt es den Bundeswehrverband. Er/Sie ist ein Hilfsorgan des Bundestages zur Kontrolle der BW, natürlich gehören auch Missstände die negativ für das Personal sind dazu.

              Das hatte auch Herr Bartels nicht so verstanden, aber es lag nicht in seinem Aufgabengebiet, regelmäßig eine Erhöhung des Wehretats zu fordern.

              Natürlich macht man sich so beliebt, ich würde meine Revision auch mögen, wenn die in der Chefetage in der Schweiz ständig auf den Putz hauen würde und mehr Geld für die Division fordern würde.

              Aber wenn die Kontrollstelle mit der zu kontrollierenden Stelle teilweise gemeinsame Sache macht, kann dann noch eine unabhängige Kontrolle erfolgen, ich glaube nein.

              • GM
                Gerald Müller

                @Sven Günther:

                Ach Sven, Sie widersprchen sich selbst:" Er/Sie ist ein Hilfsorgan des Bundestages zur Kontrolle der BW, natürlich gehören auch Missstände die negativ für das Personal sind dazu.

                Das hatte auch Herr Bartels nicht so verstanden, aber es lag nicht in seinem Aufgabengebiet, regelmäßig eine Erhöhung des Wehretats zu fordern."



                Wenn z.B. eine Unterfinanzierung zu Misständen führt die sich negativ auf das Personal auswirken, dann muss der Wehrbeauftragte natürlich mehr Geld für die Bw fordern.



                Abgesehen davon ist Högl wohl eine politische Entscheidung die den "Kampf gegen Rechts" in die Bw tragen soll. Dass die SPD damit die letzten Wähler bei der Bw, deren Angehörigen, den Zivilangestellten und den Ehemaligen usw verliert scheint Mützenich nicht zu interessieren. Vorwärts. für die reine Lehre, auch wenn am Ende nur noch der Fahnenträger dabei ist.

                •
                  Sven Günther

                  @Gerald Müller:

                  Das Problem ist aber nicht ein Mangel an Geld, sondern wie das bisherige ausgegeben wird, dazu die massiven Probleme des Beschaffungswesens.

                  "In Friedenszeiten ersetzt die Verwaltung den Feind."

                  Darum löst mehr Geld erstmal nicht das Materialproblem der BW.

                  Unser Verteidigungsetat 2018 betrug 49.725 Milliarden Dollar, der der Forces armées françaises 50.459 Milliarden Dollar.

                  de.statista.com/st...gsten-natostaaten/

                  Die betreiben also mit praktisch der gleichen Kohle aber auch noch die Charles de Gaulle, 3 Mistral, 4 teure SLBM mit der Triomphant-Klasse und alleine die Force de Frappe kostet jedes Jahr 3,5 Milliarden Euro.

                  Dazu noch mehr Auslandseinsätze.

                  Alles Kosten die die Bundeswehr nicht hat und die kann praktisch nichts, was die Franzosen nicht auch können.

                  Mehr Geld in ein dysfunktionales System zu stecken, löst keine Systemprobleme und darum ist das auch kein Widerspruch.

                  Das Frau Högl eine rein politische Entscheidung ist, habe ich nie bestritten, aber auch da gilt das oben geschriebene.

    •
      Lowandorder

      @Lowandorder:

      Däh&Zisch

      “ Fragte mich schon immer wie



      wird frau Mutter der Kompanie.







      (Mailtüte - ungedient)“

      kurz - Das - wär mal eine eine Frage.

    •
      Rainer B.

      @Lowandorder:

      Für die „GroKo“ ist es natürlich „exzellent“ eine Wehrbeauftragte zu haben, die völlig ahnungslos ist von dem, was da bei der Bundeswehr so läuft. Nach der Aufgabenbeschreibung soll der/die Wehrbeauftragte ja eine Art Anwalt der Soldaten sein. Hans-Peter Bartels hatte sich in dieser Eigenschaft parteiübergreifend ein hohes Ansehen erworben und wäre auch zu einer möglichen zweiten Amtszeit bereit gewesen. Zuletzt hatte er offen „die dürftige Datenlage zu Rechtsextremismus in der Truppe“ beklagt. Statt dem offensiv nachzugehen, hat man sich dann lieber entschlossen, den Mann einfach - und vor allem ohne Not - auszuwechseln. Macht die Sache bloß nicht besser - im Gegenteil.

      •
        Sven Günther

        @Rainer B.:

        Das Hans-Peter Bartels nicht mehr von der SPD vorgeschlagen wird, war doch klar.

        Wenn deine Frau regelmäßig und öffentlich deine Partei in der Springer-Presse demontiert, dann wird dir nicht mehr der rote Teppich ausgerollt, das ist nicht nur in der SPD so.

        Hat sie übrigens heute wieder getan.

        www.rnd.de/politik...GY23THROKCTRE.html

        •
          Rainer B.

          @Sven Günther:

          Die Frau weiß halt sehr genau, worüber sie schreibt.

          btw.: Eine Ehe ist rechtlich eine „Zugewinngemeinschaft“. Das bedeutet nicht, dass man den einen Ehepartner deshalb für das Handeln des anderen Ehepartners zur Rechenschaft ziehen dürfte.

          •
            Sven Günther

            @Rainer B.:

            Darum sagt man das ja auch nicht offen, sondern sucht andere "offizielle" Gründe...

            •
              Rainer B.

              @Sven Günther:

              Sowas nennt man gewöhnlich eine Verschwörungstheorie.

              •
                Sven Günther

                @Rainer B.:

                Das mögen Sie so sehen, ich sehe häufiger bei Kunden und auch im eigenen Unternehmen, das Führungskräfte gehen müssen oder selbst gehen und in der Regel, hat die offizielle Version nichts mit der Realität zu tun.

                •
                  Rainer B.

                  @Sven Günther:

                  In Unternehmen, in denen das so praktiziert wird, arbeitet man doch besser erst gar nicht.

    • F
      FreilandEi

      @Lowandorder:

      @ Law&Order ... wieso?



      #Excellenz ist das neue Mittelmaß ..



      Ursula v d L hats doch auch

      •
        Lowandorder

        @FreilandEi:

        Gratuliere - Sie Landei - ham’s erfaßt.

        kurz&frei: - “Stehn Sie bequem.“

        • F
          FreilandEi

          @Lowandorder:

          [...]

          ( siehe auch: Kommentare im Tagesspiegel-Artikel,



          "SPD-Abgeordnete gewählt Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte",



          .. falls man den hier erwähnen darf)

          Dieser Kommentar würde gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette. Die Moderation

meistkommentiert