NPD und Reps ohne Chance

Rechtsextreme Parteien vor der Bundestagswahl: „Keine messbaren Ergebnisse“

BERLIN taz ■ Vor einem halben Jahr hätte die Stimmung unter den selbst ernannten „Nationaldemokraten“ kaum besser sein können. Das NPD-Verbotsverfahren drohte zu scheitern – und lieferte den Rechtsextremen jede Menge Aufmerksamkeit.

Gewählt werden wird die NPD aber vermutlich von weniger Menschen als je zuvor: „Keine messbaren Ergebnisse“ vermelden die Wahlforscher. Und zwar nicht nur bezogen auf die Gesamtbevölkerung, sondern auch bei der klassischen Klientel: Männlich, jung, ostdeutsch. Dabei ist die NPD die einzige rechtsextreme Partei, die bundesweit mit 130 Direkt- und Landeslistenkandidaten antritt. Ihr Vorsitzender Udo Voigt führt die NRW-Liste an, sein Vize Holger Apfel die sächsische. Frank Schwerdt ist Listenführer in Thüringen.

Die „Republikaner“ treten in allen Ländern außer Brandenburg und Sachsen-Anhalt an. Im rechten Spektrum weiter im Angebot: Die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“ der ehemaligen EAP-Vorsitzenden Helga Zepp-LaRouche. Und vernachlässigenswerte Splittergruppen wie „Ab jetzt – Bündnis für Deutschland“ in Nordrhein-Westfalen.

Auch wenn Rechtsextreme im Bund schon immer schlechter abschneiden als auf Landesebene, konstatieren Wahlforscher einen Einbruch: „Sämtliche Parteien weit unter zwei Prozent“, sagt Richard Hilmer, Leiter von Infratest-dimap, „das gab es seit den 80ern nicht mehr.“ Nach Ansicht Hilmers überlagern Arbeitslosigkeit und Irak „rechte“ Themen. Wahlforscher Oskar Niedermayer warnt vor falschen Schlüssen: Das rechtsextreme Potenzial liege deutlich höher. „Rechtsextreme und Wähler rechter Parteien – das sind zwei verschiedene Sachen.“ JAGO