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Minderheitsregierung

Michael Kretschmer steht an einer Wahlurne und hält einen Stimmzettel in den Händen

Michael Kretschmer in Sachsen gewählt

Sein Tanz übers Wasser

Kommentar von Michael Bartsch
Am Ende wurde Kretschmer sogar mit absoluter Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt. Das hat er mehr den Linken zu verdanken, als seinem eigenen Verhandeln.

18.12.2024

Michael Kretschmer übergibt im Sächsischen Landesparlament seinen Stimmzettel zur Ministerpräsidentenwahl ab

Sächsischer Landtag

Eine Mehrheit für Kretschmers Minderheit

Der sächsische Landtag hat Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten wiedergewählt. Die AfD scheiterte offenbar mit ihren Tricksereien.
Von David Muschenich

18.12.2024

Michael Kretschmer hat nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Sachsen im Plenarsaal im Sächsischen Landtag Blumen bekommen

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Kretschmer bekommt absolute Mehrheit

Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
Von David Muschenich

18.12.2024

Portrait von Michael Kretschmer

Ministerpräsidentenwahl in Sachsen

Der Kemmerich-Effekt als Risiko

Kommentar von David Muschenich
Ohne klare Mehrheit stellt sich Michael Kretschmer am Mittwoch zur Wahl. Das birgt Risiken: zum Beispiel einen AfD-Eklat wie in Thüringen 2020.

18.12.2024

Petra Köpping (SPD), Sozialministerin von Sachsen, Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, und Christian Hartmann (CDU), Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag, stehen bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen CDU und SPD im Sächsischen Landtag. CDU und SPD verhandeln seit Mitte November über die Bildung einer Minderheitsregierung.

Koalition in Sachsen

Auftakt zum Tauziehen

In Sachsen haben CDU und SPD ein Minderheiten-Koalitionspapier erarbeitet, das den anderen Parteien ein paar Köder hinwirft. Reicht das?
Von Michael Bartsch

4.12.2024

Farbiger Cartoon von Kittihawk, an eine Mauer wird Freiheit für die FDP gepinselt, eine Ampel ist durchgestrichen

Die Wahrheit

FDP bildet Minderheitsregierung

Das freiheitliche „Kommando Regierungswechsel“ fordert im Bund die sofortige Machtablösung für sich. Jetzt und gleich.
Von Michael-André Werner

2.3.2024

Ramelow und Mario Voigt stehen sich gegenüber

Minderheitsregierung in Erfurt

Auch Thüringen streitet um Haushalt

Nach langem Hin und Her lenkt die CDU wohl ein und trägt den Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit. Doch die Zustimmung hat ihren Preis.
Von Michael Bartsch

6.12.2023

Ministerpräsident Ramelow mit Bratwurst.

Bodo Ramelows Minderheitsregierung

Thüringer Verhältnisse

Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.
Von Michael Bartsch

17.8.2023

Portrait eines Mannes im Anzug

Thüringer Landeshaushalt 2023

Kahlschlag bleibt aus

Nach wochenlangen Verhandlungen steht in Thüringen der Landeshaushalt für 2023. Rot-rot-grün kann Kürzungen im Integrationsbereich verhindern.
Von Rieke Wiemann

13.12.2022

Ein Mann im Anzug vor einer EU-Flagge.

Gescheiterte Koalition in Bulgarien

Sofia in Schwierigkeiten

Kommentar von Barbara Oertel
Bulgarien droht nach drei Wahlen in weniger als einem Jahr nun eine vierte. Vorerst soll es eine Minderheitsregierung geben. Hoffentlich klappt das.

9.6.2022

Mehrere Personen u. a. Finanzministerin Taubert und Ministerpräsident Ramelow.

Minderheitsregierung in Thüringen

Konfrontation und Kooperation

Die rot-rot-grüne Koalition bringt ihren Haushalt durch – mithilfe der oppositionellen CDU. Bestandsaufnahme einer besonderen Konstellation.
Von Michael Bartsch

4.2.2022

Eine Straßenbahn in der Altstadt von Lissabon.

Sozialistische Regierung vor dem Aus

Der portugiesische Patient

Kommentar von Reiner Wandler
Portugal galt als Vorbild für Mitte-links-Regierungen in Europa. Doch der Streit um den Haushalt beschert dem Land wohl Neuwahlen.

28.10.2021

Leere Tische im Plenarsaal des Thüringer Landtags

Selbstauflösung des Landtags abgeblasen

Thüringen vor der Unregierbarkeit

Kommentar von Michael Bartsch
Doch keine Neuwahl. Damit endet eine Phase pragmatischer Zusammenarbeit zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der CDU.

17.7.2021

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven geht vor Schweden-Flaggen zu einem Rednerpult

Politische Krise in Schweden

Premierminister tritt zurück

Nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung macht Stefan Löfven den Weg für eine neue Regierungsbildung frei. Diese könnte jedoch scheitern.
Von Reinhard Wolff

28.6.2021

Ein Blumenstrauß vor den Schuhen eines Mannes

Experte über Thomas Kemmerich

„Das Vertrauen war erschüttert“

Seit einem Jahr regiert in Thüringen eine rot-rot-grüne Koalition mit Unterstützung der CDU. Politikwissenschaftler André Brodocz zieht Bilanz.
Interview von Sarah Ulrich

5.2.2021

Ein Migrant sitzt neben einem Zaun des Flüchtlingslagers Moria

Pläne der Landesregierung Thüringen

500 Flüchtlinge sollen kommen

Thüringen will Flüchtlinge aus den griechischen Lagern aufnehmen. Der Plan der Minderheitsregierung stößt bei der Opposition auf Ablehnung.
Von Michael Bartsch

3.6.2020

Eine schwarze und eine rote Socke liegen vorne an den Zehen übereinander

Einigung in Thüringen

Ein richtiger Tabubruch

Kommentar von Anna Lehmann
Die Thüringer CDU will jetzt eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren. Auf Bundesebene wird das die Partei wohl weiter spalten.

22.2.2020

Ein Mann, eine Frau

Minderheitsregierung in Thüringen

Ein wenig euphorisches Ja

„Nicht ‚lindnern‘, sondern Verantwortung übernehmen“: SPD und Grüne haben dem Koalitionsvertrag in Thüringen zugestimmt.
Von Michael Bartsch

25.1.2020

Zwei Frauen und ein Mann gehen einen Gang entlang

Rot-rot-grüne Regierung in Thüringen

Einen Schritt weiter zur Regierung

Nach zähem Ringen um die Verteilung der Ministerien einigen sich Linke, Grüne und SPD. Grüne müssen nachgeben, bekommen aber ein Zuckerli.
Von Anna Lehmann

22.1.2020

zwei Frauen gehen eine Straße entlang

Thüringens Linke-Chefin über CDU

„Der Tabubruch steht bevor“

Thüringens Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow denkt, dass die CDU auch mit der AfD abstimmt. Dennoch glaubt sie an die Wahl von Bodo Ramelow.
Interview von Anna Lehmann

21.1.2020

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