Militärschläge gegen IS in Syrien: Bomben und Gespräche
Die USA und ihre Verbündeten haben syrische Ölraffinerien bombardiert. In New York trafen sich der britische Premier Cameron und Irans Präsident Ruhani.
WASHINGTON/NEW YORK afp | Die USA und ihre arabischen Verbündete haben erneut Angriffe auf die Dschihadisten-Gruppe Islamischer Staat (IS) in Syrien geflogen und dabei erstmals vom IS kontrollierte Öl-Raffinerien bombardiert. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums beschossen die US-Luftwaffe sowie Kampfflugzeuge aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten am Mittwochabend 13 Ziele im Osten des Landes. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Resolution, die den Strom ausländischer Terrorkämpfer nach Syrien und in den Irak stoppen soll.
Die Angriffe in der Nacht zum Donnerstag richteten sich nach Angaben von Pentagon-Sprecher John Kirby gegen zwölf Raffinerien sowie ein Fahrzeug der IS. Mit den Bombardierungen soll offenbar eine wichtige Geldquelle der Dschihadisten ausgetrocknet werden: Die Extremistenorganisation finanziert sich unter anderem durch die Einnahmen aus mehreren von ihr kontrollierten Raffinerien in Syrien und im Irak. Die vom IS kontrollierten Anlagen produzieren nach Angaben des US-Militärkommandos Centcom etwa 300 bis 500 Barrel Öl täglich, was täglichen Einnahmen in Höhe von rund zwei Millionen Dollar (1,5 Millionen Euro) entspreche.
Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig eine von den USA eingebrachte Resolution, wonach Länder „die Bewegungen von Terroristen und Terrorgruppen“ verhindern müssen. Sie sind etwa gehalten, die Anwerbung von Terrorkämpfern und die Finanzierung ihrer Reisen unter Strafe zu stellen.
Bürger, die sich einer Terrorgruppe im Ausland anschließen oder ein Ausbildungslager von Terroristen besuchen, sollen strafrechtlich belangt werden. Die Resolution ist bindend, bei Verstößen können Staaten mit Wirtschaftssanktionen oder sogar militärischer Gewalt bestraft werden.
Großbritannien will über Kampfeinsatz entscheiden
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Rande der UN-Generaldebatte, „viel zu viele junge Menschen auch aus Europa, auch aus Deutschland“ schlössen sich den Dschihadisten an. „Wir müssen uns selbst davor schützen, dass allzu viele die in den Kampfgebieten die Erfahrung mit Gewalt und Krieg machen und dann möglicherweise zu einem späteren Zeitpunkt zurückkehren“, erklärte er.
Belgien und die Niederlande kündigten die Entsendung von jeweils sechs Kampfjets für Luftangriffe gegen die Dschihadistengruppe im Irak an. Das britische Unterhaus soll am Freitag über eine mögliche Beteiligung am Kampf gegen den IS abstimmen. Medienberichten zufolge könnte die britische Luftwaffe bereits am Wochenende mit Angriffen beginnen. Auf Zypern sind sechs britische Tornado-Kampfflugzeuge stationiert.
Am Rande der UN-Generaldebatte haben der britische Premierminister David Cameron und der iranische Präsident Hassan Ruhani bei einem historischen Treffen über die Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beraten. Der Iran könne „Teil der Lösung“ sein, sagte Cameron im Anschluss an das Gespräch am Mittwoch in New York. Teheran könnte dabei helfen, den Irak und Syrien zu stabilisieren. Wenn die iranische Regierung dazu bereit sei, „dann sollten wir ihr Engagement begrüßen“.
Das Gespräch in den Räumen der britischen UN-Vertretung war das erste Treffen eines britischen Regierungschefs mit einem iranischen Staatsoberhaupt seit der Islamischen Revolution im Iran 1979. Seit dem Amtsantritt des moderaten Ruhani vor gut einem Jahr verbesserten sich die Beziehungen des Westens zur iranischen Führung merklich. London kündigte im Juni die Wiedereröffnung der britischen Botschaft in Teheran an.
Ruhani veröffentlichte im Onlinedienst Twitter ein Foto, auf dem zu sehen ist, wie er und Cameron sich die Hände schütteln. „Eine Stunde konstruktiven und pragmatischen Dialogs, neuer Ausblick“, schrieb der iranische Präsident dazu. Am Donnerstag spricht Ruhani bei der UN-Generaldebatte.
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