Hinterlassenschaften von Geflüchteten an der Brücke von Słubice nach Frankfurt (Oder) Foto: Peggy Lohse
Migration auf dem Landweg:Der lange Weg zur Oder
Immer mehr Geflüchtete kommen über die Oder nach Deutschland − durch Kriegsrussland, Belarus und Polen. Wie funktioniert diese „Ostroute“?
8.7.2023, 18:53 Uhr
Fünf Männer laufen über die Oderbrücke. Vom polnischen Słubice ins deutsche Frankfurt. Wie auf einer unsichtbaren Linie, mit ein paar Metern Abstand. Sie gehen nicht besonders schnell, nicht besonders langsam. Mit gesenktem Blick und hängenden Schultern. Hinter ihnen raucht ein Mann und filmt mit Handy, wie die fünf in die deutsche Polizeikontrolle laufen. Er telefoniert, setzt sich in den silbergrauen Van um die Ecke zur Brückenauffahrt. In der Böschung liegen verschlammte Gummistiefel und Daunenjacken, leere Deoroller und russische Krim-Fischdosen. So hinterlassen Flüchtende oft unterwegs verdreckte Sachen.
Die Bundespolizei stoppt die fünf Männer, markiert sie mit neongelben Armbändchen und bringt sie zur Registrierungsstelle. Ruhig und routiniert.
Mehrmals täglich spielt sich diese Szene ab. Für viele endet hier in Frankfurt (Oder) eine monatelange Flucht über Russland, Belarus, Polen nach Deutschland. Wer sind die Menschen, die hier ankommen? Wie funktioniert diese „Ostroute“, was kostet sie die Fliehenden? Was passiert mit den Ankommenden vor Ort? Die taz hat bei Flüchtlingshelfer:innen, der Bundespolizei und der Ausländerbehörde nachgefragt, mit Geflüchteten gesprochen und deren Fluchtgeschichten nachvollzogen.
Die östliche Migrationsroute, wie sie die EU-Grenzschutzagentur Frontex nennt, ist eine der am stärksten frequentierten neben Balkan- und Mittelmeerroute. Statistisch gesehen sterben und verletzen sich hier deutlich weniger Menschen. Russland und Belarus scheinen die Route über ihr Staatsgebiet zu fördern. Laut Bundespolizei Berlin kamen im Mai und Juni 2023 von gut 13.500 sogenannten unerlaubten Einreisenden knapp 4.500 über Polen nach Deutschland. 1.900 davon gingen nach Brandenburg, davon wiederum die Hälfte nach Frankfurt.
Tendenz steigend: Mitte Mai meldete die Bundespolizei allein im Stadtgebiet Frankfurt 200 Einreisen in einer Woche. Unter denen, die kamen, waren auch Aadil Habibullah, Isaad Qurban und Musa Rahimi. Ihre Namen sind geändert, weil sie Nachteile im laufenden Asylverfahren befürchten. Die drei Afghanen, alle Mitte 20, kennen einander nicht. Aber ihre Geschichten folgen einem ähnlichen Weg.
Abschied von Afghanistan
Afghaner:innen sind nach Syrer:innen die zweitgrößte Flüchtlingsgruppe deutschlandweit, an der polnisch-deutschen Grenze sogar die größte. Im Land terrorisieren Milizen der Taliban die Bevölkerung, nehmen Frauen ihre Rechte, verfolgen, foltern und töten Männer, die mal für westliche Organisationen oder afghanisches Militär gearbeitet haben.
Aadil Habibullah zeigt Fotos von sich, auf denen er als selbstbewusster Sprecher eines Politikers bei Demonstrationen zu sehen ist. Nun sitzt er schüchtern mit hängenden Schultern in einem Café. Der Chef habe sich ohne ihn in die Türkei abgesetzt. Aadil floh im Herbst 2022, mit einem Freund, der früher mit deutschen Firmen zu tun gehabt hatte. Also: Ziel Deutschland.
Isaad Qurban verlor unter den Taliban seine IT-Firma und arbeitete am Kabuler Kaaj Higher Educational Center, das auch Frauen unterrichtete. Am 30. September 2022 sprengte sich dort ein Selbstmordattentäter in die Luft, seitdem organisierte Isaad Mädchenunterricht in Privaträumen, im eigenen Haus oder bei Nachbarn.
Er zeigt Handybilder vom Tag des Anschlags und seiner Geheimschule: Etwa 50 Jugendliche sitzen gedrängt auf dem Boden. „Wir lernten zusammen, hoffnungsvolle Personen zu bleiben“, sagt Isaad und lächelt auch jetzt zuversichtlich.
Doch im März 2023 flog die Mädchenschule auf. Die Taliban verstärkten die Verfolgung von Aktivisten. Isaads Familie sagte ihm: „Wenn du bleibst, bringst du uns alle um.“ Sein Bruder war in Dresden, also floh auch er in Richtung Deutschland.
Deutschland in Sicht Foto: picture alliance/dpa/Patrick Pleul
Viele Flüchtende aus dem Nahen Osten kommen mit Studienvisa nach Russland, meist an wenig renommierte Hochschulen im Süden. „In Kabul und Teheran gibt es überall Agenten, die solche Visa für Russland vermitteln“, sagt Isaad, der sein Visum im Iran kaufte.
Manche Anbieter sind im Internet zu finden. Ein Reisebüro in Teheran wirbt damit, dass die Visaregeln zwischen Iran und Russland Anfang des Jahres erleichtert worden seien. Andere erläutern schrittweise den Weg zur Studienausreise nach Russland und werben mit Schnupperreisen.
Aadil kam im Herbst 2022 an die Universität in Machatschkala, Kaukasusrepublik Dagestan. Für zwei Semester, Wohnheimplatz und Visum zahlte er 4.000 Dollar an den Vermittler. Andere, sagt er, forderten dieselbe Summe für nur ein Semester. Diese „Agenten“ in Afghanistan hätten oft selbst in Russland studiert, verfügten über Kontakte. Aadil absolvierte einen Russischkurs. Ein Foto vom April 2023 zeigt ihn bei einem Literaturwettbewerb.
Da muss Isaad gerade in Russland, an seiner Universität in Belgorod angekommen sein. Dort, von wo aus seit eineinhalb Jahren die Ukraine beschossen wird, trifft er auf den Krieg: „Plötzlich gab es Alarm und Explosionen, das war heftig.“ Isaad sah zu, dass er wegkam.
Die Plätze
Seit April 2023 nimmt Brandenburgs Zentrale Ausländerbehörde täglich eine wachsende Zahl von Menschen an ihren Erstaufnahmestandorten in Frankfurt (Oder), Eisenhüttenstadt und Wünsdorf auf. 2.000 von rund 4.000 Plätzen waren Ende Juni belegt, wie Behördenleiter Olaf Jansen auf Anfrage der taz mitteilt. Seit 1. Juli werden nur noch Personen mit konkreter Bleibeaussicht in die Kommunen verteilt, so bleiben voraussichtlich mehr Menschen länger in der Erstaufnahme. Bis Jahresende könnten es bis zu 5.000 sein. Doch Jansen ist zuversichtlich: „Unsere Kapazität in der Erstaufnahmeeinrichtung in Brandenburg reicht grundsätzlich aus, um alle ankommenden Geflüchteten unterbringen und betreuen zu können.“ Aktuell würden aufgrund der neuen Verteilungsregel schon 1.500 zusätzliche Plätze ausgebaut. Bleibt es bei der Zahl der Zugänge, müssten im Frühjahr 2024 noch einmal so viele Plätze ergänzt werden.
Das Warten
Die größte Herausforderung sei, den länger in den Unterkünften bleibenden Menschen Beschäftigung zu geben: sinnvolle, strukturierte und gesellschaftlich anerkannte Aktivitäten und Qualifikationsmöglichkeiten in der Zeit des Wartens auf den Asylbescheid. Nach Identitätsklärung, Antragstellung und Anhörung, wobei die Geflüchteten selbst mitwirken müssen, sollten, so Jansen, alle regulär arbeiten oder sich weiterbilden dürfen, bis das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist. Damit stützt der Behördenleiter jene Forderungen, die Geflüchtete, Flüchtlingshelfer:innen und Wirtschaftsverbände immer wieder an die Politik senden: das Asylrecht so zu verändern, dass Arbeits- und Ausbildungserlaubnisse auch schon vor Abschluss der Verfahren erteilt werden.
Musa Rahimi war da schon mit seinem Studium fertig. Zahnmedizin in Ufa, Republik Baschkortostan im Süden des Urals. Als Student hatte er einen Aufenthaltstitel bekommen, nun drohte ihm die Mobilisierung. Offenbar zwingen russische Sicherheitskräfte auch Migranten an die Front. Musa machte sich auf den Weg zu einem Freund in Berlin.
In Moskau fanden die drei „Taxi-Transfers“. 4.000 bis 6.000 Dollar für die Fahrt an die deutsche Grenze. Sie zahlten in Moskau. Geld hatten sie dank ihrer früheren Jobs.
Schläge und Tritte am Grenzzaun
Von Moskau ging die Fahrt nach Belarus. Aadil kam direkt zu einer Sammelunterkunft, bewacht von belarussischen Uniformierten, nahe der Grenze zu Polen, wo er Wasser, Brot und ein paar Stunden Ruhe bekam, bevor er nachts zum Grenzzaun gebracht wurde. Isaad und Musa stoppten in der Hauptstadt Minsk, wo ihre Fahrer auf Infos warteten, wann und wo sie die Flüchtenden an die Grenze bringen sollten. Musa wartete drei Monate.
Vor dem Grenzübertritt ins Niemandsland, berichten alle drei, machten ihnen Uniformierte mit Schlägen und Tritten deutlich, dass sie bloß nicht nach Belarus zurückkehren sollten. Aadil zeigt Fotos von Blutergüssen. Musa schaut betreten zu Boden, die Schläge sind ihm peinlich.
Isaad erzählt: „Unsere Gruppe, vier Personen, bekam eine Leiter und eine Metallschere.“ Damit sollten sie den 5-Meter-Grenzzaun mit Stacheldraht zu Polen überwinden. Das gelang nicht gleich: „Wir saßen tagelang fest, ohne Essen und Trinken. Wir filterten Bachwasser durch unsere T-Shirts.“
Hilfe sei überraschend von polnischer Seite gekommen. Grenzschützer reichten Essen durch den Zaun. Jedoch im Tausch für die Leiter, ohne die der Zaun kaum zu überwinden ist. Letztlich grub Isaads Gruppe einen Tunnel. Viele verletzten sich am Grenzzaun: Daher die Knochenbrüche, Prellungen und Schnittwunden, die deutsche Polizist:innen bei der Ankunft oft feststellen.
Während Aadil und Isaad es beim ersten Versuch nach Polen schafften, erzählt Musa, er sei mehrmals vom polnischen Grenzschutz ins Niemandsland zurückgebracht worden. Diese Pushbacks sind nach europäischem Recht illegal.
Um den Grenzschützern zu entgehen, muss es hinter dem Zaun schnell gehen. Ohne Rücksicht auf Müdigkeit oder Verletzungen in den Wald rennen − im „Dschungel“, wie ihn Geflüchtete nennen, verstecken. Nachts Ortschaften erreichen, um Handys aufzuladen, Fahrer zu kontaktieren und weiter gen Westen gebracht zu werden.
Im Dunkeln oder bei Bewölkung fehlt jede Orientierung. Der ostpolnische Wald bei Białowieża ist der letzte Urwald Europas. Isaad verlor hier seine Gruppe, traf sie erst in Frankfurt wieder. Tagelang suchte er den Weg. Erst als die Sonne schien, erkannte er, wo Westen sein musste.
Er zeigt seinen Irrweg in der Historie seiner Google-App. Ein wildes Hin und Her und im Kreis herum zwischen Narewka und Hajnówka. Die Städtchen, 20 Kilometer vom Grenzzaun entfernt, gelten als Treffpunkte für Fliehende und Fahrer. Wer seine Kontaktpersonen nicht mehr erreicht, zahlt von hier bis an die 700 Kilometer entfernte deutsche Grenze 2.000 Euro pro Auto beziehungsweise 500 Euro pro Person.
Die Flüchtenden nennen es „Taxi“, die Polizei „Schleuser“. Oft sind es Taxifahrer aus Georgien oder der Ukraine in Polen. Auch in Deutschland angekommene Syrer werden oft Fahrer. Hauptmotivation: schnelles Geld.
Wenn Flüchtende schließlich die deutsche Bundespolizei erreichen, haben sie es geschafft. Sie darf zwar anhalten, kontrollieren, befragen und zur Registrierung bringen. Die direkte Zurückweisung nach Polen ist aber nicht erlaubt
Musa wurde noch mal in Polen aufgegriffen, verbrachte zwei Monate wegen „illegalen Grenzübertritts“ in einem geschlossenen Ausländerzentrum. Als er in eine offene Unterkunft verlegt wurde, floh er weiter gen Berlin.
Letztlich hatten alle drei Glück. Denn auch auf der Ostroute gibt es immer wieder Tote. Zuletzt wurden am 20. Juni − am Welttag der Geflüchteten − laut Aktivist:innen die Körper zweier seit März Vermisster in einem Fluss bei Narewka gefunden. Damit stieg die Zahl der Grenztoten an der belarussisch-polnischen EU-Außengrenze seit Herbst 2021 auf 48.
Wenn Flüchtende wie Aadil, Isaad und Musa schließlich die deutsche Bundespolizei erreichen, haben sie es geschafft. Sie darf zwar anhalten, kontrollieren, befragen und zur Registrierung bringen. Zurückweisungen nach Polen, wie sie in Einzelfällen bekannt wurden, sind aber nicht erlaubt. Das würde sich erst mit „stationären Grenzkontrollen“ ändern, die sich die Innenminister in Brandenburg und Sachsen (beide CDU) wünschen, Bundesministerin Nancy Faeser (SPD) aber ablehnt.
Vielmehr geht die Bundespolizei gegen Schleusernetzwerke vor. Mit polnischen Kolleg:innen nehmen sie nahezu täglich Verdächtige fest. Manche solcher Fahrer posten Übergabevideos in Socialmedia-Kanälen, um ihren „Service“ zu bewerben. Die Profile führen zu Chats und Fahrerkontakten. Die Netzwerke dahinter sind aber kaum zu erreichen, auch Flüchtende haben nur mit den Ausführenden zu tun.
Die Brücke in Frankfurt zwischen Deutschland (links) und Polen Foto: Volker Hohlfeld/Imago
Pressemeldungen der deutschen Polizei informieren häufig darüber, dass aufgegriffene Personen ein gültiges Visum aus Russland besäßen, das auch in Belarus gültig ist. Offiziell liegen der Bundespolizei zur Rolle Russlands „keine Erkenntnisse“ vor. Häufigkeit, Organisation und Preise lassen jedoch auf ein gewaltiges Business hinter der Migrationsroute schließen.
„Nichts hat sich beruhigt“
Und ein Abflauen ist nicht zu erwarten. Brandenburgs Ausländerbehörde erhöht darum weiter die Aufnahmekapazitäten und drängt auf schnellere Verteilung in die Kommunen. Dort allerdings regt sich Unmut. So warnte Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Linke) jüngst in einem Interview, das soziale Gefüge der Stadtgesellschaft werde überstrapaziert. „Dann knallt es. Das dürfen wir nicht riskieren“, meint Wilke.
Bei „knallen“ denkt man in Frankfurt an den Pablo-Neruda-Block, den kleinen Plattenbaukiez auf einem Hügel über dem Zentrum. Im Herbst 2022 war er wegen Messerangriffen und Schlägereien zwischen migrantischen Gruppen in den Schlagzeilen. In Sozialwohnungen leben hier zwischen älteren Deutschen, die teils schon seit Jahrzehnten hier wohnen, ebenso viele Nichtdeutsche aus Polen, der Ukraine, dem Nahen Osten und Afrika. Es wird häufig ein- und ausgezogen.
Claudia Eggert ist hier Treffleiterin der Guten Stube des Vereins Lebenshilfe. „Die eine Hälfte der Bewohner lebt hier gern und bekommt von Schwierigkeiten nichts mit, die andere Hälfte hat Angst“, sagt sie, „es ist schon ein Brennpunkt.“ Sie selbst öffne die Stube am späten Abend nicht mehr, um Mitarbeitende zu schützen.
Im Dunkeln geht sie nicht mehr raus
Eine davon ist Regina, die ehrenamtlich Schülernachhilfe anbietet und in einem der Wohntürme lebt. Ihren Nachnamen möchte sie nicht veröffentlicht sehen. „Die Polizei ist oft da, im Dunkeln gehe ich nicht mehr raus“, sagt sie. Etwa eine Schlägerei pro Monat gebe es in ihrem Block. Andererseits: „Viele sind auch freundlich und hilfsbereit.“ Sie lerne viel, zum Beispiel über den Islam.
Probleme sehen Claudia und Regina im Frust durch langes Nichtstun während der Asylverfahren. Das bestätigt ein Nachbar, der als Bundespolizist arbeitet und privat Geflüchtete durch die deutsche Bürokratie begleitet. Den Menschen würden Steine in den Weg gelegt bei Arbeitssuche und Integration, so landeten sie schnell bei Alkohol oder anderen Drogen.
Würden die von Brandenburg und Sachsen geforderten stationären Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze eingerichtet, würden die Flüchtenden, um der Gefahr einer Zurückweisung zu entgehen, gefährlichere Wege nehmen. Es wäre nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Toten in der Oder schwimmen, befürchten die Helferinnen.
„Sie sollen legal ankommen, Verfahren müssen schneller gehen und die Ergebnisse umgesetzt werden“, sagt Claudia. Und Regina: „Offene Grenzen sind doch die Errungenschaft der EU. Als Gemeinschaft müssen wir uns alle an Verteilung beteiligen, sonst ist die Gemeinschaft nichts wert.“
Aadil Habibullah, Isaad Qurban und Musa Rahimi stehen nun am Anfang ihrer Asylverfahren. Aadil sucht billige Kochtöpfe, um für sein Achterzimmer in der Erstaufnahme zu kochen. Isaad gibt Online-Unterricht für Mädchen in Afghanistan. Musa ist in Berlin, er muss für die Anerkennung seines in Russland erworbenen Universitätsabschlusses sorgen.
Dieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.
An einem Junisamstag treffen sich die drei bei einem Infonachmittag. Dutzende Afghaner:innen verfolgen in einer Frankfurter Turnhalle die Präsentation zu Asylrecht und Alltag in Deutschland. Es referiert ein Aktivist, der als ehemaliger Bundeswehrdolmetscher 2015 nach Deutschland kam und schon Hunderte Geflüchtete begleitete. Seine Lieblingsregel: „1. Sprache, 2. Sprache, 3. Sprache.“ Müdes Nicken.
Dann stöpselt jemand afghanische Musik in die Boxen. Die Schüchternen beginnen zu tanzen. Erst einzeln am Rand, bald im großen Kreis. Sie lachen gelöst. Wissen nun auch vom Abschiebestopp nach Afghanistan, der Aktivist hat es ihnen erzählt.
Wenn Aadil, Isaad und Musa jetzt an ihre Flucht denken, wundern sie sich: „Unglaublich, wenn man das jetzt erzählt, klingt das alles so leicht!“
Leser*innenkommentare
Dr. McSchreck
Ein Punkt in dem Artikel ist korrekturbedürftig. Erkennbar wollen die Leute in Polen keinen Asylantrag stellen, weshalb sie sich auch an der Grenze versteckt halten und das Land noch durchqueren. Für diesen Fall sind "Pushbacks" nicht illegal, sondern nur, wenn ein Asylantrag gestellt wird oder zum Ausdruck gebracht wird, dass man dies will - und zwar in Polen. Illegal wäre es dagegen, wenn die polnischen Grenzbeamten die Leute mit dieser Information ins Land lassen und nach Deutschland weiter schicken.
Šarru-kīnu
@Dr. McSchreck Seit Russland und Weißrussland gezielt damit begonnen haben Geflüchtete aus dem Nordirak, Iran und Afghanistan an die polnische Grenze zu bringen um die pro Ukraine Allianz zu destabilisieren, haben genau 7 Personen in Polen Asyl beantragt. Der Rest möchte ohne lästige polnische Kontrollen möglichst ungehindert nach Deutschland weiterziehen. Es handelt sich eben nicht um Pushbacks wenn Polen solche Zustände nicht will. Wenn Deutschland den Zuzug partout nicht abwarten kann, wurden von polnischer Seite bereits Busse angeboten, um den Transfer nach Deutschland ungehindert zu organisieren. Das ist dann aber auch nicht recht denn der Landweg soll ja schon irgendwie noch abschrecken, obwohl das in Deutschland natürlich keiner offen zugibt. Wir können mit Recht von Polen erwarten international verbindliche Rechtsstandards einzuhalten. Das eigene Land aber für den Durchzug der Karawane nach Deutschland ohne jede Kontrollmöglichkeit zu öffnen, geht eindeutig zu weit und wird nicht ganz zu Unrecht als erneuter deutscher Angriff auf polnische Souveränität gesehen. Deutschland bräuchte ja sowieso nur seine Flughäfen öffnen und der ganze Spuk der jährlich tausende Leben auf dem Mittelmeer kostet und gerade das Generationenprojekt EU ruiniert, hat sofort ein Ende. Wir können von anderen Ländern nun wirklich nicht erwarten die Konsequenzen unserer eigenen Entscheidungen zu tragen.
R R
@Šarru-kīnu Wenn Polen die Genfer Flüchtlingskonvention einhalten würde, wäre schon viel gewonnen...
Und wenn Polen sich mal wieder als Teil der EU verstehen würde, mit gleichen Rechten und Pflichten, auch.
Als die Flüchtlinge über Griechenland kamen - "die sollen dort bleiben."
Jetzt kommen die Flüchtlinge über Polen - "die sollen ganz schnell weg"....
Šarru-kīnu
@R R Die Geflüchteten wollen doch aber gar nicht in Polen bleiben und wollen ganz schnell nach Deutschland. Polen sollte die Betreffenden jetzt gegen ihren Willen in Polen festhalten oder wie soll ich das verstehen? Polen hat ja bei Geflüchteten aus der Ukraine gezeigt wie es mit Geflüchteten umgeht, die auch wirklich in Polen selbst Schutz suchen. Personen die lediglich illegal ein-, durch- oder ausreisen wollen sind aber ein ganz anderes Thema.
Polen ist übrigens mehr Teil der EU als Deutschland im Moment. Die polnische Position ist in Europa aktuell sicher mehrheitsfähiger als unsere.