Merkel-muss-weg-Demo: Spaß, Protest und Rechtsextreme

Am Wochenende ist viel los: Die rechte „Merkel muss weg“-Demo wagt sich bis an den Rand von Kreuzberg. Und dann gibt es noch den „Zug der Liebe“.

Protest gegen Merkel-muss-weg-Demo im März Foto: dpa

Manchmal macht es Spaß, in Berlin gegen Nazis auf die Straße zu gehen: Vor zwei Wochen etwa, als bei strahlendem Sonnenschein Tausende Gegendemonstranten erfolgreich einen Aufmarsch der Identitären Bewegung (IB) blockierten und dabei zwischen Weddinger Anwohnern, Antifa-Kids und Sitzblockierern ein ganz eigenes Kiezgefühl entstand.

Die Proteste gegen die „Merkel muss weg“-Aufmärsche waren bisher meist weniger motivierend. Im März 2016 zog unter diesem Motto zum ersten Mal eine Mischung aus Pegida-Fans, Neonazis, Verschwörungstheoretikern und AfD-Anhängern durch Berlin. 2.500 waren es damals, ein Schock für die Stadt. Alle paar Monate versucht Enrico Stubbe, Marzahner Rechtsextremist und Organisator der Proteste, mit einem weiteren Aufmarsch an diesen Erfolg anzuknüpfen. Das gelang ihm zwar nie – die Teilnehmerzahlen gingen von Mal zu Mal zurück, insbesondere die weniger fest im Neo­nazi­spek­trum verankerten Demons­tran­ten brachen weg. Aufgeben will Stubbe aber nicht, und so müssen sich Antifaschisten am Samstag schon zum sechsten Mal mit einer „Merkel muss weg“-Demonstration auseinandersetzen.

Die Teilnahme an den Gegenprotesten und auch die Aufmerksamkeit für diese war bisher eher gering – erst mal erstaunlich, angesichts der Tatsache, dass hier auch zuletzt noch mehrere hundert Neonazis durch die Stadt zogen. Dafür gibt es allerdings mehrere Gründe: Anders als in Kreuzberg oder im Wedding konnten die Proteste gegen die „Merkel muss weg“-Demo, die stets vom Hauptbahnhof durch Mitte zog, bisher nur wenig auf Unterstützung aus der Anwohnerschaft zählen. Und dass es sich bei einem guten Teil der Demonstranten wirklich um Neonazis und nicht nur rechte Merkel-Gegner handelt, ist anders als bei NPD-Demos oder auch der Identitären Bewegung nicht auf den ersten Blick zu erkennen.

Am Samstag könnten die Dinge allerdings besser laufen als die letzten Male: Die Mobilisierung der Neonazis läuft so schlecht wie nie zuvor: Keine 800 Menschen haben bei Face­book ihre Teilnahme erklärt. Und die Erfahrung der bisherigen Veranstaltungen zeigt, dass sich die virtuellen Teilnehmerzahlen in diesem sehr netzaffinen rechten Spektrum am Ende nicht ansatzweise auf die Straße übertragen lassen. Auch die Route könnte die Gegenproteste eher verstärken: Die Rechten wollen bis zum Checkpoint Charlie ziehen, so nah an Kreuzberg wagten sie sich bisher noch nie.

Pläne für Gegenaktivitäten gibt es jedenfalls genug: Das Berliner Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration auf, die um 13 Uhr am Rosenthaler Platz beginnen und von dort zum Hauptbahnhof führen soll, wo sich ab 15 Uhr die Rechtsextremen versammeln. Eine Anwohnerinitiative aus der Spandauer Vorstadt will mit mehreren Gegenkundgebungen verhindern, dass die De­mons­tra­tion wie bei den beiden letzten Malen erneut durch ihre Nachbarschaft ziehen könnte. Und am Mon­bi­jou­platz protestiert ein Bündnis aus Kirchen und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

Ebenfalls durch Berlin zieht an diesem Samstag der „Zug der Liebe“. Schon im letzten Jahr fielen die Technoparade und ein „Merkel muss weg“-Aufmarsch auf denselben Tag, damals hatte sich die Gegendemo das erste Stück der Route mit den Ravern geteilt. Diese direkte Kooperation gibt es diesmal nicht. Das habe aber rein praktische Gründe, sagt „Zu der Liebe“-Veranstalter Jens Schwan: Der Rosenthaler Platz sei für den Zug als Auftaktort nicht groß genug, stattdessen wolle man vom Mauerpark starten. Solidarisch mit den Gegenprotesten sei man aber in jedem Fall, auch wenn in diesem Jahr ein anderes Thema im Fokus der sich explizit als politisch verstehenden Parade stehe, nämlich die Pressefreiheit. Das sei nötig, angesichts der vielen etwa in der Türkei inhaftierten Journalisten, aber auch der rechten Stimmungsmache gegen Medien in Deutschland.

Also doch noch ein Bezug zu den anderen Ereignissen des Tages: „Lügenpresse“-Rufe sind auch auf den „Merkel muss weg“-Demos sehr populär.