Machtwechsel in Südafrika: Jacob Zuma tritt zurück

Der südafrikanische Präsident wollte bis „nach Juni“ im Amt bleiben. Seine Partei hat ihn nun zum vorzeitigen Ende seiner turbulenten Amtszeit gedrängt.

Zurückgetreten: der südafrikanische Präsident Jacok Zuma   Foto: ap

Johannesburg ap | Südafrika bekommt einen neuen Präsidenten. Staatschef Jacob Zuma erklärte am Mittwochabend in einer Fernsehansprache seinen sofortigen Rücktritt. Damit ist der Weg frei für seinen Vize, den im Dezember an die Spitze der Regierungspartei ANC gewählten Cyril Ramaphosa.

Zumas Amtszeit war von Korruptionsvorwürfen geprägt, die dem Afrikanischen Nationalkongress Einbußen in Umfragewerten beschert und der Wirtschaft des Landes geschadet haben. Das ANC-Exekutivkomitee hatte Zuma denn am Dienstag auch ultimativ aufgefordert, seinen Posten zugunsten von Ramaphosa zu räumen. Andernfalls werde es am Donnerstag ein Misstrauensvotum im Parlament geben, drohte das Gremium.

Entgegen vorheriger Aussagen sagte der 75-Jährige schließlich am Abend, er trete zurück, obwohl er die Anordnung der ANC-Führung ablehne. Zuvor hatte Zuma noch gesagt, erst „nach Juni“ zu einem Rücktritt bereit zu sein. Das Exekutivkomitee habe keine klaren Gründe dafür dargelegt, warum er schon jetzt zurücktreten solle.

Der ANC dankte Zuma für seine „loyalen Dienste“ während seiner fast zehn Jahre dauernden Zeit als Präsident. Der Kongress rief die Parteimitglieder auf, Ramaphosa zu unterstützen. Dieser wurde durch den Rücktritt amtierender Präsident. Bis zum Ende der Woche dürfte er durch das vom ANC dominierte Parlament gewählt werden und dann eine Rede zur Lage der Nation halten. Seine Partei hofft, dass Ramaphosa vor den Wahlen 2019 das Ansehen des ANC wieder reparieren kann. Der Afrikanische Nationalkongress regiert seit dem Ende der Apartheid 1994 in Südafrika.

Schnelle Auflösung des Parlaments gefordert

Die größte Oppositionspartei des Landes, die Demokratische Allianz, forderte den ANC auf, gegen Verbündete Zumas vorzugehen, die ebenso wie er des Fehlverhaltens und Missmanagements verdächtigt werden. „Zuma hat ein tiefes System von Korruption aufgebaut, das jeden Teil der Regierung und der Kriminalverfolgung durchdrungen hat“, kritisierte der Parteivorsitzende Mmusi Maimane. Das Land schaue nun auf Ramaphosa, damit dieser es vor einem Mann rette, den er und der ANC geschützt und unterstützt hätten. Maimane sprach sich für eine schnelle Auflösung des Parlaments und Neuwahlen aus.

Unterdessen durchsuchten Polizisten am Mittwoch Anwesen der mit Zuma geschäftlich verbundenen Familie Gupta. Sie soll ihre Beziehungen zum Präsidenten genutzt haben, um Einfluss auf die Besetzung von Kabinettsposten zu nehmen und Staatsaufträge zu bekommen. Sowohl die Guptas als auch Zuma streiten jegliches Fehlverhalten ab. Südafrikanische Medien berichteten, es habe bei den Razzien mehrere Festnahmen gegeben.

Für Ramaphosa dürfte in naher Zukunft entscheidend sein, ob er schnell neue Erfolge vorweisen kann. Südafrika kämpft mit hoher Arbeitslosigkeit, wirtschaftlicher Ungerechtigkeit und anderen Problemen.