Linken-Politikerin über Studi-Hilfen: „Die 100 Millionen sind Symbolik“​

Etwa 700.000 Studierende stehen ohne Nebenjob da. Reicht die angekündigte finanzielle Unterstützung aus? Nicole Gohlke von der Linkspartei ist skeptisch.

Ein Student, arbeitet zu Hause neben einem Laptop

Studierende in der Bredouille: Nicht alle Studentenjobs können im Homeoffice ausgeübt werden Foto: Armin Wiegel/dpa

taz: Frau Gohlke, Union und SPD haben sich am Donnerstag auf zinslose Darlehen für Studierende im Umfang von 650 Euro und einen 100-Millionen-Euro-Nothilfefonds geeinigt. Ein Lichtblick?

Nicole Gohlke: Ich finde das wirklich ernüchternd. Ich hatte mir mehr erhofft, nachdem die SPD vergangene Sitzungswoche Widerstand angekündigt hat. Die 100 Millionen Euro sind vielmehr Symbolik, damit die SPD irgendwie davonkommt. Dass die Bildungsministerin sich über sämtliche Stimmen aus der Hochschullandschaft hinwegsetzt, ist schockierend.

Welche Stimmen meinen Sie?

Es gibt kaum Akteure, die keine Nothilfen fordern und die nicht auf die finanzielle Notlage vieler Studierender und deren Konsequenzen hinweisen. Ein Studienabbruch ist keine Lappalie. Das sind nicht nur die Linken oder Studierendenverbände, sondern sogar die Junge Union und die Hochschulrektorenkonferenz, die finanzielle Soforthilfe fordern. Das zeigt ja, dass wir es hier mit einem echten Breitenproblem zu tun haben.

Nicole Gohlke, 44, ist Hochschul- und Wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion die Linke im Bundestag.

Hessen und Saarland haben eigene Nothilfeprogramme für Studierende gestartet, in Hessen war der Nothilfefonds nach zwei Tagen leer.

Ich finde das gut, dass symbolisch überhaupt was getan wird. Aber das Problem ist doch Folgendes: Unser Bildungs- und Hochschulsystem ist chronisch unterfinanziert. Das tritt durch die aktuelle Corona-Krise nun verstärkt hervor. Schon vor der Krise war hier alles auf Kante genäht. Das BAföG erreicht viele Studierende nicht. Für die, die es erreicht, ist es in der Regel nicht existenzsichernd. Wie im Gesundheitssystem trifft man auch im Hochschulwesen auf eine ziemlich marode Struktur, in der jetzt zuerst die durchs Raster fallen, die sich ohnehin nur mit Schwierigkeiten den Platz im System erkämpft haben. Wir stehen vor einer hochschulsystemischen Krise, in der es jetzt nicht nur um finanzielle Soforthilfe geht.

Sondern?

Beispiel Online-Lehre: Eine Umstellung auf Online-Vorlesungen ist nicht von heute auf morgen möglich. Ich habe die letzten Wochen mit Studierendenvertretungen aus der ganzen Republik telefoniert – da gibt es große Sorgen seitens der Studierenden. Wer beispielsweise in Bautzen oder Berchtesgarden wohnt, wo das Netz nicht so toll ausgebaut ist, kann an der Online-Lehre nicht partizipieren. Gleiches gilt für die, die ihre Kinder momentan zuhause betreuen müssen.

Wie könnte diesen Studierenden geholfen werden?

Ein „Kann-Semester“ könnte zumindest den Druck auf die Studierenden lockern. Prüfungen könnten dann beispielsweise freiwillig geschrieben und Abgabefristen nach hinten verschoben werden. Auch diesbezüglich äußert sich das Ministerium nicht. Wir stehen vor Problemen, die wir grundlegend – auch über Corona hinaus – anpacken müssen.

Wie zum Beispiel eine BAföG-Reform? Im vergangenen Jahr wurden mehr als 900 Millionen Fördermittel nicht abgerufen, gleichzeitig beziehen nur 12 Prozent der 2,9 Millionen Studierenden BAföG. Was zeigt uns das?

Die Förderquote der BAföG-Empfänger ist weiter gesunken. Die BAföG-Reform 2019, die auch die SPD sehr gepriesen hat, konnte nicht greifen: Die Bedarfssätze und Freibeträge wurden nicht ausreichend erhöht. Dadurch wurden im Bundeshaushalt mehr Mittel eingestellt, als ausgegeben wurden. Wir schlagen vor, diese Mittel als Sofort-Hilfe für Studierende zu nutzen.

Wie könnte eine gerechtere BAföG-Förderung aussehen?

Wir hantieren beim BAföG die ganze Zeit mit Regelsätzen, die nicht bedarfsdeckend und willkürlich festgesetzt sind. Man müsste sich an einem Existenzminimum orientieren und die Förderung daran anpassen. Warum geht man beim Hartz IV-Satz beispielsweise von Unterkunftskosten aus, die sich an reale Mietkosten annähern, beim BAföG jedoch nicht?

Die Ausgaben erhöhen sich ständig durch Inflation und Preissteigerungen. Wir brauchen ein BAföG, dass dynamisch darauf reagiert und sich nicht an realitätsfernen Regelsätzen orientiert. Leider waren Hochschulthemen jedoch nie die Top-Themen in der Diskussion. Vielleicht wird sich das jetzt ändern. Ich bin beeindruckt, mit welcher Vehemenz sich viele Hochschulakteure momentan zu Wort melden.

Wie kommt es, dass die Belange Studierender so wenig Gehör finden? Es hat ja schon lange gedauert, bis die Ministerin sich überhaupt zur Situation Studierender in der aktuellen Corona-Krise geäußert hat.

Ich habe das Gefühl, dass sich dadurch ein Diskurs abbildet, der nicht unbedingt neu ist. In den letzten Jahren gab es eine Art Akademiker-Bashing. Ganz offensiv formuliert von der extremen Rechten, als eine Wissenschafts- und Akademikerfeindschaft. Studierende und Wissenschaftler werden in solchen Diskursen oft als verzogene, urbane Städter dargestellt. An ganz vielen Ebenen geht diese Debatte aber fehl. Studieren ist mittlerweile der Hauptausbildungsweg. Über 60 Prozent eines Jahrgangs fangen ein Studium an. Das liegt natürlich auch daran, dass sich viele dadurch mehr Karriereoptionen und ein halbwegs sicheres Einkommen erhoffen. Hinzu kommt aber auch, dass die Berufswelt immer weiter akademisiert wird – von der Hebamme bis zum Mechatroniker. Die Wirtschaft fragt das auch nach.

Studieren ist mittlerweile keine elitäre Angelegenheit mehr wie vor 150 Jahren, sondern eine Breitengeschichte. Natürlich tun sich Kinder von nicht akademischen Eltern schwerer damit, reinzukommen und einen Abschluss zu machen. Aber klar ist doch: Wenn ich möchte, dass jeder studieren kann und dass soziale Gründe dies nicht verhindern, dann muss ich Instrumente finden, wie ich das ermögliche – vor allem in der derzeitigen Corona-Krise.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz