Linke zwischen Selbstbespiegelung und Selbstzerfleischung: „Verfeindete Flügel“
Auf Linken-Parteitag brach Richtungsstreit zwischen Fraktion und Liste Links aus
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taz | „Tief enttäuscht, von dem, was hier abgegangen ist“, zeigte sich Parteimitglied Stefan Dürkopp. Statt einer sachlichen Debatte sehe er auf dem Landesparteitag der Linken nur „zwei Lager, die sich gegenseitig denunzieren.“ Bei dem, „was die Linke seit Monaten fabriziert, habe ich keinen Bock mehr, mich weiter zu engagieren“, kündigte der Redner an, auf die Seite der passiven Mitglieder zu wechseln. Auch andere GenossInnen beklagten am Sonntag im Bürgerhaus Wilhelmsburg die „verfeindeten Gruppen und Flügel“, in einer Partei, in der „mehr über- als miteinander gesprochen werde“ und mahnten einen „anderen Umgang miteinander“ an.
Zuvor war an der Olympia-Debatte der seit Langem schwelende Konflikt zwischen Fraktion und der Liste Links offen ausgebrochen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Heike Sudmann hatte ihre Partei auf einen „Endspurt“ im Kampf gegen die Olympia-Bewerbung eingeschworen und ihre Rede mit kräftigen Seitenhieben gegen die Liste Links gewürzt. Sie machte die Gruppe für den im Nolympia-Bündnis unabgesprochenen und krachend gescheiterten Alleingang verantwortlich, 10.000 Unterschriften zu sammeln, um die eigene Position in der Infobroschüre zum Referendum unterzubringen.
Prompt wurde Sudmann von ihren Gegnern bezichtigt, „die Anti-Olympia-Bewegung „zu spalten“ und Unwahrheiten zu verbreiten, was die Angegriffene in einer Persönlichen Erklärung vehement zurückwies. Als dann noch die aus der Fraktion ausgetretene Ex-Fraktionschefin Dora Heyenn mit der Parteispitze und der Fraktion abrechnete und daraufhin von ihrer Nachfolgerin Sabine Boeddinghaus scharf attackiert wurde, drohte der Parteitag in einer Schlammschlacht unterzugehen.
Doch nach der Mittagspause fanden die Versammelten zur politischen Arbeit zurück, verabschiedeten einen Antrag zur Flüchtlingspolitik, in der sie eine dezentralere Unterbringung in Wohnungen und einen ungehinderten Zugang zum Gesundheitssystem für alle Flüchtlinge forderte.
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