Leichte Erholung am Arbeitsmarkt: Weniger als drei Millionen Arbeitslose
Der Aufschwung bringt wieder mehr Menschen in den Job. Indes kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Kürzungen der Fördermaßnahmen für Langzeitarbeitslose.
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Die Konjunktur brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Im Mai nahm die Zahl der Erwerbslosen um 118.000 ab und sank auf 2,96 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr waren damit 276.000 weniger Arbeitslose registriert. Die Arbeitslosenquote lag bei 7 Prozent.
Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), bezeichnete die neuen Zahlen als "Erfolg". Die BA wies jedoch auch darauf hin, dass tatsächlich im Mai knapp 4,2 Millionen Menschen ohne festen Job waren. Diese Zahl der Unterbeschäftigten umfasst auch solche Personen, die sich derzeit in Fördermaßnahmen befinden.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bezeichnete den deutschen Arbeitsmarkt als "kerngesund". Mit Blick auf die Langzeitarbeitslosen – deren Zahl lag im Mai bei knapp 890.000 – sagte sie: "Für die wirklich schwierigen Fälle brauchen wir verlässliche Angebote, Stabilität und Struktur."
Dass sich die Arbeitsministerin um diese Gruppe wirklich kümmert, stellte der Paritätische Wohlfahrtsverband am Dienstag in Abrede. "Wir erleben eine Arbeitsmarktpolitik mit der Abrissbirne. Die Bundesregierung ist dabei, die öffentlich geförderte Beschäftigung faktisch abzuschaffen", sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen.
Langzeitarbeitslose in Gefahr
Die Kürzungen in der Arbeitsmarktförderung, die sich bis 2014 auf insgesamt 16 Milliarden Euro belaufen, sowie die Umgestaltung der Eingliederungsmaßnahmen, die das Kabinett vergangene Woche beschlossen hat, gehen laut Paritätischem vor allem zu Lasten schwer vermittelbarer Langzeitarbeitsloser.
Für diese seien bereits bis April binnen eines Jahres die Angebote öffentlich geförderter Beschäftigung um mehr als ein Drittel gekürzt worden. "Über 100.000 Langzeitarbeitslose stehen schon heute zusätzlich auf der Straße", sagte Schneider.
Der Verband legte auch eine Umfrage unter 200 Trägern vor, die unter dem Dach des Paritätischen Fördermaßnahmen für Arbeitslose anbieten und nun selber von Personalabbau betroffen sind. 140 Unternehmen beteiligten sich an der Erhebung. Die Ergebnisse seien "alarmierend": Vier von fünf Trägern gingen davon aus, dass sie ihre Angebote in diesem Jahr nicht aufrechterhalten könnten. "Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer Politik die soziale Infrastruktur, die wir im Land für Langzeitarbeitslose vorhalten", sagte Schneider.
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