Landtagswahl in Thüringen

Wahlbeteiligung deutlich höher

Die Polarisierung vor der Wahl in Thüringen lässt die Wahlbeteiligung steigen: Am Mittag zeichnet sich eine deutlich höhere Teilnahme ab als 2014.

Ein Plakat auf einer Wiese, darauf steht: „Ich wähle. Er wählt. Sie wählt. Es wählt. Wir wählen. Ihr wählt. Sie wählen. Und du?“

Die „Demokratie-Offensive des Thüringer Landtags“ Foto: dpa

ERFURT/BERLIN dpa/rtr | Bei der Landtagswahl in Thüringen hat sich am Sonntag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung abgezeichnet als vor fünf Jahren. Nach Angaben des Landeswahlleiters hatten bis 14 Uhr rund 42,2 Prozent der rund 1,7 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 2014 hatte zu diesem Zeitpunkt die Wahlbeteiligung bei 30 Prozent gelegen. Auch bei der Europawahl im Mai hatten bis 14 Uhr erst 36,4 Prozent der Wahlberechtigten gewählt. Die Briefwähler sind dem Landeswahlleiter zufolge in diesen Zahlen nicht enthalten. Nach Umfragen bei den Gemeinden haben fast 14 Prozent der Wahlberechtigten im Vorfeld von der Briefwahl Gebrauch gemacht.

Die Spitzenkandidaten der großen Parteien gaben am Vormittag ihre Stimmen ab. Zu den ersten Wählern zählten dabei die Grünenpolitiker Anja Siegesmund und Dirk Adams, die jeweils schon kurz nach 9 Uhr in Jena und Erfurt an die Urnen traten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kam mit seiner Frau Germana Alberti vom Hofe gegen 10.30 Uhr zur Stimmabgabe.

Wenig später ging AfD-Landeschef und Spitzenkandidat Björn Höcke in seinem Wohnort Bornhagen (Eichsfeld) ins Wahllokal. Auch die Spitzenkandidaten von SPD, Wolfgang Tiefensee, und CDU, Mike Mohring, hatten bis Mittag in Erfurt beziehungsweise Apolda ihre Stimmen abgegeben.

Unter den Wahlberechtigten sind in Thüringen auch 75.000 Erstwähler. 18 Parteien wurden zur Wahl zugelassen. Im Land gibt es insgesamt 44 Wahlkreise. Um die Mandate bewerben sich 399 Listenkandidaten, darunter 113 Frauen.

Ramelows Koalition schwankt

Gerechnet wird mit einem spannenden Wahlabend, weil sich zuvor in Umfragen kaum mögliche Koalitionen abzeichneten. In den vergangenen fünf Jahren regierte Deutschlands erster und bislang einziger linker Ministerpräsident Bodo Ramelow in der Staatskanzlei in Erfurt und führte ein Bündnis von Linke, SPD und Grünen. Diese Koalition hatte im Landtag nur eine Stimme Mehrheit.

Zwar setzte sich die Linke vor der Wahl in den Erhebungen mit 28 Prozent an die Spitze. Doch seine bisherigen Bündnispartner SPD und Grüne lagen jeweils bei unter 10 Prozent. Für eine Neuauflage der rot-rot-grünen Koalition unter Führung Ramelows könnte es knapp werden. Dennoch zeigte sich Ramelow bei seiner Stimmabgabe zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass es einen klaren Wählerauftrag für Rot-Rot-Grün gibt.“

Als großer Unsicherheitsfaktor mit Blick auf mögliche Bündnisse gilt die FDP, die in Umfragen zuletzt genau bei 5 Prozent lag und derzeit nicht im Landtag vertreten ist. Schafft sie den Sprung, bräuchte ein rot-rot-grünes Bündnis noch mehr Mandate, um zu einer Mehrheit im Parlament zu kommen.

Simbabwe-Koalition

Auch die sogenannte Simbabwe-Koalition zwischen CDU, SPD, Grünen und FDP scheint unwahrscheinlich. In Umfragen stand sie ohne Mehrheit da. Ein Bündnis mit der Linken oder der AfD lehnt CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring ab. Stattdessen glaubt er offenbar fest an Simbabwe: „Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Viererkonstellation zustande bekommen heute.“

Für die AfD werden wie schon bei den Wahlen in Sachsen und Brandenburg starke Zuwächse erwartet. Die Partei dürfte ihr Ergebnis gegenüber 2014 verdoppeln und mit der CDU gleichziehen. In Umfragen erreichte die AfD zuletzt Werte zwischen 21 und 24 Prozent. Allerdings will mit der Partei und ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke keine politische Kraft mit Chancen auf den Einzug ins Parlament zusammenarbeiten. Trotzdem kündigte Höcke an, dass seine Partei für eine Regierungsbeteiligung bereitstünde. „Wenn es nicht gelingt, dann warten wir halt noch ab“, sagte er.

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