Landtagswahl in Thüringen: CDU schrumpft um ein Drittel

So schlecht wie am Sonntag hat die CDU in Thüringen noch nie abgeschnitten. Das Ergebnis wird auch ein Problem für Annegret Kramp-Karrenbauer.

Traurig, obwohl sie auf weitere Einbußen eingestellt waren: CDU-Mitglieder in Erfurt Foto: Michael Reichel/dpa

BERLIN/ERFURT taz | Im Berliner Konrad-Adenauer-Haus gibt es Buletten und Weißwein, aber die Stimmung ist verhalten bis gedrückt, als um 18 Uhr die ersten Pro­gnosen einlaufen. Hier, in der CDU-Zen­trale, ist man mittlerweile Kummer gewöhnt: Nach den Verlusten bei den anderen beiden ostdeutschen Landtagswahlen in Brandenburg von 7,4 und in Sachsen von 7,3 Prozentpunkten Anfang September ist man an diesem letzten Oktobersonntag auf eine weitere Einbuße eingestellt.

Aber auch im „Dompalais“ in Erfurt herrscht eisiges Schweigen. Nur ein paar knurrende Laute sind bei der Wahlparty der Union zu vernehmen, als um 18 Uhr die 22 Prozent für die Partei ausgerufen werden. Es ist eine kräftige Schlappe für die CDU, es ist ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis in Thüringen. 2014 war die Landespartei noch mit 33,5 Prozent als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen.

Im Wahlkampf hatte die CDU auf die konservativ-gutbürgerliche Mitte zwischen den Extremen Linke und AfD gesetzt. Nun droht sie in dieser Mitte eingequetscht zu werden. Es sei ein bitteres Ergebnis, dass die demokratische Mitte keine Mehrheit bekommen hat, sagt Mohring nach den ersten Hochrechnungen. „Das ist ein Zustand, mit dem wir nicht gerechnet haben“ – seit 1949 habe es noch nie eine Wahl ohne Mehrheit in der Mitte gegeben. Immerhin habe auch Rot-Rot-Grün keine Mehrheit, sagt Mohring und fügt hinzu: „Bodo Ramelow ist abgewählt“.

Um halb sieben tritt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak vor die Presse. Er sieht sehr erschöpft aus. Auch er spricht von einem „bitteren Tag für die demokratische Mitte in Thüringen“. Ziemiak stellt aber auch klar: „Unser Wort gilt auch nach den Wahlen: Es wird von der CDU keine Koalition mit der Linkspartei oder der AfD geben.“

Offen bleibt, wer für das Debakel verantwortlich gemacht wird. Mohring hatte bereits im Wahlkampf mehrfach in Richtung der Bundespartei gezeigt, wenn es um die Frage ging, warum die einst allein regierende Thüringer CDU an Attraktivität vor allem im Osten eingebüßt hat. Immer wieder hatte er den Streit innerhalb der Union sowie in der Koalition mit der SPD im Bund als „alles andere als hilfreich“ be­zeichnet. Bis zuletzt hatte er gehofft, dass sich CDU und CSU auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Grundrente würden ­einigen könnten – vergeblich.

Auch deshalb wird dieser Montag wichtig. Schafft es die Parteivorsitzende bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Mohring, das Ergebnis in Thüringen nicht zu ihrem Misserfolg zu machen? Das dürfte schwierig werden. Annegret Kramp-Karrenbauer steht seit Monaten unter verschärfter Beobachtung und in der parteiinternen Kritik. Dass die Saarländerin noch immer erkennbar Probleme hat, sowohl ihre Partei zu einen als auch gegen die immer schamloseren Angriffe ihrer Kritiker vorzugehen, ist kein Geheimnis. Und kurz vor dem Bundesparteitag im November wäre ein vorzeigbares Ergebnis hilfreich für sie gewesen.

Einst konnte die CDU noch ohne Koalitionspartner in Thüringen regieren

Rainer Haseloff, Ministerpräsident im Nachbarland Sachsen-Anhalt, äußerte sich gleich nach der ersten Prognose sehr besorgt. Die CDU stehe „vor einem demokratiepolitischen Problem – und darüber müssen wir reden“.

Comments

[Lowandorder]

& Däh - So schnell kanns gehn - 😱

Pfeifen & Pfiff - Männeken & Schiß 👹

“ Sie wartet auf Mike Mohring, als er von der Bühne im Konrad-Adenauer-Haus steigt, legt den Arm um seine Hüfte, spricht noch ein paar Sätze mit dem Thüringer CDU-Spitzenkandidaten, sehr vertraut und beinahe freundschaftlich sieht das aus. Noch ein Doppel-Wangenküsschen, dann trennen sich die Wege von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Mohring nach der gemeinsamen Pressekonferenz fürs erste.

Keiner würde in diesem Moment glauben, dass Mohring am Abend zuvor Schockwellen in Thüringen erzeugt hat, die in der Parteizentrale vor allem die Vorsitzende Kramp-Karrenbauer trafen.

Nicht wegen der Pleite der Thüringer CDU bei der Landtagswahl - sondern wegen Mohrings Reaktion darauf und den deutlichen Erfolg von Bodo Ramelow und seiner Linkspartei. Dennoch hat Ramelow keine Mehrheit mehr mit SPD und Grünen im Landtag. Mohrings Reaktion lautete deshalb, dann werde er mit ihm das Gespräch suchen. Bei Kramp-Karrenbauer und ihrem Generalsekretär Paul Ziemiak klingelten sofort alle Alarmglocken, nicht einmal eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale verwies Ziemiak öffentlich auf den Beschluss der Bundespartei, wonach jegliche Zusammenarbeit mit Linker wie AfD ausgeschlossen sei.

Was Mohring von solcherart Belehrungen hält, machte er Montagfrüh im ARD-"Morgenmagazin" klar: "Ich brauche nicht Berlin, um zu wissen, was für Thüringen wichtig ist." Die Frage, wie es in Thüringen weitergehe, sagte Mohring, sei "keine, die in Berlin beantwortet wird". -

www.spiegel.de/pol...ich-a-1293732.html

& Hück - Däh -

“ …CDU schließt Koalition mit der Linken nun doch aus

Zunächst flirtete Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring mit der Linken, später machte er einen Rückzieher: Eine Koalition "schließt sich aus".

www.spiegel.de/pol...thueringen-wahl-cd

👨‍🚀👨‍🚀👨‍🚀 AKK 47 - was here •

[Ria Sauter]

Ramelow ist abgewählt sagt der CDU Mensch.

Es ist niemanden mehr etwas peinlich.

Und heute will er schon an den Futtertrog.

[Lowandorder]

Es Lindnert de Höcke am Wege:

CDU - Nù - Purgiert - Wie schee -

Blauliberale - Gehn - oh je - FDP. 😱

& Däh! 💩 -

Christliche Brownies - Voll Ungenant - Arschlöcher für Deutschland 🇩🇪

kurz - CDU - 2.0 - “Wo schwarz drauf. 🌑

Is auch nur schwarz drin“ 🍀 auf ! 👻 •

[Lowandorder]

@Lowandorder & Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - drop&kick - 👹

“ Offen bleibt, wer für das Debakel verantwortlich gemacht wird. Mohring hatte bereits im Wahlkampf mehrfach in Richtung der Bundespartei gezeigt, .."

Der Mohring hat seine Schuldigkeit getan... Frau Merkel wusste, warum sie den Parteivorsitz abgab, bevor "im Osten" Landtagswahlen stattfinden...



Good Mohring Starshine: www.youtube.com/watch?v=QAOTxAGJUug “

[Thearb]

Fake News! Es gab Thüringer, Rostbrätl und Köstritzer!