Kultusministerien zu Präsenzunterricht: Schulen offen halten

Trotz Omikron soll es beim Präsenzunterricht bleiben, versprechen die Bil­dungs­mi­nis­te­r:in­nen. In zwei Ländern entscheiden aber die Schulen.

Kinder mit Schulranzen auf einem Weg im Gleichschritt

Im Gleichschritt in die Schule Foto: Michael Probst/ap

BERLIN taz | Die Schulen sollen trotz Ausbreitung der Omikron-Variante möglichst offen bleiben. Darauf haben sich die 16 Bil­dungs­mi­nis­te­r:in­nen am Mittwochnachmittag in einer Sonderschalte verständigt. Wie die neue Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) und Bildungsministerin von Schleswig-Holstein, Karin Prien (CDU), nach der Schalte sagte, habe Präsenzunterricht auch nach den Weihnachtsferien „weiterhin höchste Priorität“.

„Das Offenhalten von Bildungseinrichtungen ist wichtig, weil wir den Zugang von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu Bildung, ihr soziales Miteinander und ihr Recht auf Teilhabe sichern wollen“, sagte Prien. Sie betonte, dass es Schulschließungen erst dann geben soll, wenn „alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft“ seien. Die neue Infektionsdynamik werde aber auch an den Schulen zu spüren sein. Neben der Befolgung der geltenden Schutzmaßnahmen spreche sich die KMK deshalb für kürzere Quarantänezeiten aus.

Mittlerweile sind die Hälfte der Bundesländer aus den Weihnachtsferien zurückgekehrt. Die übrigen Schü­le­r:in­nen starten kommende Woche, zum Teil mit verschärften Schutzmaßnahmen wie mehr wöchentlichen Schnelltests. In mehreren Bundesländern ist die Präsenzpflicht aktuell jedoch ausgesetzt.

Wegen der zu erwartenden hohen Infektionszahlen hatten zuletzt vor allem Lehrerverbände gefordert, Schulen nach den Weihnachtsferien „nicht um jeden Preis“ offen zu halten und Wechsel- und auch Distanzunterricht nicht kategorisch auszuschließen.

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Auch Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linkspartei) ist sich nicht sicher, ob die Schulen aufgrund der erwarteten Omikron-Welle wirklich offen bleiben können. „Ich bin auch für Präsenzunterricht“, sagte Holter am Mittwoch der taz. „Aber wir stehen vor einer neuen Situation. Ich glaube, dass ein kurzfristiges Aussetzen des Präsenzunterrichts sinnvoll wäre, um der Omikronwelle frühzeitig den Schwung zu nehmen“, so Holter.

Mit der Forderung nach einem kurzen Lockdown inklusive Distanzunterricht ist der Thüringer aber in der Minderzahl. In dem KMK-Beschluss findet sich entsprechend auch keine Empfehlung zum flächendeckenden Distanzunterricht. „Das Präsenzlernen hat auch unter dem Eindruck der Omikron-Variante höchste Priorität“, heißt es stattdessen.

Dass die KMK trotz Omikron ihren bisherigen Kurs fortsetzt, ist wenig überraschend. Diesen Kurs hatten mehrere Bil­dungs­mi­nis­te­r:in­nen schon in den vergangenen Tagen klar gemacht. Allerdings ist der KMK-Beschluss für die Länder nicht bindend. In Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern etwa entscheiden die Schulen selbst, ob sie Präsenz-, Wechsel- oder Distanzunterricht anbieten.

In Thüringen, wo die Weihnachtsferien am Montag endeten, sollen die Schulen immer donnerstags das Infektionsgeschehen von Schü­le­r:in­nen und Leh­re­r:in­nen neu bewerten. Entscheidet sich die Schule für Distanzunterricht, muss das Schulamt zustimmen. „Wir fahren auf Sicht“, begründet Bildungsminister Holter das Vorgehen.

Zwei Länder scheren aus

Ursprünglich wollte Holter alle Schulen im Freistaat bis Mitte Januar schließen – dies aber lässt das im Dezember geänderte Infektionsschutzgesetz des Bundes nicht mehr zu. „Ein Fehler“, findet Holter. Er fordert vor dem Bund-Länder-Treffen am Freitag, den Ländern wieder mehr Flexibilität im Umgang mit flächendeckenden Maßnahmen wie Schulschließungen zu geben.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Schulen am Montag zunächst im Präsenzunterricht gestartet sind, überlässt Bildungsministerin Simone Oldenburg (Linkspartei) den Schulen die Entscheidung über den weiteren Unterricht. Als Orientierung haben sie vom Bildungsministerium ein Drei-Phasen-Modell an die Hand bekommen, das unter anderem das lokale Infektionsgeschehen berücksichtigt.

Die übrigen Bundesländern lehnen so ein Modell aktuell ab. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagte am Mittwoch, dass in seinem Bundesland auch bei sehr hohen Infektionszahlen das Infektionsgeschehen nicht allein den Ausschlag für Schulschließungen geben werde. Auch die Hospitalisierungsrate müsse berücksichtigt werden. Rabe betonte, dass Schulschließungen nicht nur negative Folgen für die Kinder und Jugendliche, sondern auch für andere Bereiche der Gesellschaft habe. Ähnlich äußerten sich auch andere Bildungsminister:innen.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 58.912 neue Fälle. Das Bundesgesundheitsministerium schätzt, dass aktuell jede vierte Ansteckung auf Omikron zurückgehe. In einigen Bundesländern sei Omikron bereits die dominante Virusvariante.

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