: Kürzung ist Affront
■ CDU-Chef kritisiert ARD-Beschluss
Die geplante Kürzung des ARD-Finanzausgleichs ist ein Affront gegen den Förderalismus. Mit diesen Worten hat der Bremer CDU-Landeschef und Mitglied des Radio-Bremen-Rundfunkrats, Bernd Neumann, auf den Beschluss der Länder-Rundfunkkommission reagiert, den Finanzausgleich bis 2006 zu halbieren. Bei neun Mark Gesamteinnahmen der ARD, so Neumann, „ist es absurd, „die Ein-sparung von knapp 100 Millionen Mark als ARD-Strukturreform zu bezeichnen. Trotzdem sieht Neumann kaum Chancen, diesen Beschluss noch zu korrigieren. Radio Bremen werde aber auch bei einem drohenden Verlust von 20 Prozent seiner Einnahmen seine Existenz erhalten können.
Wie berichtet, will die Rundfunkkommission der MinisterpräsidentInnen den ARD-Finanzausgleich von zurzeit 1,9 Prozent der Gesamteinnahmen bis 2006 auf ein Prozent kürzen. Dem kleinsten ARD-Sender, der über 81 Millionen Mark aus diesem Topf erhält und damit über 40 Prozent seines Etats deckt, drohen in den nächsten sechs Jahren Einnahmeausfälle von bis zu 40 Millionen Mark.
Nach Ansicht Bernd Neumanns hat der weitaus größte Teil der MitarbeiterInnen des Senders eine Perspektive. Vom neuen Intendanten Heinz Glässgen fordert er einen Stufenplan, der Anfang kommenden Jahres den Gremien zur Entscheidung vorgelegt werden kann. Die Kürzung des Finanzausgleichs bahnte sich nach Auffassung Neumanns seit Jahren an. Doch das Ex-Direktorium habe sich für die Aussitzmethode entschieden und den Sender in den Crash geführt. „Die vorzeitige Absetzung des Direktoriums wird nachträglich gerechtfertigt.“ ck
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