Krise in Thailand

Opposition macht Ernst

Die Proteste in Thailand halten an. Die Opposition kündigte an, ihre Abgeordneten aus dem Parlament abzuziehen. Regierungschefin Yingluck stellt Neuwahlen in Aussicht.

Die Opposition will stärker bei den Protesten mitmischen. Bild: reuters

BANGKOK afp | Thailands Opposition hat ihren Druck auf Regierungschefin Yingluck Shinawatra verstärkt und den Rückzug ihrer Abgeordneten aus dem Parlament angekündigt. „Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren“, sagte der Abgeordnete Sirichok Sopha am Sonntag im Fernsehen. Für Montag hat die Opposition zu neuen Großkundgebungen in Bangkok gegen die Regierung aufgerufen. Dazu werden wie bei ähnlichen Protesten in den vergangenen Wochen zehntausende Menschen erwartet.

Regierungschefin Yingluck stellte ihrerseits am Sonntag Neuwahlen in Aussicht. Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses verpflichte. „Die Regierung ist bereit, das Parlament aufzulösen.“ Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in einer Fernsehansprache. „Aber wenn die Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht akzeptieren oder das Wahlergebnis nicht akzeptieren, würde dies nur den Konflikt verlängern.“

Die oppositionelle Protestbewegung will nach eigenen Angaben keine Neuwahlen. Sie fordert vielmehr den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines nicht gewählten „Volksrats“. Yingluck weist dies als verfassungswidrig zurück.

Thailand steckt seit Wochen in einer tiefen Krise. Die Massenproteste gegen die Regierung hatten sich im November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das dem Bruder der Ministerpräsidentin, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden.

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